Rechtsprechung
   BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Internet-Videorecorder

  • Telemedicus

    Shift.tv

  • Judicialis
  • Jurion

    Eingriff in das dem Sendeunternehmen zustehende ausschließliche Recht zum Aufnehmen ihrer Funksendungen auf Bildträger und Tonträger i.R.e. Aufzeichnung von Sendungen auf "Persönlichen Videorecordern" - Begriff des Herstellers von Aufzeichnungen i.R.e. Nutzung von "Persönlichen Videorecordern" - Begründetheit eines Auskunftsanspruchs als Hilfsanspruch zur Vorbereitung eines Schadensersatzanspruchs - Schutzzweck der Privilegierung des Privatgebrauchs nach § 53 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) - Voraussetzungen einer Sendung i.S.d. § 20 UrhG - Anforderungen an eine Altersverifikation zwecks Verhinderung oder Erschwerung des Zugangs von Kindern und Jugendlichen zu entwicklungsgefährdenden Programmen

  • nwb

    JMStV § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 3 Nr. 1; UrhG § 15, § 16, § 87 Abs. 1, § 53; UWG § 2 Abs. 1, § 3, § 4, § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 3

  • debier datenbank

    Internet-Videorecorder / Internet Videorecorder

    §§ 15 Abs. 3, 16, 19a, 20, 53 Abs. 1, 87 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Urheberrechts eines Fernseh-Sendeunternehmens durch Unterhalt eines Online-Videorecorders zur Aufzeichnung von Fernsehsendungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu "internetbasierten" Videorecordern

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 20, 87 Abs. 1 UrhG
    Zur Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Online-Videorecordern

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Aufnahme und Wiedergabe von Fernsehsendung auf Internet-Videorecordern verstößt gegen das Urheberrecht

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Internet-Videorecorder - "Internetbasierte" Videorekorder können die urheberrechtlichen Leistungsschutzrechte der Rundfunkunternehmen verletzen und sind regelmäßig unzulässig

  • Telemedicus (Pressebericht)

    Online-Videorecorder

  • webshoprecht.de (Pressemitteilung)

    Internetbasierte Videorecorder - Streaming - Urheberrechtsschutz

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    "Internetbasierter” Videorecorder regelmäßig unzulässig

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    "Internetbasierte" Videorecorder

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung: Bei einer GmbH auch vom Geschäftsführer?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zu "internetbasierten” Videorecordern

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Das gewerbliche Anbieten von internetbasierten Videorecordern ist unzulässig

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    "internetbasierte" Videorecorder

  • drbuecker.de (Kurzinformation)

    Internetbasierte Videorecorder - Shift.tv verboten

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Angebot eines »internetbasierten« Videorecorders kann Rechte von Rundfunkunternehmen verletzen

  • heise.de (Pressebericht, 22.04.2009)

    Nicht jede TV-Sendung darf aufgezeichnet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Ende der Internet-Videorecorder

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Internet-Videorecorder verstoßen regelmäßig gegen Urheberrechte

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    “Internetbasierter Videorecorder” unzulässig

  • res-media.net (Kurzinformation)

    Internetbasierter Videorecorder unzulässig

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    "internetbasierte" Videorecorder

  • duessellegal.de (Pressemitteilung)

    Rechtliche Zulässigkeit internetbasierter Videorecorder

  • spiegel.de (Pressebericht)

    Shift.tv - Bundesgerichtshof verbietet Online-Videorecorder

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Online-Videorecorder sind urheberrechtswidrig ("shift.tv")

  • presserecht-aktuell.de (Pressemitteilung)

    Onlinevideorekorder verstoßen gegen das Urheberrecht

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Internetbasierte Videorecorder

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit von "internetbasierten" Videorekordern

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Internet-Videorecorder

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht - Internetrecht - Bundesgerichtshof zu internetbasierten Videorecordern

  • medi-ip.de (Kurzinformation)

    Online-TV Recorder vor dem endgültigen aus - Bundesgerichtshof bestätigt Urheberrechtsverletzung der Betreiber

  • captain-huk.de (Kurzinformation)

    "Online-Rekorder verstoßen gegen Urheberrecht”

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Entscheidung zu "internetbasierten" Videorecordern

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Internet-Videorecorder

Besprechungen u.ä.

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Internetvideorekorder

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2009, 3511
  • GRUR 2009, 845
  • MMR 2009, 620
  • MIR 2009, Dok. 173
  • afp 2009, 381
  • WRP 2009, 1001



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11  

    Internet-Videorecorder II

    Auf die Revision der Beklagten hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I).

    Die Beklagte zu 1 macht die Sendungen der Klägerin damit ihren Kunden zwar zugänglich; sie macht sie aber nicht öffentlich zugänglich, weil sie die Sendungen jeweils nur einzelnen Kunden zur Verfügung stellt und nicht in ihrer Zugriffssphäre für eine Öffentlichkeit zum Abruf bereithält (BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 27 - Internet-Videorecorder I; vgl. ferner BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I).

    a) Eine Weitersendung im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 1 Fall 1 UrhG setzt voraus, dass der Inhalt einer Sendung durch funktechnische Mittel einer Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird (BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 32 - Internet-Videorecorder I; BGH, Urteil vom 12. November 2009 - I ZR 160/07, GRUR 2010, 530 Rn. 17 = WRP 2010, 784 - Regio-Vertrag, mwN).

    Dabei muss die Weitersendung zeitgleich mit dem Empfang erfolgen (BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 29 f. - Internet-Videorecorder I) und in ihrer Bedeutung als Werknutzung anderen durch öffentliche Wiedergabe erfolgten Werknutzungen entsprechen (vgl. BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 31 f. - Internet-Videorecorder I).

    Da sie ihren Kunden mit den "Persönlichen Videorecordern" darüber hinaus auch die Empfangsvorrichtungen zur Verfügung stellt, ist ihre Tätigkeit in ihrer Bedeutung als Werknutzung den anderen vom Gesetz dem Urheber vorbehaltenen Werknutzungen durch öffentliche Wiedergabe vergleichbar (vgl. BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 33 - Internet-Videorecorder I).

    Zu welchem Zeitpunkt die Empfänger die bestellte Sendung wahrnehmen können, ist ohne Belang (BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 35 - Internet-Videorecorder I, mwN).

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08  

    Vorschaubilder

    Ein Zugänglichmachen im Sinne dieser Vorschrift setzt nur voraus, dass Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH, Urt. v. 22.4.2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Tz. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder; Urt. v. 20.5.2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Tz. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Dreier in Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 19a Rdn. 6; Schricker/v. Ungern-Sternberg, Urheberrecht, 3. Aufl., § 19a UrhG Rdn. 43).
  • BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08  

    Kinderhochstühle im Internet

    aa) Ein derartiger Mangel ist auch im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachten (vgl. BGH, Urt. v. 22.4.2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Tz. 12 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder).
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