Rechtsprechung
   BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    METROBUS

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, § 15 Abs. 2 und Abs. 4

  • markenmagazin:recht

    Metrobus

    §§ 14, 15 MarkenG
    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken mit dem Bestandteil Metro und Metrobus

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 15, 14 MarkenG

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 5, § 15 Abs. 2 und Abs. 4
    "METROBUS"

  • Jurion

    Benutzen der Bezeichnung "HVV MetroBus" im geschäftlichen Verkehr als selbstständig kennzeichnende Stellung; Beurteilung der Verwechslungsgefahr i.S.v. § 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Vorliegen einer Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens zwischen einem bekannten Klagekennzeichen und einem zusammengesetzten Zeichen; Annahme einer für die Verwechslungsgefahr i.S.v. § 15 Abs. 2 MarkenG erforderlichen Branchennähe zwischen einem Handelsunternehmen und einem produzierenden Unternehmen aufgrund des Unternehmenskennzeichens des Handelsunternehmens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Metro" und "Metrobus" ("Metrobus")

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    METROBUS

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Klagekennzeichen: Verwechlungsgefahr mit zusammengesetzten Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • markenmagazin:recht (Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken METRO und METROBUS

  • IWW (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern scheitert mit Markenklage

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    METROBUS - Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung "METROBUS" gegen drei Verkehrsbetriebe jedenfalls im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS”

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Die Verwendung der Bezeichnung Metrobus im Bereich des Personennahverkehrs verletzt keine Kennzeichnungsrechte der Metro AG

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    HVV Metrobus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Metrobus

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um "METROBUS"

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verkehrsbetriebe dürfen ihre Buslinien weiterhin Metrobus nennen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erfolglose Klage der Metro AG gegen Linienbusbetrieb “Metrobus”

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS"

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2009, 757
  • ZIP 2009, 1184
  • MDR 2009, 759
  • GRUR 2009, 484
  • MMR 2009, 362 (Ls.)
  • WRP 2009, 616



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (288)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen, weil sie in denselben Verkaufsstätten angeboten werden (BGH, Urteil vom 15. Januar 2004 - I ZR 121/01, GRUR 2004, 600, 601 - d-c-fix/CD-FIX; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 25 = WRP 2009, 616 - Metrobus).

    Zu ermitteln ist die Kennzeichnungskraft hinsichtlich der Waren, für die die Marke als verkehrsdurchgesetzt eingetragen ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 484 Rn. 83 - Metrobus).

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH, Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Tz. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH, Beschl. v. 22.9.2005 - I ZB 40/03, GRUR 2006, 60 Tz. 17 = WRP 2006, 92 - coccodrillo; Urt. v. 5.2.2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Tz. 32 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11  

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Diese Art der Verwechslungsgefahr, die erst zu prüfen ist, wenn die einander gegenüberstehenden Zeichen - wie im Streitfall - nicht unmittelbar miteinander verwechselbar sind, greift dann ein, wenn die Zeichen in einem Bestandteil übereinstimmen, den der Verkehr als Stamm mehrerer Zeichen eines Unternehmens ansieht und deshalb die nachfolgenden Bezeichnungen, die einen wesensgleichen Stamm aufweisen, demselben Inhaber zuordnet (vgl. BGH, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 38 = WRP 2009, 616 - METROBUS).

    Weist ein Zeichen Ähnlichkeiten mit einer bekannten oder gar berühmten Marke auf, wird das angesprochene Publikum wegen der Annäherung an die bekannte oder berühmte Marke häufig annehmen, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen nutzten, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor (vgl. BGH, GRUR 2009, 484 Rn. 80 - METROBUS; zum WZG BGH, Beschluss vom 3. Mai 1963 - Ib ZB 30/62, BGHZ 39, 266, 271 - Sunsweet; Urteil vom 23. Juni 1967 - Ib ZR 54/66, GRUR 1968, 371, 375 - Maggi).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht