Rechtsprechung
   OLG Celle, 28.03.2013 - 13 U 19/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • webshoprecht.de

    Kontaktaufnahme vor Abmahnung nötig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 1 S. 2; BGB § 242
    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bei Verwendung einer Abmahnkostenabwehrklausel im eigenen Internetauftritt des Unterlassungsgläubigers

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten bei Verwendung einer Abmahnkostenabwehrklausel im eigenen Internetauftritt des Unterlassungsgläubigers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten trotz verwendeter Abmahnkostenabwehrklausel - Kein Ausschluss des Anspruchs aufgrund Unwirksamkeit der Klausel

Besprechungen u.ä.

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsrecht und Disclaimer: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt?

Verfahrensgang

  • LG Hannover - 26 O 66/12
  • OLG Celle, 28.03.2013 - 13 U 19/13

Papierfundstellen

  • WRP 2013, 934



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 26.01.2016 - 20 U 52/15

    Geltendmachung der durch eine Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten bei

    Für diese Beurteilung ist es ohne Belang, dass die Abwehrklausel unwirksam ist (so aber OLG Celle WRP 2013, 934 Rn. 9 in einem Hinweisbeschluss).

    Es liegt insbesondere keine Divergenz zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (WRP 2013, 934) vor.

  • OLG Düsseldorf, 21.09.2017 - 20 U 79/17
    Für diese Beurteilung ist es ohne Belang, dass die Abwehrklausel unwirksam ist (so aber OLG Celle WRP 2013, 934 Rn. 9 in einem Hinweisbeschluss).

    Es liegt insbesondere keine Divergenz zu der Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle (WRP 2013, 934) vor.

  • LG Düsseldorf, 31.03.2015 - 34 O 79/14

    Verwendung einer Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung als irreführend für den

    Dagegen hat jedoch das Oberlandesgericht Celle (Beschluss vom 28.03.2013, 13 U 19/13, zitiert nach juris Rdn. 9) ausgeführt, dass fraglich sei, warum dem Kläger aus seiner eigenen "Abwehrklausel" Rechtsnachteile erwachsen sollen, wenn diese eigene "Abwehrklausel" - was als solches unzweifelhaft ist - ihrerseits selbstverständlich keine Rechtswirkungen entfalten kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht