Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 03.12.2013 - 3 U 410/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,36297
OLG Nürnberg, 03.12.2013 - 3 U 410/13 (https://dejure.org/2013,36297)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03.12.2013 - 3 U 410/13 (https://dejure.org/2013,36297)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03. Dezember 2013 - 3 U 410/13 (https://dejure.org/2013,36297)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,36297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Facebook-"Abmahnwelle" - Rechtsmissbräuchlichkeit der massenhaften Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen § 5 TMG im Rahmen von Facebook-Seiten.

  • openjur.de
  • ra-skwar.de

    Abmahnung, rechtsmißbräuchliche - Facebook

  • JurPC

    Zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Mehrfachabmahnungen wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht

  • kanzlei.biz

    Massenhafte Verfolgung von Unterlassungsansprüchen wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht auf Facebook ist rechtsmissbräuchlich

  • rabüro.de

    Massenabmahnung wegen Impressums-Verstoß auf Facebook ist rechtsmissbräuchlich

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbrauch durch Facebook-Mehrfachabmahnungen wegen Impressumsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner verliert

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch Binary Services GmbH / REVOLUTIVE SYSTEMS GmbH

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Unzulässigkeit von Massenabmahnungen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchliche Serienabmahnung wegen Verstößen gegen Impressumspflicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erfolg gegen Massenabmahner: Rechtsmissbrauch bestätigt

Besprechungen u.ä. (2)

  • ra-plutte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Folgen der Missbrauchsurteile des OLG Nürnberg zu Facebook-Massenabmahnungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsmissbrauch durch massenhafte Abmahnungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 166
  • MIR 2013, Dok. 096
  • WRP 2014, 235
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Nürnberg, 15.01.2019 - 3 U 724/18

    Streit um Unterlassungsanspruch von Werbeanzeigen

    Dazu gehören: Art und Umfang des Wettbewerbsverstoßes; Verhalten des Anspruchsberechtigten bei der Verfolgung dieses oder anderer Verstöße; Art und Schwere des Verstoßes und Verhalten des Schuldners nach dem Verstoß (OLG Nürnberg, Urteil vom 03. Dezember 2013 - 3 U 410/13, Rn. 7 - Facebook-Abmahnwelle).
  • OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - 15 U 34/16

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher

    Das vom Gesetz als typischer Beispielsfall für einen Rechtsmissbrauch betonte reine Gebührenerzielungsinteresse ist anzunehmen, wenn aus der Sichtweise eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers der Anspruchsberechtigte kein nennenswertes wirtschaftliches oder wettbewerbspolitisches Interesse an der Rechtsverfolgung haben kann (BGH GRUR 2001, 260 (261) - Vielfachabmahner; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn 6).

    Ein Missbrauch liegt nahe, wenn der Mitbewerber, obwohl er finanzschwach ist , Abmahnungen in großer Zahl ausspricht (OLG Hamm MMR 2009, 865 (866); OLG Köln WRP 2013, 1390 Rn 14; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn 12).

  • LG Dortmund, 19.08.2020 - 10 O 19/19

    Wettbewerb, Vertragsstrafe, kerngleicher Verstoß, OS-Plattform, Rechtsmissbrauch

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn - wie hier - die Abmahntätigkeit hinreichend zeitlich gestreckt ist und nicht eine "Abmahnwelle" mit einer Vielzahl von Abmahnungen in kürzester Zeit vorliegt (vgl. OLG Nürnberg GRUR-RR 2014, 166: 199 Abmahnungen in einem Zeitraum von wenigen Tagen).
  • LG Duisburg, 28.06.2018 - 21 O 31/18

    Unterlassungsanspruch eines Mitbewerbers wegen irreführender und

    Ein Missbrauch ist dann anzunehmen, wenn die Abmahntätigkeit sich verselbstständigt, d.h. in keinem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht und bei objektiver Betrachtung an der Verfolgung bestimmter Wettbewerbsverstöße kein nennenswertes wirtschaftliches Interesse außer dem Gebührenerzielungsinteresse bestehen kann (BGH GRUR 2012, 286 Rn. 13 ; OLG Hamm WRP 2011, 501 (505) und WRP 2016, 100; OLG Nürnberg WRP 2014, 235 Rn. 6; KG WRP 2011, 1319).
  • LG Flensburg, 14.05.2014 - 6 O 12/14

    "Öko" ohne Zertifizierung einer Öko-Kontrollstelle wettbewerbswidrig

    Der Umfang von 199 Abmahnungen in wenigen Tagen, der dem vom Beklagten zitierten Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg (Urteil vom 03.12.2013, 3 U 410/13, zit. JURIS Rn. 11), mit dem eine Unterlassungsklage wegen Rechtsmissbrauchs abgewiesen wurde, zugrunde lag, wird nicht annähernd erreicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht