Rechtsprechung
   BGH, 11.09.2008 - I ZR 58/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1605
BGH, 11.09.2008 - I ZR 58/06 (https://dejure.org/2008,1605)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2008 - I ZR 58/06 (https://dejure.org/2008,1605)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2008 - I ZR 58/06 (https://dejure.org/2008,1605)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Fußpilz

    UWG §§ 3, 5

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Fußpilz - Bei einer Fernsehwerbung ist ein schriftlich eingeblendeter aufklärender Hinweis nicht bereits deshalb grundsätzlich unbeachtlich, weil er von nur zuhörenden Fernsehteilnehmern nicht wahrgenommen wird.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Platzierung einschränkender Hinweise bei Heilmittelwerbung im Fernsehen / Fußpilz

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Irreführende Werbung für ein Arzneimittel zur Behandlung von Fußpilz (Tinea pedis); Untersagung der Werbung für LAMISIL-Tabletten; Bewerbung eines Arzneimittels ohne Einschränkung hinsichtlich des Erregers der Erkrankung; Unbeachtlichkeit eines nur schriftlich eingeblendeten aufklärenden Hinweises bei einer Fernsehwerbung

  • kanzlei.biz

    Besonderheiten des Kommunikationsmittels beachtlich für irreführende Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 5; HWG § 3; HWG § 3a

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fußpilz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schriftlich eingeblendeter aufklärender Hinweis ausreichend?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu der Gestaltung von Aufklärungshinweisen in der TV-Werbung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Texthinweise in Fernsehwerbung ausreichend?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fußpilz-Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 470
  • MDR 2009, 458
  • GRUR 2009, 418
  • MMR 2009, 469
  • MIR 2009, Dok. 060
  • K&R 2009, 261
  • afp 2009, 535
  • WRP 2009, 304
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 194/06

    Geld-zurück-Garantie II

    Es reicht aus, dass der Hinweis nur eingeblendet und nicht auch gesprochen ist (vgl. BGH, Urt. v. 11.9.2008 - I ZR 58/06, WRP 2009, 304 Tz. 17 - Fußpilz).
  • BGH, 21.04.2015 - II ZR 255/13

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht bei

    Ein Verstoß gegen § 309 ZPO stellt einen absoluten Revisionsgrund i.S. von § 547 Nr. 1 ZPO sowie eine Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) dar (BGH, Urteil vom 11. September 2008 - I ZR 58/06, GRUR 2009, 418 Rn. 11 mwN).
  • OLG Hamburg, 23.04.2009 - 3 U 211/08

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Irreführende Werbung außerhalb der

    Der BGH habe in der Entscheidung "Fußpilz" (WRP 2009, 304) ausgeführt, dass eine Funktionsidentität verglichener Produkte nicht bestehen müsse, es reiche vielmehr ein hinreichender Grad an Austauschbarkeit.

    Vergebens beruft sich die Verfügungsbeklagte für ihren Standpunkt, § 3a HWG habe vorliegend keine Anwendung zu finden, auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 11.9.2008 (Az. I ZR 58/06 - Fußpilz).

    Im Rahmen des § 6 Abs. 2 Nr. 1 UWG ist nicht zu verlangen, dass die verglichenen Waren in jeder Beziehung "funktionsidentisch" sein müssen; vielmehr reicht ein für den Verbraucher hinreichender Grad an Austauschbarkeit aus (BGH, Urteil v. 11.9.2008, Az. I ZR 58/06 - Fußpilz).

  • OLG Stuttgart, 08.06.2017 - 2 U 127/16

    Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung: Werbung für ein Schmerzmittel mit einem

    Maßgeblich für den Umfang der Zulassung ist der nach § 25 Arzneimittelgesetz (AMG) erteilte Zulassungsbescheid der zuständigen Behörde (BGH, Urteil vom 11. September 2008 - I ZR 58/06, juris Rn. 20).
  • OLG Frankfurt, 24.05.2018 - 6 U 46/17

    Zulässigkeit von Wirksamkeitsaussagen auf der Verpackung von Arzneimitteln

    Die Fachinformation nach § 11a AMG, die im Entwurf dem Zulassungsantrag beizufügen ist (§ 22 Absatz VII AMG), ist bei der Auslegung der Zulassung allenfalls ergänzend heranzuziehen (BGH GRUR 2009, 418 [BGH 11.09.2008 - I ZR 58/06] , Rnr. 24 - Fußpilz).

    Soweit der BGH in der Entscheidung "Fusspilz" (GRUR 2009, 418, 420 [BGH 11.09.2008 - I ZR 58/06] , Rnr. 23 f.) zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses ausgeführt hat:.

  • OLG Köln, 11.11.2010 - 6 W 157/10

    Wegfall der Wiederholungsgefahr bei modifizierter Unterlassungserklärung

    Wegen des regelmäßig mit der strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung verfolgten Zwecks, nach einer Verletzungshandlung die Vermutung der Wiederholungsgefahr auszuräumen und die Einleitung oder Fortsetzung eines gerichtlichen Verfahrens entbehrlich zu machen, ist eine auf die konkrete Verletzungsform bezogene Erklärung im Allgemeinen dahin auszulegen, dass sie sich auch auf im Kern gleichartige Verletzungsformen beziehen soll (BGH, GRUR 1997, 931 [932] = WRP 1997, 1067 - Sekundenschnell; GRUR 1998, 483 [485] = WRP 1998, 296 - "Der M.-Markt packt aus"; GRUR 2009, 418 = WRP 2009, 304 [Rn. 18] - Fußpilz; GRUR 2010, 749 = WRP 2010, 1030 [Rn. 45] - Erinnerungswerbung im Internet).
  • OLG Celle, 14.07.2011 - 13 U 26/11

    Insolvenz: Wiederaufleben von Forderungen nicht am Insolvenzplanverfahren

    Dieser Verstoß gegen § 309 ZPO stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel dar, weil der Rechtsstreit nicht durch den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) entschieden worden ist (BGH, Urteil vom 11.09.2008 - I ZR 58/06, NJW-RR 2009, 470, Tz. 11, zitiert nach juris).
  • LG Offenburg, 26.09.2018 - 2 O 310/18

    Versteht Facebook Deutsch?

    Eine titulierte Unterlassungsverpflichtung ist im Allgemeinen dahin auszulegen, dass sie auch sog. kerngleiche Verstöße miterfasst (vgl. nur BGH, Urt. v. 11.09.2008 - I ZR 58/06 -, Rn. 18, juris), wobei der Aussagegehalt der beiden Äußerungen unter Berücksichtigung ihres jeweiligen Kontextes miteinander verglichen werden muss.
  • OLG München, 31.07.2015 - 10 U 4575/14

    Zurückverweisung aufgrund Mitwirkung eines nicht der mündlichen Verhandlung

    Das Urteil des Landgerichts kann schon deswegen keinen Bestand haben, weil es unter Verstoß gegen eine einen absoluten Revisions- und Nichtigkeitsgrund (§§ 547 Nr. 1, 579 I Nr. 1 ZPO) und damit auch absoluten Berufungsgrund (vgl. Doukoff, Zivilrechtliche Berufung, 5. Aufl. 2013, Rz. 389 m. w. N.), sowie unter Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 I 2 GG) ergangen ist (BVerfG NJW 1964, 1020; NJW 2004, 3696; 2008, 2243; BGH, Urt. v. 26.11.2008 - VIII ZR 200/06 [juris]; NJW-RR 2009, 470; NJW-RR 2012, 508; Urt. v. 04.11.2011 - V ZR 60/11 [juris]; Urt. v. 25.04.2014 - LwZR 2/13 [juris]).
  • OLG Zweibrücken, 15.06.2015 - 7 U 155/13

    Sachverständigentätigkeit: Haftung des Bausachverständigen wegen fehlerhafter

    Dies stellte eine Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter dar (vgl. BGH, Urteil vom 11. September 2008 - I ZR 58/06, NJW-RR 2009, 470, 471 Rn 11) und begründete einen wesentlichen Verfahrensmangel im Sinne von § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO (vgl. MünchKomm-ZPO/Musielak, 4. Auf., § 309 Rn 14).
  • OLG Köln, 10.11.2010 - 6 W 100/10

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Verletzungsunterlassungsansprüchen

  • LG Düsseldorf, 25.07.2013 - 14c O 94/13

    Kosmetikproduzent verklagt Mittbewerber wegen "unsichtbarem" Anti-Schweißmittel

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