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   OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10   

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https://dejure.org/2011,32088
OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10 (https://dejure.org/2011,32088)
OLG München, Entscheidung vom 05.05.2011 - 6 U 3795/10 (https://dejure.org/2011,32088)
OLG München, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - 6 U 3795/10 (https://dejure.org/2011,32088)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein rezeptfreies Arzneimittel mittels auf der Arzneimittelverpackung angebrachten Werbeflyers

  • IWW
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Arzneimittelverpackung mit Werbe-Flyer"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2011, 1656
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 29.05.1991 - I ZR 284/89

    Katovit - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit Fremdwörtern

    Auszug aus OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10
    Ohne Erfolg verweist der Kläger darauf, dass nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs "Amlodipin" (BGH GRUR 2008, 1015) die zu § 11 AMG in Richtung auf die Packungsbeilage entwickelten Grundsätze - wonach die zu den Anforderungen des Heilmittelwerbegesetzes entwickelten Grundsätze immer dann zu beachten sind, wenn eine Packungsbeilage neben den in § 11 AMG vorgeschriebenen oder danach zulässigen Angaben einen werblichen Überschuss enthält oder zu Werbezwecken verwendet wird (BGH GRUR 1991, 860, 861 - Katovit; BGH GRUR 2001, 176, 177 - Myalgien ) - auf die Angaben auf Behältnissen und Umhüllungen von Arzneimitteln zu übertragen seien (vgl. BGH aaO. - Amlodipin, Tz. 21/22).
  • BGH, 21.09.2000 - I ZR 12/98

    Myalgien - HWG - Werbung mit Fremdwörtern

    Auszug aus OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10
    Ohne Erfolg verweist der Kläger darauf, dass nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs "Amlodipin" (BGH GRUR 2008, 1015) die zu § 11 AMG in Richtung auf die Packungsbeilage entwickelten Grundsätze - wonach die zu den Anforderungen des Heilmittelwerbegesetzes entwickelten Grundsätze immer dann zu beachten sind, wenn eine Packungsbeilage neben den in § 11 AMG vorgeschriebenen oder danach zulässigen Angaben einen werblichen Überschuss enthält oder zu Werbezwecken verwendet wird (BGH GRUR 1991, 860, 861 - Katovit; BGH GRUR 2001, 176, 177 - Myalgien ) - auf die Angaben auf Behältnissen und Umhüllungen von Arzneimitteln zu übertragen seien (vgl. BGH aaO. - Amlodipin, Tz. 21/22).
  • OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 177/01

    Wettbewerbswidrigkeit einer Bündelpackung bei Arzneimitteln

    Auszug aus OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10
    c) Entgegen der Auffassung des Klägers weist der Streitfall Ähnlichkeiten zum Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 25.10.2001 - 3 U 177/01 (Anl. K 10) auf.
  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 161/11

    Voltaren

    Das Landgericht hat der Klage stattgegeben, das Berufungsgericht hat sie abgewiesen (OLG München, WRP 2011, 1656).
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