Rechtsprechung
   BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1198
BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08 (https://dejure.org/2010,1198)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2010 - I ZR 42/08 (https://dejure.org/2010,1198)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08 (https://dejure.org/2010,1198)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1198) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Praxis Aktuell" - Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Untersagung der irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Software "Praxis Aktuell Lohn & Gehalt" wegen Bezug zu AOK irreführend

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Praxis Aktuell

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Auch eingetragene Marke kann irreführend sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Nutzung ist von Markenrecht nicht gedeckt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 401
  • MDR 2011, 313
  • GRUR 2011, 85
  • MMR 2011, 93
  • MIR 2010, Dok. 164
  • afp 2011, 59
  • WRP 2011, 63
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11

    Hard Rock Cafe

    Aus § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG könnte sich für sie allerdings ein Anspruch auf Unterlassung einer irreführenden Verwendung des Logos ergeben (vgl. für den Fall der irreführenden Verwendung einer Marke BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 18 = WRP 2011, 63 - Praxis Aktuell).
  • BGH, 07.04.2011 - I ZR 34/09

    Leistungspakete im Preisvergleich

    Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 138/07, GRUR 2010, 259 Rn. 13 = WRP 2010, 374 - Zimtkapseln; Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 15 = WRP 2011, 63 - Praxis aktuell, mwN).
  • BGH, 23.06.2016 - I ZR 241/14

    Baumann II - Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen

    Zwar kann ein Kläger Ansprüche gegen den Beklagten, der über ein prioritätsälteres Kennzeichenrecht verfügt, geltend machen, wenn dieser das Kennzeichenrecht irreführend verwendet (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 18 = WRP 2011, 63 - Preis Aktuell; BGHZ 198, 159 Rn. 62 - Hard Rock Cafe).
  • OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

    Irreführende Werbung eines Autohauses mit fremdem Markenlogo

    Selbst wenn es der Beklagten - wie diese es vom Kläger bestritten vorträgt - vom Markenrechtsinhaber markenrechtlich nicht untersagt wird, die Logos zu verwenden, so ist es der Beklagten jedoch nicht gestattet, die Marke in irreführender Weise einzusetzen (BGH GRUR 2011, 85 Rn. 18 - Praxis Aktuell; Senat GRUR-RR 2008, 397).
  • BGH, 20.01.2011 - I ZR 28/09

    Kein Telekom-Anschluss nötig

    Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 15 = WRP 2011, 63 - Praxis Aktuell, mwN).

    Es ist deshalb nicht erforderlich, zwischen der vor und nach dem 30. Dezember 2008 geltenden Rechtslage zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung; BGH, GRUR 2011, 85 Rn. 16 - Praxis Aktuell).

  • OLG Stuttgart, 27.06.2019 - 2 U 143/18
    Das Irreführungsverbot gilt auch für den Inhaber einer Marke, denn das Recht, das eine Marke ihrem Inhaber verleiht, umfasst nicht das Recht, die Marke irreführend zu verwenden (BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, juris Rn. 18).
  • OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 60/18

    BAKTAT oder SUNTAT - Wem gehört die Sonne?

    Der Umstand, dass es sich bei der beanstandeten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt, spielt für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung keine Rolle und ist insbesondere kein Indiz dafür, dass die Marke unter den konkreten Umständen nicht irreführend benutzt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 10.06.2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 - Praxis Aktuell, mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht