Rechtsprechung
   OLG Jena, 21.03.2012 - 2 U 602/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 307
    Vorformulierte Unterlassungserklärung als AGB; Unwirksamkeit einer undifferenzierten Vertragsstrafe

  • omsels.info PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1
    Vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als allgemeine Geschäftsbedingungen des Unterlassungsgläubigers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafbewehrte Unterlassungserklärung als AGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung als allgemeine Geschäftsbedingungen des Unterlassungsgläubigers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ungewöhnlich hohe Vertragsstrafen-Verpflichtung (25.000 EUR) in einer vorformulierten Unterlassungserklärung kann unwirksam sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Wirksamkeit eines überhöhten vorformulierten Vertragsstrafenversprechens

Besprechungen u.ä. (2)

  • ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragsstrafen bei Abmahnungen sind nicht immer wirksam

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2012, 1012



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.11.2013 - I ZR 77/12

    Vertragsstrafenklausel - Allgemeine Geschäftsbedingungen: Inhaltskontrolle für

    Die Berufung der Beklagten hat zur Abweisung der Klage geführt (OLG Jena, WRP 2012, 1012).
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