Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 30.12.2009 - I-20 U 46/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- europa.eu
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"FIT" und "KISS"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 19.02.2009 - 14c O 294/08
- OLG Düsseldorf, 30.12.2009 - I-20 U 46/09
- BGH, 28.09.2011 - I ZR 23/10
Papierfundstellen
- WRP 2011, 614
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.12.1994 - X ZR 56/93
"Kleiderbügel"; Geltendmachung von Patentverletzungsansprüchen durch den Inhaber …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.12.2009 - 20 U 46/09
Ein solcher kommt nur in Betracht, wenn eine Drittauskunft über gewerbliche Abnehmer unverhältnismäßig wäre (BGH GRUR 1995, 338, 342 Kleiderbügel;… Eichmann a.a.O. Rn. 22).
- BGH, 28.09.2011 - I ZR 23/10
Kinderwagen
Das Berufungsgericht hat die Beklagte antragsgemäß verurteilt (OLG Düsseldorf, WRP 2011, 614). - OLG Düsseldorf, 10.05.2011 - 20 U 149/10
Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters durch …
Eine Abbildung des im vorangegangenen Verfahren I - 20 U 46/09 zur Akte gereichten Originalkinderwagens wird nachfolgend wiedergegeben:.Die von der Beklagten zu 1. vertriebenen, nachstehend wiedergegeben Kinderwagen-modelle "X" und "Y" waren Gegenstand des vorangegangen Verfahrens I - 20 U 46/09:.
- OLG Düsseldorf, 24.08.2010 - 20 U 54/10
Ansprüche wegen Verletzung eines Geschmacksmusters für einen Kinderwagen mit …
Eine Abbildung des im vorangegangenen Verfahren I - 20 U 46/09 zur Akte gereichten Originalkinderwagens wird nachfolgend wiedergegeben:.Die von ihr vertriebenen nachstehend wiedergegeben Kinderwagenmodelle "F. " und "K." waren Gegenstand des vorangegangen Verfahrens I - 20 U 46/09:.
- LG Düsseldorf, 16.09.2010 - 14c O 94/10
Umfang des Schutzes aus einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster im Zusammenhang mit …
- Modell "FIT" - - Modell "KISS" - Während die Kammer die Klage durch Urteil vom 19.02.2009 abgewiesen hat (Az. 14c O 294/08), hat das Oberlandesgericht Düsseldorf auf die Berufung der Klage durch Urteil vom 30.12.2009 stattgegeben und die Beklagte zu 1) auch zur Herausgabe und Vernichtung verurteilt (Az. I-20 U 46/09).