Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,50061
BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10 (https://dejure.org/2011,50061)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2011 - I ZR 174/10 (https://dejure.org/2011,50061)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - I ZR 174/10 (https://dejure.org/2011,50061)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Bauheizgerät

    UWG § 8 Abs. 4

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Rechtsmissbrauchs-Rechtsprechung des OLG Hamm / Einzelne Indizien

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Bauheizgerät

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Bauheizgerät

    § 8 Abs 4 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Verschuldensunabhängiges Vertragsstrafeversprechen als Indiz für rechtsmissbräuchliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs; Missbräuchlichkeit einer weiteren Abmahnung - Bauheizgerät

  • Telemedicus

    Zum Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen - Bauheizgerät

  • webshoprecht.de

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung bei verschuldensunabhängiger Vertragsstrafe

  • Jurion

    Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes bei Missbräuchlichkeit einer früheren Abmahnung wegen eines gleichartigen Wettbewerbsverstoßes

  • kanzlei-rader.de

    Vorformulierte verschuldensunabhängige Unterlassungsverpflichtungserklärung kann Indiz für Missbräuchlichkeit einer Abmahnung sein - "Bauheizgerät”

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4
    Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes bei Missbräuchlichkeit einer früheren Abmahnung wegen eines gleichartigen Wettbewerbsverstoßes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauheizgerät

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Erfolgreicher Einwand gegen die Vertragsstrafe mit der Begründung, man habe die Rechtsverstöße nicht "kurzfristig” korrigieren können?

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Forderung einer Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung, die rechtlich überholt ist, stellt unzulässige Rechtsausübung dar

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei einer Werbung mit einer Garantie in einem Onlineshop müssen grundsätzlich keine Garantiebedingungen angegeben werden

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Bundesgerichtshof stellt Indizien klar

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Auswirkungen auf Unterlassungsanspruch?

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wenn die Unterlassungserklärung zweimal klingelt

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abmahnung mit verschuldensunabhängigem Vertragsstrafeversprechen kann rechtsmissbräuchlich sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt Rechtsprechung des OLG Hamm zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zum Rechtsmissbrauch

  • heise.de (Pressebericht, 27.06.2012)

    Kriterien einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mißbräuchliche Abmahnungen und verschuldensunabhängige Vertragsstrafenversprechen

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Bauheizgerät

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abmahnung mit verschuldensunabhängigem Vertragsstrafeversprechen kann rechtsmissbräuchlich sein

  • Telepolis (Pressebericht, 07.06.2012)

    BGH erschwert Abmahnern die Abzocke // Fadenscheinig vorformulierte Unterlassungserklärung indiziert Rechtsmissbrauch

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Der Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    BGH präzisiert Kriterien für Abmahnmissbrauch

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zur Missbräuchlichkeit der Abmahnung eines Wettbewerbsverstoßes

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung mit verschuldensunabhängigem Vertragsstrafeversprechen kann rechtsmissbräuchlich sein

Besprechungen u.ä. (5)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Abmahnkosten, wenn es nur um die Kosten geht

  • internetrecht-rostock.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung möglich sowie bei Vertragsstrafe ohne Verschulden

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein fairer Wettbewerb - BGH präzisiert Kriterien für Abmahnmissbrauch

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    EBay und die angedrohte Änderung einer verpflichtenden Angabe zur Herstellergarantie für Elektronikartikel

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnungsmissbrauch: Indizien in der Unterlassungserklärung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 15.12.2011, Az.: I ZR 174/10 (Verschuldensunabhängige Vertragsstrafe als Indiz für missbräuchliche Abmahnung - Bauheizgerät)" von RA Dr. Noogie C. Kaufmann, original erschienen in: CR 2012, 469 - 474.

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 985
  • GRUR 2012, 730
  • MMR 2012, 820
  • BB 2012, 1549
  • K&R 2012, 518
  • WRP 2012, 930



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Wird zitiert von ... (65)  

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im

    Ist eine vorgerichtliche Abmahnung rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG erfolgt, so sind nachfolgende gerichtliche Anträge unzulässig (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2011 - I ZR 174/10, GRUR 2012, 730 Rn. 47 = WRP 2012, 930 - Bauheizgerät, mwN).

    Die Annahme eines derartigen Rechtsmissbrauchs erfordert eine sorgfältige Prüfung und Abwägung der maßgeblichen Einzelumstände (vgl. BGH, GRUR 2012, 730 Rn. 15 - Bauheizgerät).

    Erweist sich eine vorgerichtliche Abmahnung als rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG, so fehlt es für ein gerichtliches Vorgehen an der Prozessführungsbefugnis und sind nachfolgende gerichtliche Anträge unzulässig (st. Rspr.; vgl. nur BGHZ 144, 165, 170 - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung; BGH, Urteil vom 17. Januar 2002 - I ZR 241/99, BGHZ 149, 371, 379 f. - Missbräuchliche Mehrfachabmahnung; BGH, GRUR 2012, 730 Rn. 47 - Bauheizgerät, mwN).

  • BGH, 31.05.2012 - I ZR 45/11

    Missbräuchliche Vertragsstrafe

    Auf vertragliche Ansprüche, insbesondere Zahlungsansprüche, ist die Vorschrift weder direkt noch entsprechend anwendbar (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2006 - I ZR 167/03, GRUR 2007, 164 Rn. 11 = WRP 2007, 67 - Telefax-Werbung II; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 30. Aufl., § 8 Rn. 4.8; Bergmann in Harte/Henning, UWG, 2. Aufl., § 8 Rn. 307; MünchKomm.UWG/Fritzsche, § 8 Rn. 448; Ohly in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 8 Rn. 157; offengelassen in BGH, Urteil vom 15.12.2011 - I ZR 174/10 Rn. 38 - Bauheizgerät).
  • BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15

    Keine Vervielfältigung der WoW-Client-Software zu gewerblichen Zwecken - World of

    Die Annahme eines Rechtsmissbrauchs erfordert eine sorgfältige Prüfung und Abwägung der maßgeblichen Einzelumstände (vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 2011 - I ZR 174/10, GRUR 2012, 730 Rn. 47 = WRP 2012, 930 - Bauheizgerät; BGH, GRUR 2016, 961 Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon).
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