Rechtsprechung
   BGH, 26.03.2009 - I ZR 44/06   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Resellervertrag - Zu den Grundsätzen der Lizenzanalogie

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Zur Höhe des Schadensersatz beim Resellervertrag

  • Jurion

    Bemessung eines Schadensersatzanspruchs aus § 97 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz alte Fassung (UrhG a.F.) wegen Verletzung der Nutzungsrechte für eine Flash-Präsentation; Abzugsfähigkeit von Ersatzzahlungen des Verletzers gegenüber seinen Vertragspartnern wegen deren Inanspruchnahme durch den Verletzten bei der Bemessung des Schadensersatzanspruchs; Anforderungen an eine richterliche Schadensschätzung; Höhe eines Anspruchs auf Zahlung von Abmahnkosten; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung einer Vertragsstrafe; Berücksichtigungsfähigkeit der Mehrwertsteuer bei der Bestimmung eines Schadensersatzanspruchs im Wege der Lizenzanalogie

  • nwb

    UrhG § 97 Abs. 1

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 97 Abs. 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1
    Bemessung eines Schadensersatzanspruchs aus § 97 Abs. 1 UrhG a.F. wegen Verletzung der Nutzungsrechte für eine Flash-Präsentation; Abzugsfähigkeit von Ersatzzahlungen des Verletzers gegenüber seinen Vertragspartnern wegen deren Inanspruchnahme durch den Verletzten bei der Bemessung des Schadensersatzanspruchs; Anforderungen an eine richterliche Schadensschätzung; Höhe eines Anspruchs auf Zahlung von Abmahnkosten; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Zahlung einer Vertragsstrafe; Berücksichtigungsfähigkeit der Mehrwertsteuer bei der Bestimmung eines Schadensersatzanspruchs im Wege der Lizenzanalogie

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Resellervertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Resellervertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung einer Vertragsstrafe auf Schadensersatz

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zur Haftung einer Mehrheit von Verletzern" von RA Dr. jur. Henrik Holzapfel, original erschienen in: GRUR 2012, 242 - 248.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1053
  • MDR 2009, 941
  • GRUR 2009, 660
  • MMR 2009, 762
  • MIR 2009, Dok. 122
  • K&R 2009, 480
  • ZUM 2009, 554
  • WRP 2009, 847



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Ermessen überhaupt und in den ihm gesetzten Grenzen ausgeübt worden ist und alle für seine Ausübung wesentlichen Umstände beachtet worden sind (BGH, Urteil vom 16. März 2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 190 = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung; Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 22 = WRP 2009, 847 - Resellervertrag; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 169/07, GRUR 2010, 239 Rn. 51 = WRP 2010, 384 - BTK; Urteil vom 12. Juli 2012 - I ZR 54/11, GRUR 2013, 301 Rn. 56 = WRP 2013, 491- Solarinitiative; BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 17 - Einkaufskühltasche).
  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 272/14  

    Zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Die Zulassung der Revision kann auf einen Teil des Streitgegenstands beschränkt werden, der - wie ein Anspruch auf Schadensersatz und ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten  unter bestimmten Voraussetzungen Gegenstand eines Teil- oder Zwischenurteils sein kann (BGH, Urteil vom 26. März 2009   I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 21 = WRP 2009, 847  Resellervertrag).

    Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Ermessen überhaupt und in den ihm gesetzten Grenzen ausgeübt worden ist und alle für seine Ausübung wesentlichen Umstände beachtet worden sind (BGH, Urteil vom 26. März 2009  I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 22  Resellervertrag; Urteil vom 12. Juli 2012  I ZR 54/11, GRUR 2013, 301 Rn. 56 = WRP 2013, 491   Solarinitiative; BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 17  Einkaufskühltasche; Teplitzky/ Bacher, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 41 Rn. 92).

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 1/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Die Zulassung der Revision kann auf einen Teil des Streitgegenstands beschränkt werden, der - wie ein Anspruch auf Schadensersatz und ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten - unter bestimmten Voraussetzungen Gegenstand eines Teil- oder Zwischenurteils sein kann (BGH, Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 21 = WRP 2009, 847 - Resellervertrag).

    Seine Entscheidung ist daher durch das Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob das Ermessen überhaupt und in den ihm gesetzten Grenzen ausgeübt worden ist und alle für seine Ausübung wesentlichen Umstände beachtet worden sind (BGH, Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 22 - Resellervertrag; Urteil vom 12. Juli 2012 - I ZR 54/11, GRUR 2013, 301 Rn. 56 = WRP 2013, 491 - Solarinitiative; BGH, GRUR 2014, 206 Rn. 17 - Einkaufskühltasche; Teplitzky/Bacher, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 11. Aufl., Kap. 41 Rn. 92).

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