Rechtsprechung
   BGH, 28.10.2010 - I ZR 18/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1283
BGH, 28.10.2010 - I ZR 18/09 (https://dejure.org/2010,1283)
BGH, Entscheidung vom 28.10.2010 - I ZR 18/09 (https://dejure.org/2010,1283)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - I ZR 18/09 (https://dejure.org/2010,1283)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1283) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Der Frosch mit der Maske

    LUG § 8 Abs. 3; KUG § 10 Abs. 3; UrhG § 8 Abs. 2 Satz 2

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Rechteeinräumung für zukünftige Nutzungsarten und den Ansprüchen des Miturhebers / Der Frosch mit der Maske

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Der Frosch mit der Maske

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Der Frosch mit der Maske

    § 8 Abs 3 LitUrhG, § 10 Abs 3 KunstUrhG, § 8 Abs 2 S 3 UrhG
    Urheberrechtsverletzung: Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes; Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche durch einen Miturheber - Der Frosch mit der Maske

  • Telemedicus

    Der Frosch mit der Maske

  • JurPC

    Der Frosch mit der Maske

  • Wolters Kluwer

    Die Vervielfältigung und Verbreitung der sechs "Edgar-Wallace"-Filme des Regisseurs Dr. H.R. auf DVD ist unzulässig

  • debier datenbank

    Der Frosch mit der Maske

    § 8 Abs. 3 LUG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit der Vervielfältigung und Verbreitung der sechs "Edgar-Wallace"-Filme des Regisseurs Dr. H.R. auf DVD

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Der Frosch mit der Maske

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Nutzungsrecht für unbekannte Nutzungsarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Einräumung von Nutzungsrechten - Der Frosch mit der Maske

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Urheberrecht und Nutzungsrechte für noch nicht bekannte Nutzungsarten

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Rechteeinräumung alter Edgar-Wallace-Filme an neuen Nutzungsarten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unbekannte Nutzungsarten bei Edgar-Wallace-Filmen nur bei ausdrücklicher Regelung

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Harald Reinl

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unbekannte Nutzungsarten bei Altfilmen: Der BGH gegen den Rest der Welt? - Zugleich Anmerkung zu BGH ZUM 2011,498 - Polizeirevier Davidswache" von RA Dr. Martin Diesbach, original erschienen in: ZUM 2011, 623 - 631.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 714
  • K&R 2011, 485
  • ZUM 2011, 560
  • WRP 2011, 913
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 21.09.2017 - I ZR 11/16

    Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

    Wer eine Handlung der öffentlichen Wiedergabe vornimmt, hat daher darzulegen und erforderlichenfalls zu beweisen, dass diese Handlung durch eine vom Rechtsinhaber erteilte Erlaubnis gedeckt ist (vgl. BGH, Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 215/93, BGHZ 131, 8, 14 - Pauschale Rechtseinräumung; Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 29 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske; BGH, ZUM-RD 2013, 514 Rn. 24).
  • BGH, 24.09.2014 - I ZR 35/11

    Hi Hotel II - Urheberrechte an Werbefotos: Bestimmung des anwendbaren Rechts im

    Der in § 31 Abs. 5 UrhG niedergelegte und ausgeformte Auslegungsgrundsatz, dass der Urheber im Zweifel nur die Nutzungsrechte einräumt, die für das Erreichen des Vertragszwecks unerlässlich sind (Übertragungszweckgedanke), beruht auf dem das gesamte Urheberrecht beherrschenden Leitgedanken einer möglichst weitgehenden Beteiligung des Urhebers an der wirtschaftlichen Verwertung seines Werkes (Beteiligungsgrundsatz; vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 16 und 19 f. = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske, mwN).
  • BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10

    Das Boot

    Verlangt ein Miturheber die Leistung dieses Betrages allein an sich selbst, besteht die Gefahr, dass dieser Miturheber zum Nachteil der anderen Miturheber den gesamten Betrag für sich vereinnahmt oder zumindest mehr erhält, als ihm nach dem Umfang seiner Mitwirkung an der Schöpfung des Werkes zusteht (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 42 ff. = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske, mwN; vgl. auch den auf die Anhörungsrüge ergangenen Beschluss vom 17. August 2011 - I ZR 18/09, juris Rn. 11).

    Im Übrigen erfasst die Bestimmung des § 8 Abs. 2 Satz 3 Halbsatz 2 UrhG nach ihrem Sinn und Zweck, eine Beeinträchtigung der Rechtsstellung anderer Miturheber zu verhindern, nicht den Auskunftsanspruch, der der Geltendmachung der Ansprüche aus Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts vorausgeht (BGH, GRUR 2011, 714 Rn. 62 ff. - Der Frosch mit der Maske, mwN).

  • BGH, 27.03.2013 - I ZR 9/12

    SUMO

    Es hat vielmehr - im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Senats - angenommen, dass nach dem Übertragungszweckgedanken die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden kann, wenn ein entsprechender Parteiwille wenigstens in den Begleitumständen und dem schlüssigen Verhalten der Parteien unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 20 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske, mwN).

    Dagegen kann die Einräumung von über den Vertragszweck hinausgehenden Nutzungsrechten nur angenommen werden, wenn ein entsprechender Parteiwille - und sei es nur aufgrund der Begleitumstände und des schlüssigen Verhaltens der Beteiligten - unzweideutig zum Ausdruck gekommen ist (BGH, Urteil vom 22. April 2004 - I ZR 174/01, GRUR 2004, 938 f. = WRP 2004, 1497 - Comic-Übersetzungen III; BGH, GRUR 2011, 714 Rn. 20 - Der Frosch mit der Maske, mwN).

  • BGH, 13.06.2012 - I ZR 87/11

    Frachtführerhaftung im internationalen Straßengüterverkehr: Sekundäre

    Eine Beschränkung der Revisionszulassung kann darin schon deshalb nicht gesehen werden, weil das Berufungsgericht zugleich klargestellt hat, dass es die Revision ohne besondere Einschränkungen zulässt (vgl. BGH, Urteil vom 30. September 2010 - I ZR 39/09, BGHZ 187, 141 Rn. 18; Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 51 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske).
  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 215/12

    Gesamtvertrag Tanzschulkurse - Urheberrechtswahrnehmung: Ermessensausübung durch

    In solchen Fällen kann aber eine Zulassungsbeschränkung nur angenommen werden, wenn aus den Entscheidungsgründen hinreichend deutlich hervorgeht, dass das Berufungsgericht die Möglichkeit einer Nachprüfung im Revisionsverfahren nur wegen eines abtrennbaren Teils seiner Entscheidung eröffnen wollte (vgl. BGH, Urteil vom 26. März 2009 - I ZR 44/06, GRUR 2009, 660 Rn. 21 = WRP 2009, 847 - Resellervertrag, mwN; Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 Rn. 51 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Im Übrigen hat der BGH in einer Entscheidung (BGH, Urteil vom 28.10.2010 - I ZR 18/09 - Der Frosch mit der Maske, abgedr. in GRUR 2011, 714, Tz. 43-46) keine Bedenken in rechtlicher Hinsicht dagegen gehabt, einen Miturheber für berechtigt zu halten, Auskunft serteilung und Rechnungslegung wegen Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts allein an sich selbst zu verlangen, obgleich ein Miturheber nach § 8 II 2 nur berechtigt ist, bei Verletzung des gemeinsamen Urheberrechts eine Leistung an alle Miturheber zu verlangen.
  • LG Köln, 01.09.2016 - 14 O 307/15

    Bestehen urheberrechtlicher Bedenken gegen die Nutzung eines Lichtbildes vom

    Wer sich auf die Nutzungsberechtigung beruft, muss konkret darlegen und beweisen, dass er die hierfür einschlägigen Rechte in dem von ihm behaupteten Umfang erworben hat (BGH , Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 215/93 - Pauschale Rechtseinräumung, BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - I ZR 18/09 - Der Frosch mit der Maske).
  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 18/09

    Alleinurheberschaft an einem Filmwerk: Darlegungs- und Beweislast

    Der Kläger rügt ohne Erfolg, der Senat habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil er ihm im Blick auf die in Randnummer 61 des Senatsurteils (I ZR 18/09, GRUR 2011, 714 = WRP 2011, 913 - Der Frosch mit der Maske) gestellten Anforderungen an die Schlüssigkeit seines Sachvortrags nicht durch eine Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht die Gelegenheit zum ergänzenden Sachvortrag gegeben habe.
  • FG Köln, 28.09.2016 - 3 K 2206/13

    Steuerabzug auch bei umfassender Rechteüberlassung ausländischer Autoren und

    Es gilt der Grundsatz, den Urheber tunlichst an dem wirtschaftlichen Nutzen zu beteiligen, der aus seinem Werk gezogen wird (vgl. BGH 20.10.2010 - I ZR 18/09, GRUR 2011, 714; Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 5. Aufl. 2015, § 11, Rn. 8).
  • OLG Köln, 21.12.2011 - 6 U 118/11

    "Newton-Bilder"; Umfang der Einräumung von Rechten durch einen Fotokünstler;

  • BGH, 28.10.2010 - I ZR 85/09

    Urheberrecht: Einräumung von Nutzungsrechten eines Drehbuchautors an unbekannten

  • BFH, 24.10.2018 - I R 69/16

    Steuerabzug nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 EStG bei "total buy out"-Vertrag

  • AG Hamburg, 18.02.2016 - 25b C 342/15

    Verschuldensunabhängige Täterhaftung des Medienhändlers durch Verbreitung nicht

  • BFH, 24.10.2018 - I R 83/16

    Im Wesentlichen inhaltgleich mit BFH-Urteil vom 24.10.2018 I R 69/16 -

  • OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 86/13

    Durchsetzung des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs

  • OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14

    Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben

  • LG Hamburg, 22.06.2018 - 308 O 343/16

    Schadensersatzanspruch wegen Urheberrechtsverletzung aufgrund des öffentlichen

  • LG Köln, 08.06.2017 - 14 O 331/15
  • LG Düsseldorf, 03.06.2015 - 12 O 211/14

    Beweislast bei Online-Foto-Klau

  • OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 9/13

    Auslegung eines Vertrages über die Einräumung von Senderechten an einer

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht