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   BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09   

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https://dejure.org/2010,1437
BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
BGH, Entscheidung vom 01.07.2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hefteinband

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • aufrecht.de

    Unterscheidungskraft von Bild-Zeichen

  • Wolters Kluwer

    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • info-it-recht.de

    Unterscheidungskraft von Bildmarken (hier: Hefteinband)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hefteinband

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Typisches dekoratives Element für begehrte Warenart kann nicht als Bildmarke eingetragen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hefteinband als Bildmarke

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Unterscheidbarkeit bei Bildzeichen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Nur aus üblichen dekorativen Elementen bestehende Bildzeichen fehlt Unterscheidungskraft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Dekorative Elemente nicht markenschutzfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Bildmarke aus üblichen dekorativen Gestaltungselementen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Hefteinband

  • vsw.info PDF, S. 2 (Leitsatz)

    § 8 II Nr. 1 MarkenG
    Hefteinband

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 158
  • WRP 2011, 235
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

    Neuschwanstein

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 68/09, GRUR 2011, 158 Rn. 7 = WRP 2011, 235 - Hefteinband).
  • BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 68/18
    Dies gilt auch für reine Bildmarken, die sich in der bloßen Abbildung der Ware erschöpfen, oder deren Elemente nur die typischen Merkmale der in Rede stehenden Waren darstellen oder sich in einfachen dekorativen Gestaltungsmitteln erschöpfen, an die sich das Publikum etwa durch häufige Verwendung gewöhnt hat (BGH GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband).
  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Weist das in Rede stehende Zeichen darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, kann die Unterscheidungskraft jedoch nicht verneint werden (BGH GRUR 2011, 158, Rdnr. 8 - Hefteinband).
  • BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 541/17
    Soweit die Elemente eines Bildzeichens nur die typischen Merkmale der in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen darstellen oder sich in einfachen dekorativen Gestaltungsmitteln erschöpfen, an die sich der Verkehr etwa durch häufige Verwendung gewöhnt hat, wird diesem Zeichen im Allgemeinen wegen seines bloß beschreibenden Inhalts ebenfalls die konkrete Eignung fehlen, die mit ihm gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. BGH, GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2001, 239f. - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 734, 735 - Westie-Kopf; BPatG, Beschluss vom 06.08.2015 25 W (pat) 14/14 - Abbildung eines bunten aus Stoffbahnen bestehenden Zeltes).
  • BPatG, 23.11.2011 - 29 W (pat) 196/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Küchenzauber" - keine Unterscheidungskraft - kein

    Da es sich bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft um eine Rechtsfrage handelt, die das DPMA und das BPatG aufgrund eigener Sachkunde anhand der Bedeutung des Zeichens und seines Verständnisses im Verkehr im Wege einer Prognose zu beantworten haben (EuGH GRUR Int. 2005, 135 Rdnr. 53 - Maglite; BGH a. a. O. Rdnr. 17 -Marlene-Dietrich-Bildnis II), ist für die Annahme des Schutzhindernisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kein lexikalischer oder sonstiger Nachweis erforderlich, dass die Angabe oder das Zeichen bereits geläufig ist oder verwendet wird (EuGH GRUR 2004, 1027 Rdnr. 37 ff. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; GRUR Int. 2011, 400 Rdnr. 40 - Zahl 1000; BGH GRUR 2008, 1002 Rdnr. 30 - Schuhpark; GRUR 2011, 158 Rdnr. 12 - Hefteinband).
  • BPatG, 19.10.2016 - 27 W (pat) 31/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "obere Abdeckung eines Atemtherapiegeräts

    Für Bildmarken, die sich in der bloßen Abbildung der Ware selbst erschöpfen, für die der Schutz in Anspruch genommen wird, geht die Rechtsprechung davon aus, dass ihnen im Allgemeinen die Unterscheidungskraft fehlen wird (BGH GRUR 2011, 158 - Hefteinband; GRUR 2004, 683-685 - Farbige Arzneimittelkapsel; a. a. O. -Transformatorengehäuse).
  • BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 14/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" -

    Weist das in Rede stehende Zeichen darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, kann die Unterscheidungskraft jedoch nicht verneint werden (BGH GRUR 2011, 158, Rn. 8 - Hefteinband; GRUR 2005, 257 - Bürogebäude; GRUR 2004, 683 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2001, 734 - Jeanshosentasche; GRUR 2001, 239 f. - Zahnpastastrang).
  • BPatG, 08.05.2013 - 29 W (pat) 510/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "weißes Kreuz auf blauem Grund im abgerundeten

    Weist das in Rede stehende Zeichen dagegen nicht nur die Darstellung von Merkmalen, die für die Ware oder Dienstleistung typisch bzw. beschreibend oder lediglich von dekorativer Art sind, sondern darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, so kann die Unterscheidungskraft nicht verneint werden (BGH GRUR 2011, 158 Rdnr. 8 - Hefteinband; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2001, 239, 240 - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 1153 - antiKalk).
  • BPatG, 30.03.2011 - 28 W (pat) 122/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "powered by Li-Ion technology" - keine

    Soweit die Anmelderin sinngemäß geltend macht, sie kenne kein mit dem Anmeldezeichen vergleichbar gestaltetes Bildelement, vermag dieser Gesichtspunkt die Schutzfähigkeit der Marke schon deshalb nicht zu begründen, weil es für die Beurteilung der Unterscheidungskraft nicht darauf ankommt, ob ein mit dem angemeldeten Zeichen vollständig übereinstimmendes, bereits im Verkehr verwendetes Bildelement ermittelt werden kann (vgl. hierzu BGH GRUR 2011, 158, Rdn. 12 - Hefteinband).
  • BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 34/11

    Kennfäden in Glasfasergeweben - Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" -

    Insbesondere fehlt einfachen Gestaltungen in lediglich schmückender oder ornamentaler Form regelmäßig das zu einer Eintragung notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft (vgl. BGH GRUR 2011, 158, Tz. 8, 11, 12 - Hefteinband; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 269 m. w. N.).
  • BPatG, 08.03.2013 - 28 W (pat) 40/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sex Republik" - fehlende Unterscheidungskraft

  • BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 509/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Solar Promotion" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 11.10.2018 - 25 W (pat) 65/17
  • BPatG, 11.10.2018 - 25 W (pat) 64/17
  • BPatG, 09.12.2015 - 26 W (pat) 508/15

    Voraussetzungen für ein Vorliegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 511/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "winkelähnliche Form auf einem Schuh

  • BPatG, 18.07.2012 - 28 W (pat) 507/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit

  • BPatG, 09.12.2011 - 29 W (pat) 541/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Diabeteskiste" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 23.11.2011 - 26 W (pat) 511/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "GlassLock (Wort-Bild-Marke)" - keine

  • BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 503/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gartenarche" - keine Unterscheidungskraft

  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16
  • BPatG, 16.12.2014 - 24 W (pat) 33/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kennfadenmarke" - Unterscheidungskraft -

  • BPatG, 08.10.2014 - 27 W (pat) 510/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "schräg gestellten Winkelform (Bildmarke)" -

  • BPatG, 05.06.2013 - 29 W (pat) 42/11

    Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Abbildung eines Verkaufsstandes

  • BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 33/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Packaging. Next level. (Wort-Bild-Marke)" -

  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 520/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bucheinband mit umlaufendem Streifen nebst feiner

  • BPatG, 14.01.2013 - 25 W (pat) 42/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Blatt mit abperlenden Wassertropfen (Bildmarke)" -

  • BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 520/04
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