Rechtsprechung
   BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06   

Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Unzulässigkeit der Verwendung des ®-Zeichens, ohne das entsprechende Markenrecht zu haben [Domainrecht - Markenrecht - Markenwarenvertrieb - Metatags / Keywords - Webdesign - Wettbewerbsverstöße]

  • Judicialis
  • Jurion

    Ausschluss einer zusätzliche Erheblichkeitsprüfung nach § 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch die wettbewerbliche Relevanz; Irreführung des Verkehrs in wettbewerblich relevanter Weise durch die lizenzrechtlich unbefugte Verwendung des Zusatzes ®

  • nwb

    MarkenG § 140 Abs. 3; UWG § 3, § 5

  • kanzlei.biz

    Das Rollo Thermoroll

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 140 Abs. 3; UWG § 3; UWG § 5
    Ausschluss einer zusätzliche Erheblichkeitsprüfung nach § 3 UWG durch die wettbewerbliche Relevanz; Irreführung des Verkehrs in wettbewerblich relevanter Weise durch die lizenzrechtlich unbefugte Verwendung des Zusatzes ®

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Thermoroll

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbliche Relevanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Das Zeichen ® darf nur für eingetragene Marken verwendet werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Verwendung des Zusatzes ® ohne entsprechende Markeneintragung regelmäßig wettbewerbswidrig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Thermoroll®

     
  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Verwendung eines Zeichens mit dem Zusatz ® ohne entsprechende Lizenz führt in wettbewerblich relevanter Weise irre

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbliche Irreführung durch Zeichen mit dem Zusatz (R)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Verwendung des Zusatzes ®

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zusatz ® ohne Marken-Berechtigung wettbewerbsrechtlich irreführend

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Irreführung durch Verwendung eines Zeichens mit dem Zusatz "R"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wettbewerbliche Irreführung bei Nutzung des Symbol (R) ohne entsprechende Lizenz

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Irreführende Verwendung des ®-Zeichens

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Nutzung von ® irreführend ohne eingetragene Marke oder Lizenz

  • loh.de (Kurzinformation)

    Nutzung von ® irreführend ohne eingetragene Marke oder Lizenz

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Unbefugte Verwendung des Zusatzes ® - Irreführung in wettbewerbsrelevanter Weise

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Verwendung des Zusatzes ®

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG §§ 5, 3; MarkenG § 26 Abs. 3
    Irreführende Werbung unter Verwendung eines Zeichens mit dem Zusatz F ohne Berechtigung ("Thermoroll")

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2747
  • MDR 2009, 1235
  • GRUR 2009, 888
  • MMR 2009, 798 (Ls.)
  • MIR 2009, Dok. 163
  • WRP 2009, 1080


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (59)  

  • BGH, 14.01.2016 - I ZR 65/14  

    Facebook-Funktion "Freunde finden"

    Im Hinblick darauf, dass schon nach bisheriger Rechtslage eine Irreführung im Sinne des § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG nur dann angenommen worden ist, wenn eine in diesem Sinne wettbewerblich relevante Irreführung gegeben war (vgl. BGH, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 219/06 GRUR 2009, 888 Rn. 18 = WRP 2009, 1080 - Thermoroll;… Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 3 Rn. 8 f.;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 2.20 f.), ist hiermit keine inhaltliche Änderung verbunden.
  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10  

    Marktführer Sport

    Eine Werbung ist nur dann irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 252/01, GRUR 2004, 162, 163 = WRP 2004, 225 - Mindestverzinsung;… Urteil vom 29. März 2007 - I ZR 122/04, GRUR 2007, 1079 Rn. 38 = WRP 2007, 1346 - Bundesdruckerei; Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 219/06, GRUR 2009, 888 Rn. 18 = WRP 2009, 1080 - Thermoroll;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm aaO § 5 Rn. 2.20 f. und 2.169).
  • BGH, 26.02.2014 - I ZR 178/12  

    Zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung

    Dagegen handelt es sich bei dem von der Beklagten verwendeten Begriff "Praebiotik®" um ein Kunstwort, das der Verbraucher - auch nahegelegt durch das stilisierte "R" im Kreis (®) (vgl. dazu BGH, Urteil vom 14. Dezember 1989 - I ZR 1/88, GRUR 1990, 364, 366 - Baelz; Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 219/06, GRUR 2009, 888 Rn. 15 = WRP 2009, 1080 - Thermoroll;… Urteil vom 10. Januar 2013 - I ZR 84/09, GRUR 2013, 840 Rn. 35 = WRP 2013, 1039 - PROTI II) - als Marke und damit als Herkunftshinweis auf ein bestimmtes Unternehmen versteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:



 Alle auswählen Alle auswählen


Notiz hinzufügen
 
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht