Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    AKZENTA

    MarkenG § 26 Abs. 1, Abs. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    AKZENTA - Die rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke setzt voraus, dass der Verkehr aus der Benutzung des Zeichens erkennen kann, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine konkrete Dienstleistung bezeichnet wird, die aus ihm stammt.

  • markenmagazin:recht

    AKZENTA

     
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    AKZENTA

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzung der rechtserhaltenden Benutzung einer Dienstleistungsmarke; Rechtserhaltende Benutzung der Streitmarke für die Dienstleistung "Vermittlung von Versicherungen"; Voraussetzung des erforderlichen Fremdbenutzerwillens für eine Drittbenutzung i.S.d. § 26 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG) durch Bewusstsein eines Dritten zur Nutzung der fremden Marke; Benutzung einer Marke in einer Form der Abweichung von der Eintragung ohne Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke; Rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke durch Anbringung der Marke am Geschäftslokal sowie eine Benutzung auf zur Erbringung der Dienstleistung zum Einsatz benötigten Gegenstände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 26 Abs. 1, 2
    "AKZENTA"; Voraussetzungen der rechtserhaltenden Benutzung einer Dienstleistungsmarke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AKZENTA

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • luther-services.com PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Kriterien für die rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    AKZENTA

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Akzenta - Anforderungen an die Benutzung einer Dienstleistungsmarke

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Dienstleistungsmarke auch dann, wenn der kennzeichnungskräftige Bestandteil nur als Teil des - im Übrigen nicht kennzeichnungskräftigen - Unternehmensnamen auftaucht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1057
  • GRUR 2008, 616
  • MIR 2008, Dok. 133
  • WRP 2008, 802


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Wird zitiert von ... (82)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    (8) Ohne Erfolg beruft sich demgegenüber die Rechtsbeschwerde auf die Rechtsprechung des Senats zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken, wonach bei Übereinstimmung der Dienstleistungsmarke mit der Unternehmensbezeichnung die firmenmäßige und die markenmäßige Benutzung häufiger ineinander übergehen können als bei Warenmarken (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 162/04, GRUR 2008, 616 Rn. 13 = WRP 2008, 802 - Akzenta).

    Er muss erkennen können, dass mit der Verwendung der Bezeichnung nicht nur der Geschäftsbetrieb benannt, sondern auch eine Dienstleistung bezeichnet wird, die aus ihm stammt (vgl. BGH…, Urteil vom 13. September 2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Rn. 22 = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE;… Beschluss vom 29. Juli 2009 - I ZB 83/08, GRUR 2010, 270 Rn. 17 = WRP 2010, 269 - ATOZ III; BGH, GRUR 2008, 616 Rn. 13 - Akzenta; BGH…, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 20/10, GRUR 2011, 1140 Rn. 17 = WRP 2011, 1606 - Schaumstoff Lübke).

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

    Der Verkehr muss im Allgemeinen aus der Benutzungshandlung als solcher ersehen können, auf welche konkreten Dienstleistungen sich der Kennzeichengebrauch bezieht (vgl. zu Domainnamen BGH…, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 59 = WRP 2009, 1533 - airdsl;… Urteil vom 31. Mai 2012 - I ZR 135/10, GRUR 2012, 832 Rn. 19 = WRP 2012, 940 - ZAPPA; zu § 26 MarkenG BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 - I ZR 162/04, GRUR 2008, 616 Rn. 13 = WRP 2008, 802 - AKZENTA;… Beschluss vom 29. Juli 2009 - I ZB 83/08, GRUR 2010, 270 Rn. 17 = WRP 2010, 269 - ATOZ III).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

    Augsburger Puppenkiste

    Denn vorliegend hat das Berufungsgericht zu Recht angenommen, dass es an einer rechtserhaltenden Benutzung fehlt, wenn das Zeichen ausschließlich als Unternehmenskennzeichen und nicht zumindest auch als Marke für das konkret vertriebene Produkt benutzt worden ist (…BGH, Urt. v. 21.7.2005 - I ZR 293/02, GRUR 2005, 1047, 1049 = WRP 2005, 1527 - OTTO; Urt. v. 18.10.2007 - I ZR 162/04, GRUR 2008, 616 Tz. 11 = WRP 2008, 802 - AKZENTA).
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