Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Branchenbuch Berg

    UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Branchenbuch Berg - Zum Verstoß gegen das Verschleierungsverbot gemäß § 4 Nr. 3 UWG sowie gegen das Irreführungsverbot gemäß § 5 Abs. 1 UWG durch formularmäßig aufgemachte Angebotsschreiben.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Verwendung eines Formulars, das einen Vertragsabschluss verschleiert, ist wettbewerbswidrig / Machtwort zum Branchenbuch-Betrug

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 5 Abs. 1, 4 Nr. 3 UWG
    Branchenbuch Berg

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Branchenbuch Berg

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 3 UWG, § 5 Abs 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Verschleierung des Werbecharakters eines formularmäßigen Angebotsschreibens für den Eintrag in ein Branchenverzeichnis - Branchenbuch Berg

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1
    Wettbewerbswidriges Angebotsschreiben für Eintrag in ein Branchenverzeichnis: Eindruck beim "flüchtigen" Leser ist entscheidend

  • Jurion

    Verstoß gegen das Verschleierungsverbot sowie gegen das Irreführungsverbot durch ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis

  • nwb

    UWG § 4 Nr. 3, § 5 Abs. 1

  • kanzlei.biz

    Branchenbuch Berg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verstoß gegen das Verschleierungsverbot sowie gegen das Irreführungsverbot durch ein formularmäßig aufgemachtes Angebotsschreiben für einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verschleiertes Angebotsschreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Branchenbuchabzocke

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Wenn das Streitgegenstandsmenü nicht mundet

  • wbs-law.de (Pressebericht)

    Rechtsanwalt Solmecke warnt vor Faxen der Branchenbuch-Anbieter: Wer nicht guckt, zahlt bis zu 2.000 Euro! Neues BGH-Urteil stärkt Betroffenen den Rücken!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriges Angebotsschreiben für Eintrag in ein Branchenverzeichnis - Eindruck beim flüchtigen Lesen ist entscheidend - Branchenburg Berg

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Branchenbuch-Abzocke: Zur Täuschung durch "Angebotsschreiben”

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    BGH schränkt Branchenbuch-Abzocke ein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Branchenbuch Berg - Dummenfang mit angeblichem Korrekturabzug / Rechnung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unseriöse Angebote für Firmeneinträge in Branchenverzeichnisse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Formularmäßiges Angebotsschreiben für Internet-Branchenbucheintrag wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführendes Angebotsschreiben für Internet-Branchenbuch

  • vsw.info PDF, S. 4 (Leitsatz)

    Branchenbuch Berg

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BGH stoppt Online-Abzocke

  • msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

    Angebotsschreiben über einen Eintrag in ein Branchenverzeichnis

  • recht-steuern-hamburg.de (Kurzinformation)

    Internetbranchenbücher und ihre Formulare

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Branchenbuch-Abzocke durch wettbewerbswidrige Gestaltung eines Angebotschreibens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Branchenbuch Berg-Urteil": BGH verbietet als Korrekturabzug getarntes Angebotsschreiben für Internet-Branchenbuch - Äußeres Erscheinungsbild darf kein bereits bestehendes Vertragsverhältnis vortäuschen / Werbeschreiben muss eindeutig als solches zu erkennen sein

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Ärger mit der Gewerbeauskunft-Zentrale // Rechtliche Probleme mit Branchenbuch-Anbietern

Besprechungen u.ä. (4)

  • kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    BGH schränkt Branchenbuch-Abzocke ein

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Branchenbuchabzocke - Angebotsformulare laut BGH irreführend

  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Angebotsschreiben in formularmäßiger Aufmachung zur Eintragung in ein Branchenbuch verstößt gegen das Verschleierungsverbot des § 4 Nr. 3 UWG sowie das Irreführungsverbot des § 5 Abs. 1 UWG

  • random-coil.de (Kurzanmerkung)

    Abzocke mit Brachenbucheinträgen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 1449
  • MDR 2012, 242
  • GRUR 2012, 184
  • MMR 2012, 99
  • MIR 2011, Dok. 099
  • WRP 2012, 194



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Wird zitiert von ... (84)  

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11  

    Biomineralwasser

    f) Kann auch für die wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage an dem feingliedrigen Streitgegenstandsbegriff, den der Senat in der Vergangenheit vertreten hat, nicht mehr festgehalten werden, bietet es sich an, in Fällen, in denen sich die Klage gegen die konkrete Verletzungsform richtet, in dieser Verletzungsform den Lebenssachverhalt zu sehen, durch den der Streitgegenstand bestimmt wird (so bereits BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184 Rn. 15 = WRP 2012, 194 - Branchenbuch Berg; vgl. auch BGH, Urteil vom 7. April 2011 - I ZR 34/09, GRUR 2011, 742 Rn. 17 f. = WRP 2011, 873 - Leistungspakete im Preisvergleich).
  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12  

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers -

    Dementsprechend hat der Senat ohne weiteres eine Haftung der vertretungsberechtigten Organe einer juristischen Person für das allgemeine Konzept einer Kundenwerbung eines Unternehmens (vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184 Rn. 1, 32 = WRP 2012, 194 - Branchenbuch Berg), für den Inhalt einer Presseerklärung eines Unternehmens, in der der Geschäftsführer selbst zu Wort kam (vgl. BGH, Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 108/09, GRUR 2011, 1043 Rn. 5, 70 = WRP 2011, 1454 - TÜV II) und für den allgemeinen Internetauftritt des Unternehmers (vgl. BGH, Urteil vom 19. April 2012 - I ZR 86/10, GRUR 2012, 1145 Rn. 2, 36 = WRP 2012, 1392 - Pelikan) bejaht.
  • BGH, 23.02.2016 - XI ZR 549/14  

    Zur Gestaltung von Widerrufsinformationen bei Verbraucherdarlehensverträgen

    Zum Unionsrecht hat der Gerichtshof der Europäischen Union seit Mitte der 1990er Jahre auf das Leitbild eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Verbrauchers abgestellt (EuGH, Slg. 1995, I-1923 Rn. 24; NJW 2014, 2335 Rn. 74; VersR 2015, 605 Rn. 47; WM 2016, 14 Rn. 75; Urteil vom 9. Juli 2015  C-348/14, juris Leitsatz 3; vgl. auch BGH, Urteile vom 14. Januar 2010  I ZR 82/08, juris Rn. 20, vom 30. Juni 2011  I ZR 157/10, NJW 2012, 1449 Rn. 19 und vom 8. März 2012  I ZR 202/10, MDR 2012, 1238 Rn. 19, jeweils mwN; vgl. auch BT-Drucks. 14/5441, S. 7).
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