Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.12.2009 - I-20 U 46/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,34185
OLG Düsseldorf, 30.12.2009 - I-20 U 46/09 (https://dejure.org/2009,34185)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.12.2009 - I-20 U 46/09 (https://dejure.org/2009,34185)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Dezember 2009 - I-20 U 46/09 (https://dejure.org/2009,34185)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,34185) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2011, 614
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 23/10

    Kinderwagen

    Das Berufungsgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt (OLG Düsseldorf, WRP 2011, 614).
  • OLG Düsseldorf, 24.08.2010 - 20 U 54/10

    Ansprüche wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für einen Kinderwagen mit

    Eine Abbildung des im vorangegangenen Verfahren I - 20 U 46/09 zur Akte gereichten Originalkinderwagens wird nachfolgend wiedergegeben:.

    Die von ihr vertriebenen nachstehend wiedergegeben Kinderwagenmodelle "F. " und "K." waren Gegenstand des vorangegangen Verfahrens I - 20 U 46/09:.

  • LG Düsseldorf, 16.09.2010 - 14c O 94/10

    Umfang des Schutzes aus einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster im Zusammenhang mit

    - Modell "FIT" - - Modell "KISS" - Während die Kammer die Klage durch Urteil vom 19.02.2009 abgewiesen hat (Az. 14c O 294/08), hat das Oberlandesgericht Düsseldorf auf die Berufung der Klage durch Urteil vom 30.12.2009 stattgegeben und die Beklagte zu 1) auch zur Herausgabe und Vernichtung verurteilt (Az. I-20 U 46/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht