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   BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09   

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https://dejure.org/2010,365
BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09 (https://dejure.org/2010,365)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2010 - I ZB 39/09 (https://dejure.org/2010,365)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - I ZB 39/09 (https://dejure.org/2010,365)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Buchstabe T mit Strich

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2

  • markenmagazin:recht

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG
    "Buchstabe T mit Strich”

  • damm-legal.de

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG
    Prüfung für die Eintragungsfähigkeit einer Marke muss sich auf das gesamte Zeichen erstrecken

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Buchstabe T mit Strich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Buchstabe T mit Strich

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenzeichen: Prüfungsumfang bei der Feststellung eines Eintragungshindernisses - Buchstabe T mit Strich

  • Wolters Kluwer

    Beschränkung der Prüfung nach dem Markengesetz (MarkenG) hinsichtlich des Bestehens von Eintragungshindernissen eines oder mehrerer Zeichenbestandteile im Falle eines angemeldeten Zeichens aus mehreren Bestandteilen; Versagung der Eintragung des angemeldeten Zeichens nur ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung der Prüfung nach dem Markengesetz ( MarkenG ) hinsichtlich des Bestehens von Eintragungshindernissen eines oder mehrerer Zeichenbestandteile im Falle eines angemeldeten Zeichens aus mehreren Bestandteilen; Versagung der Eintragung des angemeldeten Zeichens ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Buchstabe T mit Strich

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Eintragungshindernisse bei Zeichen aus mehreren Bestandteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Ein Bindestrich kommt selten allein - zur Schutzfähigkeit der Marke T-

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit von aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Zeichenfolgen - Buchstabe T mit Strich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    T mit Strich

  • vsw.info PDF, S. 3 (Leitsatz)

    § 8 II Nrn. 1, 2 MarkenG
    Buchstabe T mit Strich

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 65
  • K&R 2011, 52
  • WRP 2011, 65
 
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