Rechtsprechung
   BGH, 06.02.2013 - I ZB 85/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,20605
BGH, 06.02.2013 - I ZB 85/11 (https://dejure.org/2013,20605)
BGH, Entscheidung vom 06.02.2013 - I ZB 85/11 (https://dejure.org/2013,20605)
BGH, Entscheidung vom 06. Februar 2013 - I ZB 85/11 (https://dejure.org/2013,20605)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Variable Bildmarke

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, Art 267 Abs 3 AEUV, § 3 Abs 1 MarkenG, § 83 Abs 3 Nr 1 MarkenG, § 83 Abs 3 Nr 6 MarkenG
    Markenrecht: Markenfähigkeit einer "variablen Marke" für eine unbestimmte Zahl unterschiedlicher Erscheinungsformen - Variable Bildmarke

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Variable" Bildmarke ist wegen Unbestimmtheit nicht anmeldefähig

  • Wolters Kluwer

    Hinreichende Bestimmtheit als Anforderung an ein Zeichen i.S.v. Art. 2 MarkenRL und § 3 Abs. 1 MarkenG für eine Bildmarke (hier: "variable Marken")

  • Betriebs-Berater

    Markenfähigkeit "variabler Marken" - Variable Bildmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hinreichende Bestimmtheit als Anforderung an ein Zeichen i.S.v. Art. 2 MarkenRL und § 3 Abs. 1 MarkenG für eine Bildmarke (hier: "variable Marken")

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Variable Bildmarke

  • datenbank.nwb.de

    Markenrecht: Markenfähigkeit einer "variablen Marke" für eine unbestimmte Zahl unterschiedlicher Erscheinungsformen - Variable Bildmarke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - "Variable Marken" sind nicht schützbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenfähigkeit variabler Marken

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenfähigkeit von "variablen Marken"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Marken mit Vielzahl unterschiedlicher Erscheinungsformen fehlt in der Regel die erforderliche Markenfähigkeit ("Variable Bildmarke")

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Marken mit Vielzahl unterschiedlicher Erscheinungsformen fehlt in der Regel die erforderliche Markenfähigkeit ("Variable Bildmarke")

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Markenfähigkeit variabler Marken - Variable Bildmarke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 1046
  • BB 2013, 2049
  • WRP 2013, 1346
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 30.07.2015 - VII ZR 70/14

    Werkmangel bei Pflasterarbeiten: Verwendung eines vom Leistungsverzeichnis

    Geht das Berufungsgericht in den Gründen des Berufungsurteils auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage nicht ein, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Mai 2014 - VII ZR 187/13, juris Rn. 6; Beschluss vom 16. März 2011 - VIII ZR 338/09, WuM 2011, 300 Rn. 3; Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZB 85/11, GRUR 2013, 1046 Rn. 11 - Variable Bildmarke; BVerfG, NJW 2009, 1584 Rn. 14 m.w.N.).
  • BGH, 03.04.2014 - I ZB 6/12

    Rechtsbeschwerde zum BGH gegen eine markenrechtliche Beschwerdeentscheidung des

    a) Allerdings unterliegt das Bundespatentgericht im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren der Vorlagepflicht des Art. 267 Abs. 3 AEUV, wenn es - wie im Streitfall - die Rechtsbeschwerde nicht zulässt (BGH, Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZB 85/11, GRUR 2013, 1046 Rn. 16 = WRP 2013, 1346 - Variable Bildmarke, mwN).

    bb) Der Senat hat die Frage bislang offengelassen (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Oktober 2002 - I ZB 27/00, GRUR 2003, 546, 547 = WRP 2003, 655 - TURBO-TABS; Beschluss vom 10. April 2008 - I ZB 98/07, GRUR 2008, 1027 Rn. 24 = WRP 2008, 1438 - Cigarettenpackung; Beschluss vom 20. Mai 2009 - I ZB 107/08, GRUR 2009, 994 Rn. 10 = WRP 2009, 1102 - Vierlinden; Beschluss vom 28. Oktober 2010 - I ZB 13/10, MarkenR 2011, 177 Rn. 8 - Ivadal II; BGH, GRUR 2013, 1046 Rn. 15 - Variable Bildmarke).

  • BGH, 13.03.2014 - I ZB 27/13

    VIVA FRISEURE/VIVA - Gegen eine Marke gerichtetes Widerspruchsverfahren:

    Auf die Frage, ob die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen durchgreifen, kommt es für die Statthaftigkeit des Rechtsmittels nicht an (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZB 85/11, GRUR 2013, 1046 = WRP 2013, 1346 Rn. 5 - Variable Bildmarke).
  • BGH, 20.05.2014 - VII ZR 187/13

    Beendigung eines Handelsvertretervertrages hinsichtlich eines Anspruchs auf

    Geht das Berufungsgericht in den Gründen des Berufungsurteils auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage nicht ein, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, so lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. BGH, Beschluss vom 16. März 2011 - VIII ZR 338/09, WuM 2011, 300 Rn. 3; Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZB 85/11, GRUR 2013, 1046 Rn. 11 - Variable Bildmarke; BVerfG, NJW 2009, 1584 Rn. 14 m. w. N.).
  • BGH, 30.04.2014 - I ZB 49/13

    Annahme einer rechtserhaltenden Benutzung und einer durchschnittlichen

    Dem Erfordernis einer Begründung ist daher schon genügt, wenn die Entscheidung zu jedem selbständigen Angriffs- und Verteidigungsmittel Stellung nimmt (BGH, Beschluss vom 20. Mai 2009 - I ZB 53/08, GRUR 2009, 992 Rn. 25 = WRP 2009, 1104 - Schuhverzierung; Beschluss vom 6. Februar 2013 - I ZB 85/11, GRUR 2013, 1046 Rn. 8 = WRP 2013, 1346 - Variable Bildmarke).
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