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OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein rezeptfreies Arzneimittel mittels auf der Arzneimittelverpackung angebrachten Werbeflyers
- IWW
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"Arzneimittelverpackung mit Werbe-Flyer"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)
Keine Bedenken gegen Werbeflyer auf Voltaren-Packung
Verfahrensgang
- LG München I, 22.06.2010 - 33 O 20187/09
- OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10
- BGH, 13.12.2012 - I ZR 161/11
Papierfundstellen
- WRP 2011, 1656
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.05.1991 - I ZR 284/89
Katovit - Schutz der Gesundheit; HWG - Werbung mit Fremdwörtern
Auszug aus OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10
Ohne Erfolg verweist der Kläger darauf, dass nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs "Amlodipin" (BGH GRUR 2008, 1015) die zu § 11 AMG in Richtung auf die Packungsbeilage entwickelten Grundsätze - wonach die zu den Anforderungen des Heilmittelwerbegesetzes entwickelten Grundsätze immer dann zu beachten sind, wenn eine Packungsbeilage neben den in § 11 AMG vorgeschriebenen oder danach zulässigen Angaben einen werblichen Überschuss enthält oder zu Werbezwecken verwendet wird (BGH GRUR 1991, 860, 861 - Katovit; BGH GRUR 2001, 176, 177 - Myalgien ) - auf die Angaben auf Behältnissen und Umhüllungen von Arzneimitteln zu übertragen seien (…vgl. BGH aaO. - Amlodipin, Tz. 21/22). - BGH, 21.09.2000 - I ZR 12/98
Myalgien - HWG - Werbung mit Fremdwörtern
Auszug aus OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10
Ohne Erfolg verweist der Kläger darauf, dass nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs "Amlodipin" (BGH GRUR 2008, 1015) die zu § 11 AMG in Richtung auf die Packungsbeilage entwickelten Grundsätze - wonach die zu den Anforderungen des Heilmittelwerbegesetzes entwickelten Grundsätze immer dann zu beachten sind, wenn eine Packungsbeilage neben den in § 11 AMG vorgeschriebenen oder danach zulässigen Angaben einen werblichen Überschuss enthält oder zu Werbezwecken verwendet wird (BGH GRUR 1991, 860, 861 - Katovit; BGH GRUR 2001, 176, 177 - Myalgien ) - auf die Angaben auf Behältnissen und Umhüllungen von Arzneimitteln zu übertragen seien (…vgl. BGH aaO. - Amlodipin, Tz. 21/22). - OLG Hamburg, 25.10.2001 - 3 U 177/01
Wettbewerbswidrigkeit einer Bündelpackung bei Arzneimitteln
Auszug aus OLG München, 05.05.2011 - 6 U 3795/10
c) Entgegen der Auffassung des Klägers weist der Streitfall Ähnlichkeiten zum Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 25.10.2001 - 3 U 177/01 (Anl. K 10) auf.
- BGH, 13.12.2012 - I ZR 161/11
Voltaren
Das Landgericht hat der Klage stattgegeben, das Berufungsgericht hat sie abgewiesen (OLG München, WRP 2011, 1656).