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   BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,45914
BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11 (https://dejure.org/2012,45914)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2012 - I ZB 68/11 (https://dejure.org/2012,45914)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2012 - I ZB 68/11 (https://dejure.org/2012,45914)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Deutschlands schönste Seiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Unterscheidungskraft einer inhaltsbeschreibenden Wortfolge für Druckschriften und Dienstleistungen bezüglich der Druckschriften - Deutschlands schönste Seiten

  • Wolters Kluwer

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Deutschlands schönste Seiten" bei Anmeldung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 41

  • kanzlei.biz

    "Deutschlands schönste Seiten" nicht unterscheidungskräftig

  • Betriebs-Berater

    Inhaltsbeschreibende Wortfolge (hier

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Deutschlands schönste Seiten" bei Anmeldung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 41

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Deutschlands schönste Seiten" bei Anmeldung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16 und 41

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Deutschlands schönste Seiten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Deutschlands schönste Seiten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wortfolge "Deutschlands schönste Seite" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Druckschriften und mit der Herausgabe von Druckschriften verbundene Dienstleistungen eintragbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Deutschlands schönste Seiten"

     
  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Einstufung einer Wortfolge für Druckschriften als nicht unterscheidungskräftig bezieht sich auch auf im Zusammenhang stehende Dienstleistungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Einstufung einer Wortfolge für Druckschriften als nicht unterscheidungskräftig bezieht sich auch auf im Zusammenhang stehende Dienstleistungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Inhaltsbeschreibende Wortfolge (hier

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Deutschlands schönste Seiten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Absolute Schutzhindernisse von Marken

  • bista.de (Kurzinformation)

    Deutschlands schönste Seiten gehören allen Verlagen

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Eine für bestimmte Waren rein beschreibende Marke kann in der Regel auch nicht für Dienstleistungen geschützt werden, die mit den Waren im Zusammenhang stehen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen als Marke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 522
  • BB 2013, 577
  • afp 2013, 236
  • WRP 2013, 503
 
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Wird zitiert von ... (231)

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

    a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik];… Urteil vom 15. März 2012 - C90 und 91/11, GRUR 2012, 616 Rn. 30 - Strigl/Öko-Invest; BGH, Beschluss vom 13. September 2012 - I ZB 68/11, GRUR 2013, 522 Rn. 8 = WRP 2013, 503 - Deutschlands schönste Seiten).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12

    test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des …

    a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik];… Urteil vom 12. Juli 2012 - C311/11, GRUR Int. 2012, 914 Rn. 23 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH, Beschluss vom 13. September 2012 - I ZB 68/11, GRUR 2013, 522 Rn. 8 = WRP 2013, 503 - Deutschlands schönste Seiten;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11, GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido).

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2008 - C304/06, Slg. 2008, I3297 = GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH…, Beschluss vom 8. März 2012 - I ZB 13/11, BGHZ 193, 21 Rn. 9 - Neuschwanstein; BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 8 - Deutschlands schönste Seiten).

    Regelmäßig wird sich der für Druckschriften beschreibende Begriffsinhalt gleichermaßen auf die Dienstleistung der "Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften" beziehen (vgl. BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 17 - Deutschlands schönste Seiten).

    Für den Fall, dass das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren erneut zu dem Ergebnis gelangt, dass die angegriffene Marke für die eingetragenen Waren der Klasse 16 das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kraft Verkehrsdurchsetzung überwunden hat, begegnet es keinen rechtlichen Bedenken, im Rahmen der dem Bundespatentgericht nach § 78 Abs. 1 MarkenG obliegenden freien Beweiswürdigung aufgrund des besonders engen sachlichen und wirtschaftlichen Zusammenhangs eine Verkehrsdurchsetzung auch für die Dienstleistungen "Herausgabe von Testzeitschriften und Verbraucherinformationen; Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen" anzunehmen (vgl. zum Schluss vom Fehlen der Unterscheidungskraft für einen Zeitschriftentitel auf die korrespondierende Verlagsdienstleistung BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 17 f. - Deutschlands schönste Seiten).

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

    smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …

    a) Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und die Waren oder Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (vgl. EuGH…, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik];… Urteil vom 12. Juli 2012 - C311/11, GRUR Int. 2012, 914 Rn. 23 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH, Beschluss vom 13. September 2013 - I ZB 68/11, GRUR 2013, 522 Rn. 8 = WRP 2013, 503 - Deutschlands schönste Seiten;… Beschluss vom 22. November 2012 - I ZB 72/11, GRUR 2013, 731 Rn. 11 = WRP 2013, 909 - Kaleido).

    Dabei ist auf die mutmaßliche Wahrnehmung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen (EuGH…, Urteil vom 8. Mai 2008 - C304/06, Slg. 2008, I3297 = GRUR 2008, 608 Rn. 67 - EUROHYPO; BGH…, Beschluss vom 8. März 2012 - I ZB 13/11, BGHZ 193, 21 Rn. 9 - Neuschwanstein; BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 8 - Deutschlands schönste Seiten).

    Auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage kann nicht von vornherein die Eignung zur Produktidentifikation abgesprochen werden (…vgl. EuGH, GRUR Int. 2012, 914 Rn. 25 bis 30 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH…, Beschluss vom 22. Januar 2009 - I ZB 34/08, GRUR 2009, 949 Rn. 12 = WRP 2009, 963 - My World; BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 9 - Deutschlands schönste Seiten).

    Das folgt zwar nicht schon daraus, dass es für die Ermittlung der Verkehrsauffassung auf die Sicht des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers ankommt (…vgl. EuGH, GRUR 2008, 608 Rn. 68 - EUROHYPO; BGH, GRUR 2013, 522 Rn. 8 - Deutschlands schönste Seiten).

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