Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  "Parkhotel"; Irreführung durch Bezeichnung eines nicht an einem Park gelegenen Hotels als "Parkhotel"; Verwechslungsgefahr zweier Bezeichnungen

• reise-recht-wiki.de

  "Parkhotel" muss bei Grünanlagen sein

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Produktnachahmung / Irreführende Werbung / Wettbewerbswidrigkeit

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 Nr. 3; MarkenG § 15 Abs. 2
  "Parkhotel"; Irreführung durch Bezeichnung eines nicht an einem Park gelegenen Hotels als "Parkhotel"; Verwechslungsgefahr zweier Bezeichnungen

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Parkhotel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Park Hotel nicht im Park? - Irreführende Bezeichnungen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrige Irreführung durch Hotelbezeichnung "Park Hotel", wenn die Umgebung keinen parkähnlichen Charakter aufweist

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Parkhotel ohne Parkanlage?

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Bezeichnung "Parkhotel" kann irreführend sein

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Irreführung durch Bezeichnung als "Parkhotel"

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Bezeichnung als "Parkhotel"

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• medienrecht-blog.com (Kurzanmerkung)

  Hotel im Grünen

Verfahrensgang

• LG Mannheim, 05.11.2010 - 7 O 79/10
• OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 37
• WRP 2012, 1293

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 07.07.1976 - I ZR 113/75

  Verwechslungsgefahr bei Namensähnlichkeit von Hotelbetrieben in unmittelbarer …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Das vom Landgericht zugrunde gelegte Verkehrsverständnis sei mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 1977, 165 - Parkhotel) unvereinbar.

  Dem steht nicht entgegen, dass der Bundesgerichtshof in der von den Parteien diskutierten Entscheidung vom 07.07.1976 (GRUR 1977, 165 - Parkhotel) von "jedenfalls durchschnittlicher Kennzeichnungskraft" der Bezeichnung "Parkhotel" ausgegangen ist.

• BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

  METROBUS

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Sie liegt vor, wenn der Verkehr zwar die Bezeichnungen selbst und die durch sie gekennzeichneten Unternehmen auseinanderhalten kann, aus den sich gegenüberstehenden Zeichen aber auf organisatorische oder wirtschaftliche Zusammenhänge schließt (BGH GRUR 2009, 484 Tz. 52 - METROBUS).
• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Auch ein Fall der Zeichenähnlichkeit wegen einer selbständig kennzeichnenden Stellung des übernommenen im angegriffenen Zeichen (vgl. EuGH GRUR 2005, 1042 Tz. 30 - THOMSON LIFE) liegt nicht vor.

 
• OLG Nürnberg, 07.11.2000 - 3 U 2239/97

  Irreführende Angaben - "Hotel am Stadtpark" - ruhige Lage

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Im Streitfall bedarf keiner Entscheidung, ob eine Irreführung nur dann ausscheidet, wenn sich das Hotel in oder nahe bei einem Park im engeren Sinne einer gärtnerisch gestalteten Grünlandschaft befindet (vgl. zu einem solchen Fall OLGR Nürnberg 2001, 57 - Hotel am Stadtpark).
• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Der selbständige Schutz als Firmenschlagwort setzt aber voraus, dass es sich um einen unterscheidungskräftigen Bestandteil handelt, der seiner Art nach im Vergleich zu den übrigen Firmen- oder Namensbestandteilen geeignet erscheint, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen (vgl. BGH GRUR 2009, 772 Tz. 75 - Augsburger Puppenkiste).
• BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93

  "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Deshalb müssen tatsächliche Verwechslungen nach ständiger Rechtsprechung weder eingetreten sein, noch können sie für sich genommen die Bejahung der Verwechslungsgefahr begründen (vgl. BGH GRUR 1995, 507, 508 - City-Hotel; GRUR 2009, 1055 Tz. 62 - airdsl;… Ingerl/Rohnke, MarkenG , 3. Aufl., § 15 Rn. 47;… § 14 Rn. 396 ff. m.w.N.).
• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Deshalb müssen tatsächliche Verwechslungen nach ständiger Rechtsprechung weder eingetreten sein, noch können sie für sich genommen die Bejahung der Verwechslungsgefahr begründen (vgl. BGH GRUR 1995, 507, 508 - City-Hotel; GRUR 2009, 1055 Tz. 62 - airdsl;… Ingerl/Rohnke, MarkenG , 3. Aufl., § 15 Rn. 47;… § 14 Rn. 396 ff. m.w.N.).
• BGH, 10.06.2009 - I ZR 34/07

  Rechtsbegründende Benutzung eines Namensbestandteils erst nach Eintragung in das …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit ist grundsätzlich der von den Zeichen ausgehende Gesamteindruck maßgeblich (BGH GRUR-RR 2010, 205 - Haus&Grund IV); eine zergliedernde Betrachtung einzelner Bestandteile ist nicht angängig.
• LG Mannheim, 05.11.2010 - 7 O 79/10

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 05.11.2010 (Az. 7 O 79/10) im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert:.
• BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

  TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 6 U 189/10

  Die Klägerin hat auf den Hinweis des Senats betreffend die Problematik der alternativen Klagehäufung (vgl. BGHZ 189, 56 - TÜV; BGH GRUR 2011, 1043 - TÜV II) klargestellt, dass sie die geltend gemachten Ansprüche vorrangig auf den Vorwurf der Verletzung des Unternehmenskennzeichens, hilfsweise auf den wettbewerbsrechtlichen Vorwurf der Irreführung stützt.
• BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

  TÜV II

• BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

  Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für …

  Die Auffassung des Berufungsgerichts, es sei der wirtschaftliche Erfolg mit dem Ausgangswert des Unterlassungsanspruchs anzusetzen und die Kostenquote im Verhältnis aus diesem Ausgangswert und dem Betrag zu bilden, um den dieser Ausgangswert im Hinblick auf die zusätzlichen Streitgegenstände erhöht worden ist (OLG Köln, GRUR-RR 2015, 402; ebenso OLG Frankfurt am Main, GRUR 2015, 903; aA OLG Karlsruhe, WRP 2012, 1293) führt zu einer unangemessenen Benachteiligung des Beklagten, der im Wege der Klagehäufung in Anspruch genommen wird.