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   BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12   

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https://dejure.org/2013,46269
BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12 (https://dejure.org/2013,46269)
BGH, Entscheidung vom 06.11.2013 - I ZB 63/12 (https://dejure.org/2013,46269)
BGH, Entscheidung vom 06. November 2013 - I ZB 63/12 (https://dejure.org/2013,46269)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    DESPERADOS/DESPERADO

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken - DESPERADOS/DESPERADO

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Vernachlässigung von weiteren Faktoren durch den Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung bzgl. Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit; Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "DESPERADO" mit "DESPERADOS"

  • kanzlei.biz

    Keine Warenähnlichkeit bei

  • Betriebs-Berater

    Beurteilung der Warenähnlichkeit - DESPERADOS/DESPERADO

  • rewis.io

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken - DESPERADOS/DESPERADO

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vernachlässigung von weiteren Faktoren durch den Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung bzgl. Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit; Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "DESPERADO" mit "DESPERADOS"

  • rechtsportal.de

    Vernachlässigung von weiteren Faktoren durch den Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung bzgl. Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit; Verwechslungsgefahr der eingetragenen Wortmarke "DESPERADO" mit "DESPERADOS"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DESPERADOS/DESPERADO

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Warenähnlichkeit: "funktionelle Ergänzung" darf nicht einziges Kriterium sein!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine markenrechtliche Warenähnlichkeit zwischen Bier und Knabbersachen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Warenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr beim Vertrieb von Waren - DESPERADOS gegen DESPERADO

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei sich ergänzenden Marken

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    DESPERADOS ./. DESPERADO

  • Jurion (Kurzinformation)

    Maßgeblichkeit des Gesichtspunkts der funktionellen Ergänzung bei der Beurteilung einer Warenähnlichkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beurteilung der Warenähnlichkeit - DESPERADOS/DESPERADO

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    DESPERADOS/DESPERADO

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 488
  • MIR 2014, Dok. 046
  • BB 2014, 897
  • WRP 2014, 580
 
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Wird zitiert von ... (262)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Sie kann daher im Revisionsverfahren nur darauf überprüft werden, ob der Tatrichter einen zutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt und entsprechend den Denkgesetzen und der allgemeinen Lebenserfahrung geurteilt hat und das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 63/12, GRUR 2014, 488 Rn. 12 = WRP 2014 - 580 - DESPERADOS/DESPERADO, mwN).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    Sie kann daher im Revisionsverfahren nur darauf überprüft werden, ob der Tatrichter einen zutreffenden Rechtsbegriff zugrunde gelegt und entsprechend den Denkgesetzen und der allgemeinen Lebenserfahrung geurteilt hat und das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (vgl. BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 63/12, GRUR 2014, 488 Rn. 12 = WRP 2014 - 580 - DESPERADOS/DESPERADO; BGHZ 207, 71 Rn. 28 - Goldbären, jeweils mwN).
  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

    Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Beschluss vom 6. November 2013 - I ZB 63/12, GRUR 2014, 488 Rn. 9 = WRP 2014, 580 - DESPERADOS/DESPERADO; Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 71/12, GRUR 2014, 382 Rn. 14 = WRP 2014, 452 - REAL-Chips; Beschluss vom 3. Juli 2014 - I ZB 77/13, GRUR 2015, 176 Rn. 9 = WRP 2015, 193 - ZOOM/ZOOM; Beschluss vom 2. April 2015 - I ZB 2/14, GRUR 2015, 1127 Rn. 8 = WRP 2015, 1358 - ISET/ISETsolar, jeweils mwN).
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