Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.03.2009 - 5 U 35/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,1987
OLG Hamburg, 11.03.2009 - 5 U 35/08 (https://dejure.org/2009,1987)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.03.2009 - 5 U 35/08 (https://dejure.org/2009,1987)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. März 2009 - 5 U 35/08 (https://dejure.org/2009,1987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,1987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis

    Die zweite Chance

  • aufrecht.de

    Erstattung von anwaltlichen Abmahnkosten nach vorheriger Abmahnung durch einen Wettbewerbsverband

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Die zweite Chance"; Kostenpflicht einer auf eine Verbandsabmahnung erfolgten Anwaltsabmahnung

  • kanzlei.biz

    Streit der Obergerichte zu Anwaltsabmahnungen durch Wettbewerbsverbände

  • info-it-recht.de

    Kein Erstattungsanspruch anwaltlicher Abmahnkosten, wenn Wettbewerbsverein selbst zuvor abmahnte

  • sewoma.de

    Keine doppelte Erstattung von Abmahnkosten, wenn erste Abmahnung erfolglos

  • kanzlei.biz

    Streit der Obergerichte zu Anwaltsabmahnungen durch Wettbewerbsverbände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; UWG § 12 Abs. 1 S. 2
    "Die zweite Chance"; Kostenpflicht einer auf eine Verbandsabmahnung erfolgten Anwaltsabmahnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die zweite Chance

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2; 12 Abs. 1 S. 2 UWG
    Wettbewerbsverein hat nicht Anspruch auf doppelte Erstattung der Abmahnkosten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverein kann nach eigener Abmahnung keinen Aufwendungsersatz für spätere anwaltliche Abmahnung geltend machen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zweitabmahnung durch Wettbewerbsverband unberechtigt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverband darf nicht Kosten für zweifache Abmahnung verlangen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anwalts-Abmahnung nach eigener Abmahnung eines Wettbewerbsverbands nicht erstattungsfähig

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Erstattung anwaltlicher Abmahnkosten bei vorheriger eigener Abmahnung durch einen Interessenverband

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverein bekommt nach eigener Abmahnung nicht die Kosten einer beauftragten anwaltlichen Zweitabmahnung erstattet

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 103
  • WRP 2009, 1569
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 21.01.2010 - I ZR 47/09

    Kräutertee

    Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg WRP 2009, 1569).
  • OLG Stuttgart, 07.08.2015 - 2 U 107/14

    AGB-Kontrollklage: Folgenbeseitigungsanspruch und Auskunftsanspruch des

    Ebenso wie für eine auf eine erfolglose erste Abmahnung folgende zweite, nachfassende (vgl. BGHZ 149, 371, 375 = GRUR 2002, 357 - Missbräuchliche Mehrfachabmahnung; BGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 47/09, GRUR 2010, 354, Rz. 8 f. - Kräutertee; OLG Hamburg, WRP 2009, 1569; a.A. zuvor OLG Brandenburg, WM 2008, 418) können Rechtsanwaltskosten dann nicht als notwendig angesehen werden, wenn der Auftrag an einen Rechtanwalt erteilt wurde, nachdem die entscheidenden Rechtsfragen bereits gegenüber einem Dritten geklärt wurden (OLG Stuttgart, Urteil vom 11. September 2014 - 2 U 178/13, GRUR-RR 2015, 164, bei juris Rz. 36 f.; vgl. zur Obliegenheit, ein Abschlussschreiben selbst zu verfassen OLG Köln, WRP 2000, 226, 230, u.H. auf BGH, GRUR 1984, 691, 692 - Anwaltsabmahnung).
  • OLG Stuttgart, 11.09.2014 - 2 U 178/13

    Unterlassungsklage einer Verbraucherzentrale: Erstattungsfähigkeit anwaltlicher

    Ebenso wie für eine auf eine erfolglose erste Abmahnung folgende zweite, nachfassende (vgl. BGHZ 149, 371, 375 = GRUR 2002, 357 - Missbräuchliche Mehrfachabmahnung; Bornkamm, a.a.O., Rn. 97a, u.H. auf BGH, GRUR 2010, 354, Rz. 8 f. - Kräutertee; OLG Hamburg, WRP 2009, 1569; a.A. zuvor OLG Brandenburg, WM 2008, 418) können Rechtsanwaltskosten dann nicht als notwendig angesehen werden, wenn der Auftrag an einen Rechtanwalt erteilt wurde, nachdem die entscheidenden Rechtsfragen bereits gegenüber einem Dritten geklärt wurden (vgl. zur Obliegenheit, ein Abschlussschreiben selbst zu verfassen OLG Köln, WRP 2000, 226, 230 u.H. auf BGH, GRUR 1984, 691, 692 - Anwaltsabmahnung).
  • LG Leipzig, 04.02.2010 - 8 O 1799/09

    Wirksamkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmung

    Die von der Beklagten angesprochene Entscheidung des Hanseatischen OLG Hamburg vom 11.03.2009 ( Az: 5 U 35/08 ) steht dem nicht entgegen.
  • OLG Dresden, 14.07.2010 - 12 U 357/10

    Geltendmachung einer Abmahnpauschale sowie vorprozessualer Anwaltskosten bei

    Was die geltend gemachten vorprozessualen Rechtsverfolgungskosten anbelangt, verkennt die Argumentation der Beklagten, dass es vorliegend nicht um Fragen der - etwa missbräuchlichen - Mehrfachabmahnung (vgl. hierzu: BGH, Urteil vom 21.01.2010, I ZR 47/09, NJW 2010, 1208 f., zitiert nach [...]; BGH, Urteil vom 17.01.2002, I ZR 241/99, BGHZ 149, 371 ff., zitiert nach [...]; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 11.03.2009, 5 U 35/08, WRP 2009, 1569 ff., zitiert nach [...]) oder etwa darum geht, ob der Kläger gehalten sein mag, sich in personeller und sachlicher Hinsicht so auszustatten, dass sich für typische und durchschnittlich schwierige Abmahnungen die Einschaltung eines Rechtsanwalts erübrigt (so: BGH, Urteil vom 12.04.1984, I ZR 45/82, NJW 1984, 2525 f., zitiert nach [...]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht