Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Iura novit curia! Der Abgemahnte auch... - Eine (hier: wettbewerbsrechtliche) Abmahnung muss mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet wird. Enthält eine Abmahnung eine unzutreffende rechtliche Würdigung, ist dies ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Abmahnung muss ausreichend deutlich sein

• openjur.de

 
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 4 Nr 9 UWG, § 12 Abs 1 S 2 UWG
  Abmahnkostenerstattungspflicht wegen Anbietens von Produktnachahmungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten bei Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Anforderungen an einen Verstoß gegen Wettbewerbsvorschriften nach dem UWG

• info-it-recht.de

  Inhaltliche Voraussetzungen einer Abmahnung (hier: Deutlichkeitsgebot der Rechtsverletzung; falsche rechtliche Würdigung ist unschädlich)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 4 Nr. 9; UWG § 12 Abs. 1 S. 2
  Anforderungen an den Inhalt einer Abmahnung; Rechtsfolgen unzutreffender rechtlicher Würdigung des Sachverhalts

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abmahnkostenerstattungspflicht wegen Anbietens von Produktnachahmungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnung: Wirksam auch mit falscher Begründung!

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnung auch mit falscher Begründung wirksam

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Täuschung über betriebliche Herkunft durch Inverkehrbringen von gleichartigen Waren ist unlauter

• rechtsportlich.net (Kurzinformation)

  Sind Abmahnungen auch mit falscher Begründung wirksam?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Anspruch auf Abmahnkostenersatz auch bei falschen rechtlichen Ausführungen in der Abmahnung

Papierfundstellen

• MIR 2012, Dok. 040
• K&R 2012, 761
• WRP 2012, 1562

Wird zitiert von ...

• KG, 04.04.2017 - 5 W 31/17

  Anforderungen an die Abmahnung wettbewerbswidrigen Verhaltens

  Die Abmahnung muss mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck bringen, welches konkrete Verhalten beanstandet wird (vgl. OLG Düsseldorf WRP 2012, 595, 596; OLG Köln GRUR-RR 2014, 80, 82; OLG Stuttgart WRP 1996, 1229, 1230), für das die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt wird (Senat WRP 2012, 1562 ).