Rechtsprechung
   BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,600
BGH, 04.12.2008 - I ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,600)
BGH, Entscheidung vom 04.12.2008 - I ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,600)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 2008 - I ZR 3/06 (https://dejure.org/2008,600)
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Volltextveröffentlichungen (22)

  • lexetius.com

    Ohrclips

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2, § 6 Abs. 1 und 2 Nr. 4; BGB § 823 Abs. 1, § 826

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Ohrclips - Zur Frage wann bei dem Verkauf von Waren über eine Internet-Handelsplattform ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt und zur vergleichenden Werbung mit der Wendung 'a la Cartier' in einem Verkaufsangebot für Schmuckstücke.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; §§ 2, 6 UWG; §§ 823, 826 BGB
    Ohrclips "a la Cartier”

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Ohrclips, Zum Handeln im geschäftlichen Verkehr und unlauterer vergleichender Werbung bei Ebay

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 823, 826 BGB; § 14 MarkenG; §§ 2, 6 UWG
    Ohrclips

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Gewerblichkeit von Angeboten auf Auktionsplattformen und zur vergleichenden Werbung durch Verwendung des Schlagworts á la Cartier

  • Judicialis
  • ra-skwar.de

    Markenrecht - Markenrechtsverletzung - Internet

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem ...

  • kanzlei.biz

    Cartier à la eBay

  • rabüro.de

    Zur Frage der Verkaufstätigkeit als Privatanbieter oder Händler auf einer Internetplattform

  • info-it-recht.de

    Kriterien "geschäftliches Handeln" - Die Anzahl von 91 im Zeitraum von Mitte Januar bis Mitte Februar 2004 und vom 24. Juni bis 1. Juli 2004 angebotenen Artikel deutet auf ein Handeln im geschäftlichen Verkehr hin.; vergleichende Werbung "a la Cartier" - Ohrclips

  • kanzlei.biz

    Cartier à la eBay

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem ...

  • rechtsportal.de

    Zuordnung eines Anbieters von Waren auf einer Internet-Plattform zum geschäftlichen Verkehr oder zum privaten Bereich; Kriterien für das Vorliegen einer gewerblichen Tätigkeit; Vorliegen unlauterer vergleichender Werbung i.R.d. Wendung "a la Cartier" in einem ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ohrclips

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Lediglich ergänzende Heranziehung allg. zivilrechtl. Grundsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 3, 6 Abs. 2 Nr. 4, §§ 8 Abs. 1 und 3 Nr. 1 UWG
    Bei mehr als 25 Kunden-Feedbacks gewerblicher Händler? / Zum pseudo-privaten Handeln bei eBay

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4
    Die Bewerbung à la Cartier für Cartier-fremde Produkte ist wettbewerbswidrig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Handeln im geschäftlichen Verkehr auf einer Internetauktionsplattform

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Der Hinweis "a la Cartier" für Schmuckstücke von Drittunternehmen ist unlautere vergleichende Werbung.

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Online-Auktion auf eBay "a la Cartier" vergleichende Werbung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Warenhandel auf Internet-Plattform

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Ohrclips

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Handeln im geschäftlichen Verkehr auf einer Internetauktionsplattform

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung a la Cartier auf eBay

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Auktion auf eBay "a la Cartier" vergleichende Werbung

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Ebay: Darf ich geschützte Markennamen benutzen, um meine Artikel zu beschreiben? (z.B. ähnlich Prada)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ebay-Abmahnung - Ab wann gilt ein Verkäufer bei Ebay als gewerblicher Verkäufer?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EBay-Abmahnung - Ab wann gilt ein Verkäufer bei eBay als gewerblicher Verkäufer?

Besprechungen u.ä.

  • 123recht.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Markenrechtsverletzungen Michael Jackson Merchandising

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 993
  • GRUR 2009, 871
  • MMR 2009, 538
  • MIR 2009, Dok. 142
  • DB 2009, 1532
  • K&R 2009, 467
  • WRP 2009, 967
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • KG, 08.01.2019 - 5 U 83/18

    Kennzeichnungspflicht für Influencer auf Instagram: Nicht alles ist Werbung

    Da der Antragsteller als Außenstehender keinen Einblick in die Beziehungen der Antragsgegnerin zu den Herstellern und Vertreibern der auf ihrem Account vorgestellten Produkte hat, während die Antragsgegnerin insoweit ohne weiteres Aufklärung leisten kann, kann die Darlegungs- und Beweislast des Antragstellers dadurch gemildert werden, dass die Antragsgegnerin eine sekundäre Darlegungslast trifft (BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II, Rn 31; GRUR 2009, 502 - pcb, Rn 17; GRUR 2009, 871 - Ohrclips, Rn 27).
  • BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10

    Vorschaubilder II

    Den Prozessgegner der primär darlegungsbelasteten Partei trifft zwar in der Regel auch dann eine sekundäre Darlegungslast, wenn die primär darlegungsbelastete Partei keine nähere Kenntnis der maßgeblichen Umstände und auch keine Möglichkeit zur weiteren Sachverhaltsaufklärung hat, während dem Prozessgegner nähere Angaben dazu ohne weiteres möglich und zumutbar sind (vgl. BGH, Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 3/06, GRUR 2009, 871 Rn. 27 = WRP 2009, 967 - Ohrclips; Urteil vom 3. März 2011 - I ZR 50/10, TranspR 2011, 220 Rn. 20 = MDR 2011, 792, jeweils mwN).
  • OLG Braunschweig, 08.02.2012 - 2 U 7/11

    Unberechtigte Fotoverwendung bei privatem eBay-Verkauf - 20,00 Euro

    Für die Feststellung eines Verkaufs im geschäftlichen Verkehr können deshalb u.a. folgende Indizien herangezogen werden (siehe auch BGH MDR 2009, 993 - Ohrclips): wiederholte Angebote gleichartiger Waren, insbesondere von Neuwaren; die zum Verkauf angebotenen Waren wurden kurz zuvor selbst bei eBay erworben; der eBay-Verkäufer ist auch sonst gewerblich tätig oder verkauft Waren für Dritte; hohe Anzahl von Feedbacks, hohe Anzahl von Angeboten innerhalb eines kurzen Zeitraums sowie Angebot von neuwertigen Markenartikeln.
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