Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2007 - I ZR 12/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1029
BGH, 22.11.2007 - I ZR 12/05 (https://dejure.org/2007,1029)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2007 - I ZR 12/05 (https://dejure.org/2007,1029)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2007 - I ZR 12/05 (https://dejure.org/2007,1029)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • LawCommunity.de

    Individualisierung eines Computerprogramms im Klageantrag

  • webshoprecht.de

    Anforderungen an die Bestimmtheit der Klageanträge auf Auskunftserteilung, Rechnungslegung, Feststellung der Schadensersatzpflicht nach Urheberrechtsverletzung

  • damm-legal.de

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms im Klageantrag muss hinreichend bestimmt sein

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Weitgehender Ausschluss einer Verwechselungsgefahr als Voraussetzung für eine hinreichende Bestimmtheit eines auf ein Computerprogramm bezogenen Klageantrages; Übereinstimmend verfolgter Vertragszweck als maßgebliches Kriterium zur Bestimmung des Umfangs eines von einem ...

  • kanzlei.biz

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms in Klageanträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    "Planfreigabesystem"; Anforderungen an die Bestimmtheit der Bezeichnung eines Computerprogramms im Rechtsstreit über die Urheberrechte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfreigabesystem

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ist Bezeichnung des Computerprogramms hinreichend bestimmt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung eines Computerprogramms im Klageantrag muss hinreichend bestimmt sein

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Notwendige Individualisierung eines Computerprogramms im Klageantrag

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anforderungen an Bestimmtheit einer Klage wegen unberechtigter Softwarenutzung - Planfreigabesystem" von RA Dr. Axel Sodtalbers, original erschienen in: K&R 2008, 299 - 301.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 525
  • GRUR 2008, 357
  • K&R 2008, 296
  • WRP 2008, 499
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BVerfG, 02.03.2010 - 1 BvR 256/08

    Vorratsdatenspeicherung

    b) Die Gültigkeit der Richtlinie 2006/24/EG wird sowohl hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit den Gemeinschaftsgrundrechten (vgl. Klesczewski, in: Festschrift für Gerhard Fezer zum 70. Geburtstag, 2008, S. 19 ; Klug/Reif, RDV 2008, S. 89 ; Rusteberg, VBlBW 2007, S. 171 ; Westphal, EuZW 2006, S. 555 ; Zöller, GA 2007, S. 393 ; Generalanwältin Kokott, Schlussanträge vom 18. Juli 2007 - Rs. C-275/06 -, Slg. 2008, I-271 , Rn. 82 - Promusicae -) als auch in Bezug auf die in Anspruch genommene Kompetenzgrundlage der Europäischen Gemeinschaft in Zweifel gezogen (vgl. Gitter/Schnabel, MMR 2007, S. 411 ; Jenny, CR 2008, S. 282 ; Klesczewski, in: Festschrift für Gerhard Fezer zum 70. Geburtstag, 2008, S. 19 ; Klug/Reif, RDV 2008, S. 89 ; Leutheusser-Schnarrenberger, ZRP 2007, S. 9 ; Rusteberg, VBlBW 2007, S. 171 ; Westphal, EuZW 2006, S. 555 ; Zöller, GA 2007, S. 393 ).
  • BGH, 13.03.2018 - VI ZR 143/17

    Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

    Davon ist im Regelfall auszugehen, wenn über die Bedeutung des an sich auslegungsbedürftigen Begriffs zwischen den Parteien kein Streit besteht und objektive Maßstäbe zur Abgrenzung vorliegen oder wenn zum Verständnis des Begriffs auf die konkrete Verletzungshandlung und die gegebene Klagebegründung zurückgegriffen werden kann (BGH, Urteile vom 26. Juni 2013 - IV ZR 39/10, VersR 2013, 1381 Rn. 20; vom 4. November 2010 - I ZR 118/09, WM 2011, 1772 Rn. 13; vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, MDR 2008, 525, 526).
  • BGH, 10.12.2014 - VIII ZR 90/14

    Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion

    Insoweit kann nur gerügt werden, dass das Berufungsgericht die Voraussetzungen des § 91a ZPO selbst verkannt hat (vgl. BGH, Urteile vom 13. Dezember 2001 - IX ZR 306/00, NJW 2002, 1500 unter I; vom 21. Dezember 2006 - IX ZR 66/05, NJW 2007, 1591 Rn. 24; vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 16; vom 25. November 2009 - VIII ZR 322/08, NJW 2010, 2053 Rn. 9; vom 6. August 2013 - X ZR 81/12, juris Rn. 6; Musielak/Ball, ZPO, 11. Aufl., § 542 Rn. 6; MünchKommZPO/Krüger, 4. Aufl., § 542 Rn. 16; BeckOK-ZPO/Kessal-Wulf, Stand: 15. September 2014, § 542 Rn. 2.1; jeweils mwN).
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