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   BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07   

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https://dejure.org/2009,1177
BGH, 22.10.2009 - I ZR 73/07 (https://dejure.org/2009,1177)
BGH, Entscheidung vom 22.10.2009 - I ZR 73/07 (https://dejure.org/2009,1177)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - I ZR 73/07 (https://dejure.org/2009,1177)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hier spiegelt sich Erfahrung

  • webshoprecht.de

    Zur Beweislast bei Inanspruchnahme wegen Behauptung einer Spitzenstellung

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Behauptung einer Spitzenstellung eines Wettbewerbers i.R.d. prozessualen Aufklärungspflicht der Richtigkeit einer aufgestellten Alleinstellungsbehauptung; Aufklärungspflicht bei positiver Kenntnis des Wettbewerbers über die Richtigkeit einer beanstandeten Behauptung

  • info-it-recht.de
  • ra.de
  • sewoma.de

    Darlegungslast bei einer behaupteten Spitzenstelllung - Hier spiegelt sich Erfahrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 3; UWG § 2004 § 5 Abs. 2 Nr. 3
    Behauptung einer Spitzenstellung eines Wettbewerbers i.R.d. prozessualen Aufklärungspflicht der Richtigkeit einer aufgestellten Alleinstellungsbehauptung; Aufklärungspflicht bei positiver Kenntnis des Wettbewerbers über die Richtigkeit einer beanstandeten Behauptung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hier spiegelt sich Erfahrung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG
    Wer hat zu beweisen, dass eine behauptete Alleinstellung nicht besteht? / Umkehr der Beweislast

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Darlegungslast bei einer behaupteten Spitzenstelllung - Hier spiegelt sich Erfahrung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Alleinstellungswerbung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beweislastverteilung bei Alleinstellungsbehauptung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kompetenz, "die am Markt ihresgleichen sucht " Das ist keine unlautere Werbung, mit der sich ein Unternehmen einer "Spitzenstellung" rühmt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Wettbewerbsverstoß durch Werbeaussage "Hier spiegelt sich 100-jährige Erfahrung"

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Hier spiegelt sich Erfahrung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Reklame-Aussage "Erfahrene Spezialisten" keine unzulässige Spitzenstellung

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    "Hier spiegelt sich Erfahrung" - Zur Aufklärungspflicht hinsichtlich der Richtigkeit einer Alleinstellungsbehauptung (Spitzenstellungswerbung)

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    100 Jahre gebündelte Spezialisten-Erfahrung stellt keine irreführende Werbung dar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Welcher Zeitpunkt ist für die Erstattung von Abmahnkosten maßgeblich?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beweislastverteilung bei einer Alleinstellungsbehauptung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 921
  • MDR 2010, 764
  • GRUR 2010, 13
  • GRUR 2010, 352
  • MIR 2010, Dok. 044
  • DB 2010, 1289
  • DB 2010, 8
  • AnwBl 2010, 132
  • WRP 2010, 636
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

    Marktführer Sport

    Sowohl § 5 Abs. 2 Nr. 3 UWG 2004 als auch § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 UWG nennen als Beispiele für eine Irreführung insbesondere irreführende Angaben über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).

    Dabei ist der Gesamteindruck maßgeblich, den die werbliche Darstellung vermittelt (vgl. BGH, GRUR 2010, 352 Rn. 11 - Hier spiegelt sich Erfahrung).

  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 53/13

    Spezialist für Familienrecht - Wettbewerbsverstoß: Werbung eines Rechtsanwalts

    Nach der Senatsrechtsprechung muss der Beklagte, der eine Spitzenstellung - nichts anderes gilt für die Zugehörigkeit zu einer Spitzengruppe - für sich in Anspruch nimmt, die sie begründenden Tatsachen darlegen und beweisen, wenn seine Werbung als unrichtig beanstandet wird und die klagende Partei diese Tatsachen entweder überhaupt nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten aufklären kann (BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 22 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung).
  • BGH, 02.06.2022 - I ZR 93/21

    7 x mehr - Zur Feststellung des Verkehrsverständnisses in Bezug auf eine

    Für die Feststellung, welches Verständnis die im Klageantrag in der geschilderten Weise in Bezug genommene Werbeanzeige und etwaige dort getroffene Werbeaussagen bei dem angesprochenen Verkehr erwecken, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Gesamteindruck der Werbung zu würdigen und nicht lediglich auf einzelne Elemente derselben abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 [juris Rn. 11] = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung; Urteil vom 18. Januar 2012 - I ZR 104/10, GRUR 2012, 942 [juris Rn. 16] = WRP 2012, 1094 - Neurologisch/Vaskuläres Zentrum; Urteil vom 12. Mai 2022 - I ZR 203/20, juris Rn. 18 - Webshop Awards, jeweils mwN).
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