Rechtsprechung
   EuGH, 10.04.2014 - C-609/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    "Vorabentscheidungsersuchen - Information und Schutz der Verbraucher - Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel - Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln - Art. 10 Abs. 2 - Zeitliche Geltung - Art. 28 Abs. 5 und 6 - Übergangsmaßnahmen"

  • webshoprecht.de

    Hinweispflicht gem. der EG-Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben in Lebensmitteln

  • Europäischer Gerichtshof

    Ehrmann

    Vorabentscheidungsersuchen - Information und Schutz der Verbraucher - Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel - Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln - Art. 10 Abs. 2 - Zeitliche Geltung - Art. 28 Abs. 5 und 6 - Übergangsmaßnahmen

  • EU-Kommission

    Ehrmann AG gegen Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs eV.

    Ersuchen um Vorabentscheidung: Bundesgerichtshof - Deutschland. Vorabentscheidungsersuchen - Information und Schutz der Verbraucher - Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel - Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln - Art. 10 Abs. 2 - Zeitliche Geltung - Art. 28 Abs. 5 und 6 - Übergangsmaßnahmen.

  • Jurion

    Zeitliche Geltung der in Art. 10 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1924/2006/EG vorgesehenen nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben über Lebensmittel; Kennzeichnung und Aufmachung von Lebensmitteln zum Schutz der Verbraucher

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen - Information und Schutz der Verbraucher - Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel - Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln - Art. 10 Abs. 2 - Zeitliche Geltung - Art. 28 Abs. 5 und 6 - Übergangsmaßnahmen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ehrmann/Wettbewerbszentrale

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel

  • Jurion (Kurzinformation)

    Quark-Urteil gegen Ehrmann - Ärger an der "Monsterbacke"

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    EuGH bestätigt Irreführung von Ehrmann-Werbung für Früchtequark

  • taz.de (Pressemeldung, 10.04.2014)

    Ehrmann: Von wegen Milch

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Die Hinweispflichten des Art. 10 Abs. 2 Health Claims Verordnung galten nach dem EuGH bereits im Jahr 2010

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    "Monsterbacke"-Slogan benötigt weitere Hinweise

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Die Monsterbacke geht in die nächste Runde - kein Ende in Sicht!

  • staufer.de (Kurzinformation)

    Monsterbacke unterliegt vor dem EuGH

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Gesundheitsbezogene Werbeslogans nur mit Zusatzinfos erlaubt

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ehrmann

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Bundesgerichtshof - Auslegung von Art. 10 Abs. 1 und 2, Art. 28 Abs. 5 und Art. 29 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. L 404, S. 9) in der durch die Verordnung (EU) Nr. 116/2010 der Kommission vom 9. Februar 2010 (ABl. L 37, S. 16) geänderten Fassung - Gesundheitsbezogene Angaben - Spezielle Bedingungen - Zeitlicher Anwendungsbereich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 587
  • GRUR Int. 2014, 595
  • EuZW 2014, 479
  • WRP 2014, 819



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Wird zitiert von ... (15)  

  • BGH, 12.02.2015 - I ZR 36/11  

    Zur Zulässigkeit des Werbeslogans "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat diese Frage wie folgt beantwortet (EuGH, Urteil vom 10. April 2014 - C-609/12, GRUR 2014, 587 = WRP 2014, 819 - Ehrmann):.

    bb) Die Regelung des Art. 10 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 steht demgegenüber selbständig neben der des Art. 10 Abs. 1 dieser Verordnung (vgl. EuGH, GRUR 2014, 587 Rn. 28 bis 30 - Ehrmann).

    Insbesondere ist nicht ersichtlich, dass die in Art. 10 Abs. 2 dieser Verordnung unter den Buchst. a bis d angesprochenen Informationen bei nichtspezifischen Verweisen im Sinne von Art. 10 Abs. 3 der Verordnung nicht ebenso sinnvoll sind und gegeben werden können wie bei den anderen gesundheitsbezogenen Angaben, die dem Art. 10 Abs. 1 der Verordnung unterfallen und deshalb nicht ohne Zulassung und Aufnahme in die Liste der zugelassenen Angaben gemäß den Art. 13 und 14 der Verordnung verwendet werden dürfen (vgl. auch EuGH, GRUR 2014, 587 Rn. 38 f., 42 und 44 - Ehrmann).

    Dabei wird es zu berücksichtigen haben, dass ein Lebensmittelunternehmer, der gesundheitsbezogene Angaben über ein Lebensmittel macht, dessen Wirkungen auf die Gesundheit in eigener Verantwortung kennen und somit über die von Art. 10 Abs. 2 der Verordnung geforderten Informationen verfügen muss (EuGH, GRUR 2014, 587 Rn. 43 - Ehrmann).

  • OLG Stuttgart, 03.11.2016 - 2 U 37/16  

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Unlautere Werbung für "bekömmliches" Bier

    Der Senat verkennt nicht, dass der BGH in dem durch Revisionsrücknahme ohne seine Entscheidung und auch ohne die des EuGH gebliebenen Fall (GRUR 2011, 246 - Gurktaler Kräuterlikör ) gerade hinsichtlich eines alkoholischen Getränks der Kategorie des Art. 4 Abs. 3 S. 1 HCVO die Angabe "bekömmlich" als neutrale Aussage bewertet hat (vgl. auch Hüttebräuker a.a.O. 581), dabei auch den Verbotsbereich des Art. 4 Abs. 3 S. 1 im Hinblick auf den damit verbundenen Eingriff in die Meinungs- und Informationsfreiheit gemäß Art. 6 Abs. 3 EUV i.V.m. Art. 10 EMRK dem gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (BGH a.a.O. [Tz. 10] - Gurktaler Kräuterlikör ; vgl. auch hierzu auch Dück a.a.O. [Tz. 18]) einschränkte, derweil "wohltuend" als gesundheitsbezogene Angabe einordnete (BGH a.a.O. [Tz. 11] - Gurktaler Kräuterlikör ), während der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen vor dem EuGH zu C-609/12 - Monsterbacke dies für "wohltuend", da keinen Bezug auf die Gesundheit enthaltend, gerade verneinte (dort [Tz. 53]; vgl. auch OLG Hamm a.a.O. [juris Tz. 11]).
  • EuGH, 14.07.2016 - C-19/15  

    Verband Sozialer Wettbewerb

    Zu diesem Zweck sind u. a. dem Verbraucher die für eine sachkundige Entscheidung notwendigen Informationen zu liefern (Urteile vom 10. April 2014, Ehrmann, C-609/12, EU:C:2014:252, Rn. 40, und vom 17. Dezember 2015, Neptune Distribution, C-157/14, EU:C:2015:823, Rn. 49).
  • OLG Hamm, 20.05.2014 - 4 U 19/14  

    Alkoholfreies Bier durfte nicht mit "vitalisierend" beworben werden

    Auch der Gerichtshof der Europäischen Union zieht in seinem Urteil vom 10.04.2014 - C-609/12 - (BeckRS 2014, 80708) eine Anwendbarkeit des Art. 10 Abs. 3 HCVO jedenfalls in Betracht, obwohl die Liste nach Art. 13 Abs. 3 HCVO noch nicht vollständig vorliegt.
  • EuG, 12.06.2015 - T-296/12  

    Health Food Manufacturers' Association u.a. / Kommission

    Hierzu hat der Gerichtshof im Urteil vom 10. April 2014, Ehrmann (C-609/12, Slg, EU:C:2014:252) festgestellt, dass Art. 28 der Verordnung Nr. 1924/2006 Maßnahmen vorsehe, die nach dem 35. Erwägungsgrund dieser Verordnung bezweckten, dass sich die Lebensmittelunternehmer an die Bestimmungen der Verordnung anpassen könnten.

    Für gesundheitsbezogene Angaben seien diese Übergangsmaßnahmen in Art. 28 Abs. 5 und 6 dieser Verordnung vorgesehen (Urteil Ehrmann, EU:C:2014:252, Rn. 31).

    Aus dem Wortlaut des Art. 28 Abs. 5 der Verordnung Nr. 1924/2006 lässt sich somit ableiten, dass ein Lebensmittelunternehmer im Zeitraum zwischen dem Inkrafttreten dieser Verordnung und der Verabschiedung der in ihrem Art. 13 genannten Liste in eigener Verantwortung und unter den festgelegten Bedingungen gesundheitsbezogene Angaben verwenden kann (Urteil Ehrmann, oben in Rn. 80 angeführt, EU:C:2014:252, Rn. 32 und 33).

    Diese Vorschrift bezieht sich auf gesundheitsbezogene Angaben, die im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften vor dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 1924/2006, d. h. vor dem 19. Januar 2007, verwendet wurden (vgl. in diesem Sinne Urteil Ehrmann, oben in Rn. 80 angeführt, EU:C:2014:252, Rn. 34 und 35), und lässt es zu, dass diese Angaben gegebenenfalls während eines Zeitraums von sechs Monaten nach dem Erlass einer Entscheidung gemäß den in dieser Bestimmung vorgesehenen Verfahren verwendet werden.

  • EuG, 16.09.2015 - T-578/14  

    VSM Geneesmiddelen / Kommission

    À cet égard, il y a lieu de relever que la Cour a précisé, dans son arrêt du 10 avril 2014, Ehrmann (C-609/12, Rec, EU:C:2014:252), que l'article 28 du règlement nº 1924/2006 prévoit des mesures qui comme l'énonce son considérant 35, ont pour objet de permettre aux exploitants du secteur alimentaire de s'adapter aux exigences établies par ledit règlement.

    S'agissant des allégations de santé, ces mesures transitoires sont prévues à l'article 28, paragraphes 5 et 6, du même règlement (arrêt Ehrmann, précité, EU:C:2014:252, point 31).

    Il résulte ainsi du libellé de l'article 28, paragraphe 5, du règlement nº 1924/2006 qu'un exploitant du secteur alimentaire peut, sous sa responsabilité et dans les conditions définies, utiliser des allégations de santé au cours de la période située entre l'entrée en vigueur du même règlement et l'adoption de la liste visée à l'article 13 du même règlement (arrêt Ehrmann, point 47 supra, EU:C:2014:252, points 32 et 33).

    Cette disposition vise des allégations de santé qui ont été utilisées conformément aux dispositions nationales avant la date d'entrée en vigueur du règlement nº 1924/2006, soit avant le 19 janvier 2007 (voir, en ce sens, arrêt Ehrmann, point 47 supra, EU:C:2014:252, points 34 et 35) et permet l'utilisation de ces allégations, le cas échéant, pendant une période de six mois après l'adoption d'une décision conformément aux procédures prévues par ladite disposition.

  • EuG, 16.09.2015 - T-619/14  

    Bionorica / Kommission

    Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 10. April 2014, Ehrmann (C-609/12, Slg, EU:C:2014:252), insoweit festgestellt, dass Art. 28 der Verordnung Nr. 1924/2006 Maßnahmen vorsieht, die nach ihrem 35. Erwägungsgrund bezwecken, dass sich die Lebensmittelunternehmer an die Bestimmungen der Verordnung anpassen können.

    Für gesundheitsbezogene Angaben sind die Übergangsmaßnahmen in Art. 28 Abs. 5 und 6 vorgesehen (Urteil Ehrmann, EU:C:2014:252, Rn. 31).

    Aus dem Wortlaut des Art. 28 Abs. 5 der Verordnung Nr. 1924/2006 lässt sich somit ableiten, dass ein Lebensmittelunternehmer im Zeitraum zwischen dem Inkrafttreten der Verordnung und der Annahme der in ihrem Art. 13 genannten Liste in eigener Verantwortung und unter den festgelegten Bedingungen gesundheitsbezogene Angaben verwenden darf (Urteil Ehrmann, oben in Rn. 35 angeführt, EU:C:2014:252, Rn. 32 und 33).

    Diese Vorschrift bezieht sich auf gesundheitsbezogene Angaben, die im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften vor dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 1924/2006, d. h. vor dem 19. Januar 2007, verwendet wurden (vgl. in diesem Sinne Urteil Ehrmann, oben in Rn. 35 angeführt, EU:C:2014:252, Rn. 34 und 35), und erlaubt die Verwendung dieser Angaben gegebenenfalls bis zu sechs Monate nach dem Erlass eines Beschlusses, der gemäß dem in dieser Vorschrift vorgesehenen Verfahren ergeht.

  • EuG, 16.09.2015 - T-620/14  

    Diapharm / Kommission

    Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 10. April 2014, Ehrmann (C-609/12, Slg, EU:C:2014:252), insoweit festgestellt, dass Art. 28 der Verordnung Nr. 1924/2006 Maßnahmen vorsieht, die nach ihrem 35. Erwägungsgrund bezwecken, dass sich die Lebensmittelunternehmer an die Bestimmungen der Verordnung anpassen können.

    Für gesundheitsbezogene Angaben sind die Übergangsmaßnahmen in Art. 28 Abs. 5 und 6 vorgesehen (Urteil Ehrmann, EU:C:2014:252, Rn. 31).

    Aus dem Wortlaut des Art. 28 Abs. 5 der Verordnung Nr. 1924/2006 lässt sich somit ableiten, dass ein Lebensmittelunternehmer im Zeitraum zwischen dem Inkrafttreten der Verordnung und der Annahme der in ihrem Art. 13 genannten Liste in eigener Verantwortung und unter den festgelegten Bedingungen gesundheitsbezogene Angaben verwenden darf (Urteil Ehrmann, oben in Rn. 35 angeführt, EU:C:2014:252, Rn. 32 und 33).

    Diese Vorschrift bezieht sich auf gesundheitsbezogene Angaben, die im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften vor dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 1924/2006, d. h. vor dem 19. Januar 2007, verwendet wurden (vgl. in diesem Sinne Urteil Ehrmann, oben in Rn. 35 angeführt, EU:C:2014:252, Rn. 34 und 35), und erlaubt die Verwendung dieser Angaben gegebenenfalls bis zu sechs Monate nach dem Erlass eines Beschlusses, der gemäß dem in dieser Vorschrift vorgesehenen Verfahren ergeht.

  • EuGH, 17.12.2015 - C-157/14  

    Der Natriumgehalt natürlicher Mineralwässer ist auf der Grundlage nicht nur des

    In ihren Erwägungsgründen 1 und 9 heißt es hierzu, dass u. a. dem Verbraucher die für eine sachkundige Entscheidung notwendigen Informationen zu liefern sind (Urteil Ehrmann, C-609/12, EU:C:2014:252, Rn. 40).
  • OLG Hamm, 07.10.2014 - 4 U 138/13  

    Oberlandesgericht Hamm untersagt gesundheitsbezogene Werbung für

    (...) Auch der Gerichtshof der Europäischen Union zieht in seinem Urteil vom 10.04.2014 - C-609/12 - (BeckRS 2014, 80708) eine Anwendbarkeit des Art. 10 Abs. 3 HCVO jedenfalls in Betracht, obwohl die Liste nach Art. 13 Abs. 3 HCVO noch nicht vollständig vorliegt.
  • KG, 27.11.2015 - 5 U 96/14  

    Werbeangabe "Vitamine GESUND" für einen Rotbuschtee als gesundheitsbezogene

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 13/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung fettverbrennender Wirkungen eines

  • Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2015 - C-157/14  

    Neptune Distribution

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 10/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung gesundheitsfördernder Eigenschaften von

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.02.2016 - C-19/15  

    Verband Sozialer Wettbewerb

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