OLG Jena, 21.03.2012 - 2 U 602/11

Volltextveröffentlichungen (6)

Deutsches Notarinstitut
BGB § 307
Vorformulierte Unterlassungserklärung als AGB; Unwirksamkeit einer undifferenzierten Vertragsstrafe
omsels.info
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 307 Abs. 1
Vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als allgemeine Geschäftsbedingungen des Unterlassungsgläubigers

wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Strafbewehrte Unterlassungserklärung als AGB
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als allgemeine Geschäftsbedingungen des Unterlassungsgläubigers
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

damm-legal.de (Kurzinformation)
Ungewöhnlich hohe Vertragsstrafen-Verpflichtung (25.000 EUR) in einer vorformulierten Unterlassungserklärung kann unwirksam sein
anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
Wirksamkeit eines überhöhten vorformulierten Vertragsstrafenversprechens

Besprechungen u.ä. (2)

ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)
Vertragsstrafen bei Abmahnungen sind nicht immer wirksam
blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)

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VerfahrensgangTitel

Papierfundstellen

WRP 2012, 1012

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Wird zitiert von ...

BGH, 13.11.2013 - I ZR 77/12
Vertragsstrafenklausel - Allgemeine Geschäftsbedingungen: Inhaltskontrolle für …
Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG Jena, WRP 2012, 1012).