Volltextveröffentlichungen (19)

• lexetius.com

  Praxis Aktuell

  UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1

• MIR - Medien Internet und Recht

  Praxis Aktuell - Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke kann nach §§ 3, 5, 8 Abs. 1 UWG untersagt werden.

• damm-legal.de

  § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG
  Irreführende Verwendung einer Marke

 
• IWW
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

  Praxis Aktuell

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 UWG, § 5 Abs 1 Nr 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG
  Wettbewerbsverstoß: Irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke - Praxis Aktuell

• aufrecht.de

  Untersagung der irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Praxis Aktuell

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit der Untersagung einer irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke bei fehlender Irreführung bereits aufgrund der Eigenschaften dieser Marke

• kanzlei.biz

  Praxis Aktuell: Zur irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke

• info-it-recht.de

  Irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke (Praxis Aktuell)

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit der Untersagung einer irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke bei fehlender Irreführung bereits aufgrund der Eigenschaften dieser Marke

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Praxis Aktuell

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Markenrecht - Irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• markenmagazin:recht (Leitsatz)
• internet-law.de (Kurzinformation)

  Irreführende Verwendung einer Marke

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsverstoß durch irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke - Praxis Aktuell

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  "Praxis Aktuell" - Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zur Untersagung der irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Software "Praxis Aktuell Lohn & Gehalt" wegen Bezug zu AOK irreführend

• ipweblog.de (Kurzinformation)

  Praxis Aktuell

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Auch eingetragene Marke kann irreführend sein

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Irreführende Nutzung ist von Markenrecht nicht gedeckt

Papierfundstellen

• NJW-RR 2011, 401
• MDR 2011, 313
• GRUR 2011, 85
• MMR 2011, 93
• MIR 2010, Dok. 164
• afp 2011, 59
• WRP 2011, 63

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11

  Hard Rock Cafe

  Aus § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG könnte sich für sie allerdings ein Anspruch auf Unterlassung einer irreführenden Verwendung des Logos ergeben (vgl. für den Fall der irreführenden Verwendung einer Marke BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 18 = WRP 2011, 63 - Praxis Aktuell).
• BGH, 07.04.2011 - I ZR 34/09

  Leistungspakete im Preisvergleich

  Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. BGH…, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 138/07, GRUR 2010, 259 Rn. 13 = WRP 2010, 374 - Zimtkapseln; Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 15 = WRP 2011, 63 - Praxis aktuell, mwN).
• BGH, 23.06.2016 - I ZR 241/14

  Baumann II - Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen …

  Zwar kann ein Kläger Ansprüche gegen den Beklagten, der über ein prioritätsälteres Kennzeichenrecht verfügt, geltend machen, wenn dieser das Kennzeichenrecht irreführend verwendet (vgl. BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 18 = WRP 2011, 63 - Preis Aktuell;… BGHZ 198, 159 Rn. 62 - Hard Rock Cafe).

 
• OLG Jena, 25.05.2016 - 2 U 514/15

  Wettbewerbsverstoß eines Autohausbetreibers: Werbende Bezeichnung als …

  Selbst wenn es der Beklagten - wie diese es vom Kläger bestritten vorträgt - vom Markenrechtsinhaber markenrechtlich nicht untersagt wird, die Logos zu verwenden, so ist es der Beklagten jedoch nicht gestattet, die Marke in irreführender Weise einzusetzen (BGH GRUR 2011, 85 Rn. 18 - Praxis Aktuell; Senat GRUR-RR 2008, 397).
• BGH, 20.01.2011 - I ZR 28/09

  Kein Telekom-Anschluss nötig

  Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 15 = WRP 2011, 63 - Praxis Aktuell, mwN).

  Es ist deshalb nicht erforderlich, zwischen der vor und nach dem 30. Dezember 2008 geltenden Rechtslage zu unterscheiden (vgl. BGH…, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung; BGH, GRUR 2011, 85 Rn. 16 - Praxis Aktuell).

• OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 60/18

  BAKTAT oder SUNTAT - Wem gehört die Sonne?

  Der Umstand, dass es sich bei der beanstandeten Bezeichnung um eine eingetragene Marke handelt, spielt für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung keine Rolle und ist insbesondere kein Indiz dafür, dass die Marke unter den konkreten Umständen nicht irreführend benutzt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 10.06.2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 - Praxis Aktuell, mwN).
• OLG Stuttgart, 27.06.2019 - 2 U 143/18

  Unterlassung des Vertriebs von Fleischerzeugnissen mit einem Hinweis auf eine …

  Das Irreführungsverbot gilt auch für den Inhaber einer Marke, denn das Recht, das eine Marke ihrem Inhaber verleiht, umfasst nicht das Recht, die Marke irreführend zu verwenden (BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, juris Rn. 18).