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   BGH, 21.01.2010 - I ZR 176/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,850
BGH, 21.01.2010 - I ZR 176/07 (https://dejure.org/2010,850)
BGH, Entscheidung vom 21.01.2010 - I ZR 176/07 (https://dejure.org/2010,850)
BGH, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - I ZR 176/07 (https://dejure.org/2010,850)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 157 BGB
    Auslegung einer Optionsklausel: Vorlage eines Angebots zum Abschluss eines Vorvertrages - Neues vom Wixxer

  • Telemedicus

    Neues vom Wixxer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Einräumung einer "letzten Option" bzgl. des Rechts zur Veröffentlichung der Fortsetzung eines Films; Erfüllbarkeit einer durch eine "letzte Option" begründeten Verpflichtung durch Anbieten des Rechts zur Veröffentlichung der Fortsetzung des Films zu ...

  • kanzlei.biz

    "Neues vom Wixxer" - Wirksamkeit von Verträgen einer Filmfortsetzung

  • debier datenbank

    Neues vom Wixxer

    § 157 BGB

  • kanzlei.biz

    "Neues vom Wixxer" - Wirksamkeit von Verträgen einer Filmfortsetzungen

  • streifler.de

    Auslegung einer Optionsklausel in Filmlizenzvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 147 Abs. 2; BGB § 150 Abs. 2
    Anforderungen an die Einräumung einer "letzten Option" bzgl. des Rechts zur Veröffentlichung der Fortsetzung eines Films; Erfüllbarkeit einer durch eine "letzte Option" begründeten Verpflichtung durch Anbieten des Rechts zur Veröffentlichung der Fortsetzung des Films zu ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Neues vom Wixxer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zivilrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    BGH entscheidet zu Veröffentlichungsoptionsklausel in Filmverleihvertrag

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    "Neues vom Wixxer" - Einigkeit über wesentliche Eckpunkte eines geplanten Hauptvertrages reicht zur Ausübung eines Optionsrechts aus

  • taylorwessing.com (Leitsatz)

    Fixierung der wesentlichen Punkte des geplanten Hauptvertrages im "Deal Memo" genügt für Ausübung des Optionsrechts - "Neues vom Wixxer"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1410
  • MDR 2010, 734
  • GRUR 2010, 418
  • K&R 2010, 410
  • ZUM 2010, 427
  • afp 2010, 159
  • WRP 2010, 539
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 9/12

    SUMO

    Dessen Auslegung unterliegt nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung darauf, ob gesetzliche Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (BGH, Urteil vom 7. Februar 2002 - I ZR 304/99, BGHZ 150, 32, 37 - Unikatrahmen; Urteil vom 10. Oktober 2002 - I ZR 193/00, GRUR 2003, 173, 175 = WRP 2003, 83 - Filmauswertungspflicht; Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 176/07, GRUR 2010, 418 Rn. 12 = WRP 2010, 539 - Neues vom Wixxer; Urteil vom 22. April 2010 - I ZR 197/07, GRUR 2010, 1093 Rn. 15 = WRP 2010, 1523 - Concierto de Aranjuez; Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 93/09, GRUR 2011, 403 Rn. 17 = WRP 2011, 1302 - KD).
  • BGH, 04.02.2016 - I ZR 216/14

    Haftung des Spediteurs bei Multimodaltransport mit Seestrecke: Durchbrechung der

    (1) Das Revisionsgericht kann die Auslegung einer Individualvereinbarung durch den Tatrichter nur darauf überprüfen, ob gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (BGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 176/07, NJW-RR 2010, 1410 Rn. 12 - Neues vom Wixxer, mwN).
  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 197/07

    Concierto de Aranjuez

    a) Die Auslegung von Individualvereinbarungen durch den Tatrichter kann das Revisionsgericht nur daraufhin überprüfen, ob sie gegen gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil sie wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht lässt (BGH, Urt. v. 21.1.2010 - I ZR 176/07, GRUR 2010, 418 Tz. 12 = WRP 2010, 539 - Neues vom Wixxer, m.w.N.).
  • BGH, 25.03.2010 - I ZR 47/08

    Autobahnmaut

    a) Die Auslegung von Individualvereinbarungen durch den Tatrichter kann das Revisionsgericht nur daraufhin überprüfen, ob sie gegen gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil sie wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht lässt (BGH, Urt. v. 21.1.2010 - I ZR 176/07, GRUR 2010, 418 Tz. 12 = WRP 2010, 539 - Neues vom Wixxer, m.w.N.).
  • BGH, 16.02.2012 - I ZR 150/10

    Haftung des Fixkostenspediteurs: Verletzung einer speditionellen Nebenpflicht;

    a) Das Revisionsgericht kann die Auslegung einer Individualvereinbarung durch den Tatrichter allerdings nur darauf überprüfen, ob gesetzliche oder anerkannte Auslegungsregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verletzt sind oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht, etwa weil wesentliches Auslegungsmaterial unter Verstoß gegen Verfahrensvorschriften außer Acht gelassen worden ist (BGH, Urteil vom 14. Dezember 2006 - I ZR 34/04, NJW-RR 2007, 1530 Rn. 26 - Archivfotos; Urteil vom 21. Januar 2010 - I ZR 176/07, NJW-RR 2010, 1410 Rn. 12 - Neues vom Wixxer, mwN).

    Damit hat das Berufungsgericht den Grundsatz einer nach beiden Seiten interessengerechten Auslegung, der zu den allgemein anerkannten Auslegungsregeln gehört (BGH, NJW-RR 2010, 1410 Rn. 12 - Neues vom Wixxer), nicht hinreichend beachtet.

  • OLG Frankfurt, 20.09.2012 - 3 U 231/11

    Kein Schadensersatz bei Ablehnung Vertragsangebot durch Bank

    Ein Vorvertrag ist aber nur dann gültig, wenn der Inhalt des künftigen Vertrages, welcher auf Grund desselben geschlossen werden soll, hinsichtlich der sog. essentialia negotii zur Genüge bestimmt ist (vgl. BGH NJW-RR 2010, 1410, 1411).
  • OLG Schleswig, 27.02.2015 - 17 U 91/14

    Bindungswirkung einer als "Deal Memo" bezeichneten Vereinbarung über eine

    Dass die Parteien sich aber vor der Aufführung der Show noch über eine Vielzahl weiterer Aspekte zu verständigen hatten (insoweit anders der Fall des "Deal memo" welcher der Entscheidung des BGH vom 21.01.2010 - I ZR 176/07 -, NJW-RR 2010, 1410 ff., zugrunde lag), zeigt der von der Klägerin gewünschte Vertrag einschließlich der Bühnenanweisung sehr deutlich.
  • LG München I, 29.10.2008 - 21 O 24962/07

    Außerordentliche Kündigung eines Lizenzvertrages über eine Filmauswertung aus

    Über die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision (Az. I ZR 176/07 ) hat der Bundesgerichtshof noch nicht entschieden.
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