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   BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1437
BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
BGH, Entscheidung vom 01.07.2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - I ZB 68/09 (https://dejure.org/2010,1437)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hefteinband

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • aufrecht.de

    Unterscheidungskraft von Bild-Zeichen

  • Wolters Kluwer

    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • info-it-recht.de

    Unterscheidungskraft von Bildmarken (hier: Hefteinband)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Eintragungsausschluss einer Marke bei fehlender Unterscheidungskraft von aus üblichen dekorativen Elementen bestehenden Bildzeichen der den Markenschutz beanspruchenden Waren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hefteinband

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Bildmarke - Hefteinband

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Typisches dekoratives Element für begehrte Warenart kann nicht als Bildmarke eingetragen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hefteinband als Bildmarke

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Unterscheidbarkeit bei Bildzeichen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Nur aus üblichen dekorativen Elementen bestehende Bildzeichen fehlt Unterscheidungskraft

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Dekorative Elemente nicht markenschutzfähig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für Bildmarke aus üblichen dekorativen Gestaltungselementen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Hefteinband

  • vsw.info PDF, S. 2 (Leitsatz)

    § 8 II Nr. 1 MarkenG
    Hefteinband

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 158
  • WRP 2011, 235
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

    Neuschwanstein

    Da allein das Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft ein Eintragungshindernis begründet, ist ein großzügiger Maßstab anzulegen, so dass jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft genügt, um das Schutzhindernis zu überwinden (BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 68/09, GRUR 2011, 158 Rn. 7 = WRP 2011, 235 - Hefteinband).
  • BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 508/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Weist das in Rede stehende Zeichen darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, kann die Unterscheidungskraft jedoch nicht verneint werden (BGH GRUR 2011, 158, Rdnr. 8 - Hefteinband).
  • BPatG, 16.01.2018 - 29 W (pat) 541/17
    Soweit die Elemente eines Bildzeichens nur die typischen Merkmale der in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen darstellen oder sich in einfachen dekorativen Gestaltungsmitteln erschöpfen, an die sich der Verkehr etwa durch häufige Verwendung gewöhnt hat, wird diesem Zeichen im Allgemeinen wegen seines bloß beschreibenden Inhalts ebenfalls die konkrete Eignung fehlen, die mit ihm gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen von denjenigen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. BGH, GRUR 2011, 158 Rn. 8 - Hefteinband; GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude; GRUR 2004, 683, 684 - Farbige Arzneimittelkapsel; GRUR 2001, 239f. - Zahnpastastrang; GRUR 2001, 734, 735 - Westie-Kopf; BPatG, Beschluss vom 06.08.2015 25 W (pat) 14/14 - Abbildung eines bunten aus Stoffbahnen bestehenden Zeltes).
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