Rechtsprechung
   EuGH, 02.09.2010 - C-254/09 P   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2597
EuGH, 02.09.2010 - C-254/09 P (https://dejure.org/2010,2597)
EuGH, Entscheidung vom 02.09.2010 - C-254/09 P (https://dejure.org/2010,2597)
EuGH, Entscheidung vom 02. September 2010 - C-254/09 P (https://dejure.org/2010,2597)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • Europäischer Gerichtshof

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs“

  • kanzlei.biz

    "ck creaciones kennya' kein "Calvin Klein"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Calvin Klein/"CK CREACIONES KENNYA"

  • datenbank.nwb.de

    Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA: Keine Verwechslungsgefahr durch Verwendung der Buchstaben "ck" in nicht zu Calvin Klein gehörender Marke im Bereich Bekleidungsstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 9. Juli 2009 von Calvin Klein Trademark Trust gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Sechste Kammer) vom 7. Mai 2009 in der Rechtssache T-185/07, Calvin Klein Trademark Trust/HABM und Zafra Marroquineros, S.L.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 1098
  • GRUR Int. 2010, 978
  • WRP 2010, 1368
 
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Wird zitiert von ... (469)

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Diese Grundsätze stehen in Einklang mit der Entscheidungspraxis des Gerichtshofs der Europäischen Union, wonach bei der Zeichenähnlichkeit insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente der Kollisionszeichen zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 2. September 2010 - C254/09, Slg. 2010, I7989 = GRUR 2010, 1098 Rn. 45 - CK CREACIONES KENNYA; Beschluss vom 8. Februar 2012 - C191/11 Rn. 43 - Yorma's/HABM, juris).
  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH, Urteil vom 13. September 2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR 2008, 343 Rn. 33 - Il Ponte Finanziaria/ HABM [BAINBRIDGE]; Urteil vom 2. September 2010  C254/09, GRUR 2010, 1098 Rn. 56 = WRP 2010, 1368  Calvin Klein/HABM [CK CREACIONES KENNYA]; BGH, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 32 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • EuGH, 06.09.2018 - C-488/16

    Bundesverband Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise / EUIPO - Rechtsmittel -

    Somit ist die Würdigung der Tatsachen und Beweise, vorbehaltlich ihrer Verfälschung, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterliegt (vgl. u. a. Urteil vom 2. September 2010, Calvin Klein Trademark Trust/HABM, C-254/09 P, EU:C:2010:488, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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