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   BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11   

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https://dejure.org/2012,50800
BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11 (https://dejure.org/2012,50800)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2012 - I ZR 85/11 (https://dejure.org/2012,50800)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2012 - I ZR 85/11 (https://dejure.org/2012,50800)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Culinaria/Villa Culinaria

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 26 Abs 1 MarkenG, § 49 Abs 1 S 1 MarkenG, § 49 Abs 3 MarkenG
    Markenrechtsverletzung: Erweiterung des Antrags auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils auf Löschung der vollen Firma; selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile einer zusammengesetzten Marke; unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit ...

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zur Verwechslungsgefahr "Culinaria" und "Villa Culinaria"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung bei gleicher Bestimmung des Gesamteindrucks der Marke durch sämtliche Bestandteile

  • rewis.io

    Markenrechtsverletzung: Erweiterung des Antrags auf Einwilligung in die Löschung eines Firmenbestandteils auf Löschung der vollen Firma; selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile einer zusammengesetzten Marke; unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung bei gleicher Bestimmung des Gesamteindrucks der Marke durch sämtliche Bestandteile

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Culinaria/Villa Culinaria

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Kennzeichnungskraft einzelner Bestandteile bei zusammengetzten Marken - Culinaria ./. Villa Culinaria

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Firma als Markenverletzung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marken "Culinaria" und "Villa Culinaria"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 862
  • GRUR 2013, 833
  • WRP 2013, 1038
 
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Wird zitiert von ... (636)

  • BGH, 11.06.2015 - I ZR 7/14

    Zur Schadensersatzpflicht wegen Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

    Das muss jedoch zweifelsfrei geschehen; die bloße Angabe des Grundes für die Zulassung der Revision reicht nicht, um von einer nur beschränkten Zulassung des Rechtsmittels auszugehen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Mai 2011 - I ZR 53/10, GRUR 2012, 58 Rn. 12 - Seilzirkus; Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 18 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria; Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 14 = WRP 2013, 1620 - SUMO; Urteil vom 9. Oktober 2014 - I ZR 162/13, GRUR 2015, 498 Rn. 12 = WRP 2015, 569 - Combiotik).
  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Eine Ausnahme gilt jedoch vor allem für die Fälle, in denen die Änderung nur eine Beschränkung oder Modifikation des früheren Antrags darstellt und sich auf einen Sachverhalt stützt, der vom Tatrichter bereits gewürdigt worden ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11, GRUR 2013, 833 Rn. 23 = WRP 2013, 1038 - Culinaria/Villa Culinaria, mwN).
  • BAG, 05.12.2019 - 2 AZR 240/19

    Verhaltensbedingte Kündigung - Meinungsfreiheit - Schmähkritik

    Eine Ausnahme gilt zwar ua. für die Fälle, in denen die Änderung nur eine Beschränkung oder Modifikation des früheren Antrags darstellt und sich auf einen Sachverhalt stützt, der vom Berufungsgericht bereits gewürdigt worden ist (vgl. BGH 27. November 2014 - I ZR 124/11 - Rn. 110; 5. Dezember 2012 - I ZR 85/11 - Rn. 24) .
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