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   BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06   

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https://dejure.org/2009,1288
BGH, 02.04.2009 - I ZR 144/06 (https://dejure.org/2009,1288)
BGH, Entscheidung vom 02.04.2009 - I ZR 144/06 (https://dejure.org/2009,1288)
BGH, Entscheidung vom 02. April 2009 - I ZR 144/06 (https://dejure.org/2009,1288)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Knoblauchwürste

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Knoblauchwürste - Im Rahmen des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes spricht eine unterschiedliche Herstellerangabe in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung im weiteren Sinne. Zum ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz gegen den Vertrieb eines ...

  • markenmagazin:recht

    Knoblauchwürste - Nachahmungsschutz bei Produktverpackung

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zulässigkeit von Werbung für eine türkische Knoblauchwurst mit türkischen Landschaftsmotiven

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterschiedliche Herstellerangabe als in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung i.w.S. sprechend ; Anspruch aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen der Vetreibung von Knoblauchwurst nach türkischer Art unter der Bezeichnung "EMRE" unter der ...

  • kanzlei.biz

    Knoblauchwürste: Herkunftstäuschung und lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz

  • kanzlei.biz

    Knoblauchwürste: Herkunftstäuschung und lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9 lit. a
    Unterschiedliche Herstellerangabe als in der Regel gegen eine Herkunftstäuschung i.w.S. sprechend; Anspruch aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz wegen der Vetreibung von Knoblauchwurst nach türkischer Art unter der Bezeichnung "EMRE" unter der Dachmarke ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Knoblauchwürste

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Knoblauchwürste

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zur wettbewerbswidrigen Herkunftstäuschung durch ähnliche Verpackungsgestaltung

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Knoblauchwürste

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Türkische Knoblauchwürste

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführung des Verkehrs über Herkunft aufgrund ähnlicher Verpackungsform

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1703
  • MDR 2009, 1350
  • GRUR 2009, 1069
  • MIR 2009, Dok. 210
  • DB 2009, 2431
  • WRP 2009, 1509
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BGH, 19.11.2015 - I ZR 109/14

    Hot Sox - Wettbewerbsverstoß: Rückschluss auf betriebliche Herkunft bei Angebot

    (3) Danach ist ausgeschlossen, dass die angesprochenen Endverbraucher die verschiedenen Marken, mit denen die von der Beklagten und der G.     vertriebenen Wärmepantoffeln gekennzeichnet sind, als Handelsmarken auffassen, hinter denen ein Hersteller steht (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 16 bis 18 = WRP 2009, 1505 - Knoblauchwürste; BGH, GRUR 2015, 909 Rn. 14 - Exzenterzähne).
  • BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13

    Exzenterzähne - Wettbewerbsverstoß durch Nachahmung: Wettbewerbliche Eigenart

    Das Berufungsgericht hat jedoch keine Feststellungen dazu getroffen, ob die Elektroinstallateure die von den Großabnehmern beim Weitervertrieb der Stecktechnikprodukte verwendeten Kennzeichnungen als Herstellerangaben oder als Handelsmarken angesehen haben (vgl. BGH, GRUR 2007, 984 Rn. 26 - Gartenliege; Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 16 bis 18 = WRP 2009, 1374 - Knoblauchwürste).
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 197/15

    Bodendübel - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart

    Voraussetzung ist, dass der Verkehr die weiteren Kennzeichnungen als Herstellerangaben und nicht als Handelsmarken ansieht (vgl. BGH, GRUR 2007, 984 Rn. 26 - Gartenliege; BGH, Urteil vom 2. April 2009 - I ZR 144/06, GRUR 2009, 1069 Rn. 16 bis 18 = WRP 2009, 1509 - Knoblauchwürste; BGH, GRUR 2015, 909 Rn. 14 - Exzenterzähne; GRUR 2016, 720 Rn. 26 f. - Hot Sox).
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