Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.10.2013 - I-6 U 75/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,37700
OLG Köln, 18.10.2013 - I-6 U 75/13 (https://dejure.org/2013,37700)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.10.2013 - I-6 U 75/13 (https://dejure.org/2013,37700)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Januar 2013 - I-6 U 75/13 (https://dejure.org/2013,37700)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Ab. 2; MarkenG § Nr. 2
    Markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens durch Anbringung eines dekorähnlichen Zeichens auf einem Pullover

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dreiecksmuster

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens durch Anbringung eines dekorähnlichen Zeichens auf einem Pullover

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Verwendung von Marken auf T-Shirts ("Fun-Shirts”)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zur Verwendung von Marken auf T-Shirts

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vertrieb eines mit so genannten Fischer-Dreiecken dekorierten Pullovers ist markenrechtlich unbedenklich

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung

Besprechungen u.ä.

  • schadenfixblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung: Zur Verwendung von Marken auf T-Shirts (Fun-Shirts)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 148
  • WRP 2014, 204
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15

    Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als

    Sie hat nach vorgerichtlicher Abmahnung eine einstweilige Unterlassungsverfügung des Landgerichts Köln erwirkt, die zunächst vollstreckt, auf die Berufung der Klägerin durch das OLG Köln jedoch mit der Begründung wieder aufgehoben worden ist, es fehle an einer markenmäßigen Benutzung (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 148 = WRP 2014, 204) .

    (2) Das Oberlandesgericht Köln hat in der zwischen den Parteien ergangenen Entscheidung im Verfügungsverfahren festgestellt, bei dem angegriffenen Zeichen handele es sich um eine einfache geometrische Form (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 148, 149).

  • KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15

    Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prägende

    Insbesondere als Bekleidungsmotiv aufgetragene "Fun-Sprüche" oder andere bekenntnishafte Aussagen, die von Dritten als persönliche Äußerung der in dieser Weise bekleideten Person aufgefasst werden sollen, sind dem Publikum als bloßes dekoratives Element vertraut (BPatG, aaO, juris Rn. 16; OLG Köln, WRP 2014, 204 juris Rn. 23 - Dreiecksmuster; OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 300 - Aufdruck "Mit Liebe gemacht"; BeckRS 2009, 18504 - Zicke; Senat, MarkenR 2011, 560 juris Rn. 12).
  • LG Düsseldorf, 18.06.2014 - 34 O 9/14
    Auf die Berufung der Klägerin hob das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 18.10.2013 (6 U 75/13) die einstweilige Verfügung vom 28.01.2013 auf und wies den Antrag auf ihren Erlass zurück.

    Die markenmäßige Benutzung ist jedoch dann ausgeschlossen, wenn der Verkehr das Zeichen ausschließlich als Verzierung wahrnimmt (OLG Köln, Urteil vom 18.10.2013, 6 U 75/13, Seite 5).

  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 315 O 97/16

    Markenverletzung: Markenmäßige Verwendung von Kennzeichen auf Bekleidungsstücken;

    Insbesondere als Bekleidungsmotiv aufgetragene "Fun-Sprüche" oder andere bekenntnishafte Aussagen, die von Dritten als persönliche Äußerung der in dieser Weise bekleideten Person aufgefasst werden sollen, sind dem Publikum als bloßes dekoratives Element vertraut (BPatG, aaO, juris Rn. 16; OLG Köln, WRP 2014, 204 juris Rn. 23 - Dreiecksmuster; OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 300 - Aufdruck "Mit Liebe gemacht"; BeckRS 2009, 18504 - Zicke; Senat, MarkenR 2011, 560 juris Rn. 12).
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