Weitere Entscheidung unten: BGH, 23.06.2016

Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,231
BGH, 24.01.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11 (https://dejure.org/2013,231)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Peek & Cloppenburg III

    MarkenG § 15 Abs. 2, § 23 Nr. 1; UWG § 5 Abs. 2; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

  • IWW
  • openjur.de

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO; §§ 15 Abs. 2, 23 Nr. 1 MarkenG; § 5 Abs. 2 UWG
    Peek & Cloppenburg III

     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Peek & Cloppenburg III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Peek & Cloppenburg III

    § 15 Abs 2 MarkenG, § 23 Nr 1 MarkenG, § 5 Abs 2 UWG, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO
    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage einer Irreführung - Peek & Cloppenburg III

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Werbung bei Bestehen von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen; Anspruch des Inhabers des prioritätsälteren Kennzeichnungsrechts gegenüber dem Inhaber des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts hinsichtlich der Nutzung des Kennzeichens

  • kanzlei.biz

    Peek & Cloppenburg III

  • aufrecht.de

    Recht der Gleichnamigen P&C Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Werbung bei Bestehen von zwei gleichnamigen Handelsunternehmen; Anspruch des Inhabers des prioritätsälteren Kennzeichnungsrechts gegenüber dem Inhaber des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts hinsichtlich der Nutzung des Kennzeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Peek & Cloppenburg III

  • datenbank.nwb.de

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der Gleichgewichtslage durch eines von zwei an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen durch bundesweite Werbung; Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage einer Irreführung - Peek & Cloppenburg III

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Werbestreit von Peek & Cloppenburg

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung

     
  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zu bundesweiter Werbung verschiedener Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    P&C family business: Rücksichtnahme bei Werbung unter Gleichnamigen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hamburg ärgert sich über "aggressive" Düsseldorfer Werbung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Peek & Cloppenburg KG gegen Peek & Cloppenburg KG

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Störung der Gleichgewichtslage und das Recht der Gleichnamigen - Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 24.01.2013 - I ZR 60/11 - Peek & Cloppenburg III" von RA Dr. Gernot Schmitt-Gaedke, LL.M. und RRef Matthias Arz, original erschienen in: WRP 2013, 751 - 756.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 748
  • MDR 2013, 540
  • GRUR 2013, 397
  • WRP 2013, 499
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei …

    Dabei handelt es sich um mehrere prozessual selbständige Ansprüche, da an jeder Fotografie ein eigenes Schutzrecht besteht (…vgl. BGH, GRUR 2013, 1235 Rn. 20 - Restwertbörse II) und jedes Schutzrecht einen eigenen Streitgegenstand bildet (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III, mwN).
  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 104/17

    Zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Kunstwerke

    Bei der Geltendmachung eines auf Verletzung eines absoluten Rechts und eines auf die Verletzung einer vertraglichen Pflicht gestützten Unterlassungsanspruchs handelt es sich um unterschiedliche Streitgegenstände (vgl. BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 f. = WRP 2013, 499 - Peek und Cloppenburg III;… Urteil vom 22. März 2018 - I ZR 118/16, GRUR 2018, 1161 Rn. 23 = WRP 2018, 1329 - Hohlfasermembranspinnanlage II).
  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains"

    Dann liegen auch bei einem einheitlichen Klagebegehren mehrere Streitgegenstände vor (BGH, Urteil vom 24. Januar 2013 - I ZR 60/11, GRUR 2013, 397 Rn. 13 = WRP 2013, 499 - Peek & Cloppenburg III, mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2016 - I ZR 241/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22781
BGH, 23.06.2016 - I ZR 241/14 (https://dejure.org/2016,22781)
BGH, Entscheidung vom 23.06.2016 - I ZR 241/14 (https://dejure.org/2016,22781)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14 (https://dejure.org/2016,22781)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    UWG § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Abs. 2 UWG, § 5 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG, § 5 Abs. 2 UWG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2005/29/EG, Richtlinie 84/450/EWG, § 6 Abs. 1 MarkenG, § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2, 4 MarkenG, Art. 5 der Richtlinie 89/104/EWG, Richtlinie 89/104/EWG, Art. 5 bis 7 der Richtlinie 89/104/EWG, Art. 4 Abs. 4 Buchst. b und c der Richtlinie 89/104/EWG, Art. 4 Abs. 4 Buchst. c der Richtlinie 89/104/EWG, Richtlinie 2008/95/EG, Richtlinie 2015/2436/EU, Art. 4 Abs. 4 Buchst. b und c der Richtlinie 2008/95/EG, Art. 5 Abs. 4 Buchst. a und b der Richtlinie 2015/2436/EU, Art. 267 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Baumann II

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Baumann II

    § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 5 Abs 2 UWG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen; Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer Irreführung über die betriebliche Herkunft- Baumann II

  • JurPC

    Baumann II

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht im Einzeffall bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen; Ausscheiden eines zeichenrechtlichen Anspruchs wegen Verwechslungsgefahr aufgrund des Prioritätsgrundsatzes; Stützung des Inhabers des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts auf den lauterkeitsrechtlichen Schutz vor einer Irreführung über die betriebliche Herkunft

  • online-und-recht.de

    Wettbewerbsrecht und Markenrecht müssen bei Herkunftstäuschungen miteinander vereinbar sein

  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsrecht muss bei Herkunftstäuschungen mit Markenrecht vereinbar sein

  • rechtsportal.de

    Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht im Einzeffall bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen; Ausscheiden eines zeichenrechtlichen Anspruchs wegen Verwechslungsgefahr aufgrund des Prioritätsgrundsatzes; Stützung des Inhabers des prioritätsjüngeren Kennzeichenrechts auf den lauterkeitsrechtlichen Schutz vor einer Irreführung über die betriebliche Herkunft

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

    Baumann II

  • datenbank.nwb.de

    Marken- und Wettbewerbsrecht: Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen; Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer Irreführung über die betriebliche Herkunft- Baumann II

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrecht geht vor - Markenrechtliche Vorgaben sind bei Anwendung von lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen zu beachten und Wertungswidersprüche zu vermeiden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 225
  • GRUR 2016, 965
  • WRP 2013, 499
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 154/16

    Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

    Nach dem Grundsatz der Rechtsmittelklarheit muss für die Parteien zweifelsfrei erkennbar sein, welches Rechtsmittel statthaft und unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist (BGH, Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 Rn. 17 = WRP 2016, 1236 - Baumann II;… Urteil vom 16. März 2017 - I ZR 39/15, GRUR 2017, 702 Rn. 16 = WRP 2017, 962 - PC mit Festplatte I;… Urteil vom 1. Februar 2018 - I ZR 82/17, GRUR 2018, 627 Rn. 9 = WRP 2018, 827 - Gefäßgerüst).
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 138/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch einen Algorithmus erzeugte …

    Dem Zeicheninhaber darf über das Lauterkeitsrecht keine Schutzposition eingeräumt werden, die ihm nach dem Kennzeichenrecht nicht zukommt (BGH, Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 Rn. 23 = WRP 2016, 1236 - Baumann II, mwN).
  • BGH, 15.02.2018 - I ZR 201/16

    Zur markenrechtlichen Haftung für die durch eine Autovervollständigen-Funktion …

    Dem Zeicheninhaber darf über das Lauterkeitsrecht keine Schutzposition eingeräumt werden, die ihm nach dem Kennzeichenrecht nicht zukommt (BGH, Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 Rn. 23 = WRP 2016, 1236 - Baumann II, mwN).
     
  • BGH, 15.12.2016 - I ZR 197/15

    Bodendübel - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart …

    (1) Bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen sind Wertungswidersprüche zum Markenrecht zu vermeiden (zu § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 2 UWG vgl. BGH…, Urteil vom 15. August 2013 - I ZR 188/11, BGHZ 198, 159 Rn. 64 - Hard Rock Café; Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 Rn. 23 = WRP 2016, 1236 - Baumann II).
  • BGH, 27.07.2017 - I ZR 162/15

    Zulässige Vornahme behördlich zu veranlassender Bestattungen durch einen …

    Der Grundsatz der Rechtsmittelklarheit gebietet es, dass für die Parteien zweifelsfrei erkennbar ist, welches Rechtsmittel für sie in Betracht kommt und unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist (BGH…, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 14 = WRP 2013, 1620 - Sumo;… Urteil vom 9. Oktober 2014 - I ZR 162/13, GRUR 2015, 498 Rn. 12 = WRP 2015, 569 - Combiotik;… Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 7/14, GRUR 2016, 184 Rn. 11 = WRP 2016, 66 - Tauschbörse II; Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 Rn. 17 = WRP 2016, 1236 - Baumann II;… Urteil vom 16. März 2017 - I ZR 39/15, GRUR 2017, 702 Rn. 16 - PC mit Festplatte I).
  • BGH, 16.03.2017 - I ZR 39/15

    PC mit Festplatte I - Gerätevergütung: Technische Eignung und erkennbare …

    Der Grundsatz der Rechtsmittelklarheit gebietet es, dass für die Parteien zweifelsfrei erkennbar ist, welches Rechtsmittel für sie in Betracht kommt und unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist (BGH…, Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 63/06, GRUR 2009, 515 Rn. 17 = WRP 2009, 445 - Motorradreiniger;… Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 14 = WRP 2013, 1620 - Sumo;… Urteil vom 9. Oktober 2014 - I ZR 162/13, GRUR 2015, 498 Rn. 12 = WRP 2015, 569 - Combiotik;… Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 7/14, GRUR 2016, 184 Rn. 11 = WRP 2016, 66 - Tauschbörse II; Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 Rn. 17 = WRP 2016, 1236 - Baumann II).
  • OLG Frankfurt, 21.02.2019 - 6 U 16/18

    Markenverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

    Dem Zeicheninhaber darf über das Lauterkeitsrecht keine Schutzposition eingeräumt werden, die ihm nach dem Kennzeichenrecht nicht zukommt (…BGH aaO - Ortlieb, Rnr. 65; BGH, GRUR 2016, 965 [BGH 23.06.2016 - I ZR 241/14] Rn. 23 - Baumann II, mwN).
  • OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 60/18

    BAKTAT oder SUNTAT - Wem gehört die Sonne?

    Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass es der Rechtsprechung des BGH und der ganz herrschenden Meinung im Schrifttum entspricht, bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor Herkunftstäuschungen gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Abs. 2 UWG im Einzelfall Wertungswidersprüche zum Markenrecht zu vermeiden (vgl. BGH, Urteil vom 23.06.2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 - Baumann II, mwN aus Literatur und Rechtsprechung).

    Auch muss der Grundsatz der zeichenrechtlichen Priorität berücksichtigt werden (vgl. BGH, GRUR 2016, 965 - Baumann II).

  • BGH, 16.03.2017 - I ZR 49/15

    Zuordnung von Personal Computern (PCs) mit eingebauter Festplatte zu den …

    Der Grundsatz der Rechtsmittelklarheit gebietet es, dass für die Parteien zweifelsfrei erkennbar ist, welches Rechtsmittel für sie in Betracht kommt und unter welchen Voraussetzungen es zulässig ist (BGH…, Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 63/06, GRUR 2009, 515 Rn. 17 = WRP 2009, 445 - Motorradreiniger;… Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 14 = WRP 2013, 1620 - Sumo;… Urteil vom 9. Oktober 2014 - I ZR 162/13, GRUR 2015, 498 Rn. 12 = WRP 2015, 569 - Combiotik;… Urteil vom 11. Juni 2015 - I ZR 7/14, GRUR 2016, 184 Rn. 11 = WRP 2016, 66 - Tauschbörse II; Urteil vom 23. Juni 2016 - I ZR 241/14, GRUR 2016, 965 Rn. 17 = WRP 2016, 1236 - Baumann II).
  • OLG Frankfurt, 07.03.2018 - 6 U 180/17

    Irreführung durch nicht markenrechtlich nicht unterscheidungskräftige …

    Bei der Auslegung der Vorschrift sind jedoch Wertungswidersprüche zum Markenrecht zu vermeiden (vgl. allgemein hierzu BGH GRUR 2016, 965 - Baumann II, Rn. 23 m.w.N.).
  • LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 313/16

    Konkurrent klagt gegen Energydrink "Rockstar Revolt" von PepsiCo

  • OLG Frankfurt, 14.03.2018 - 6 W 18/18

    Irreführung durch Gebrauch einer fremden Marke

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