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   OLG Frankfurt, 27.03.2014 - 6 U 243/13   

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https://dejure.org/2014,10279
OLG Frankfurt, 27.03.2014 - 6 U 243/13 (https://dejure.org/2014,10279)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.03.2014 - 6 U 243/13 (https://dejure.org/2014,10279)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. März 2014 - 6 U 243/13 (https://dejure.org/2014,10279)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Dringlichkeit im Eilverfahren - Zur Wissenszurechnung einzelner Mitarbeiter eines Unternehmens

  • kanzlei.biz

    Zum Verfügungsgrund im Eilverfahren bei Markenverletzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14; MarkenG § 23 Nr. 3; EGRL 48/2004
    Anforderungen an die Feststellung des Verfügungsgrundes für ein Eilverfahren wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfügungsgrund bei Schutzrechtsverletzung und Zurechnung der Kenntnis eines "Wissensvertreters"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Dringlichkeit im Eilverfahren - Wissenszurechnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Feststellung des Verfügungsgrundes für ein Eilverfahren wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts; Rechtsfolgen längerer Untätigkeit des Verletzten; Zurechnung der Kenntnis Dritter; Verletzung einer Marke durch Verwendung in einem sog. ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verfügungsgrund kann auch in Eilverfahren bei Schutzrechtsverletzungen entfallen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 753
  • WRP 2014, 981
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 04.12.2014 - 6 U 141/14

    Markenmäßige Benutzung eines Vornamens als Modellbezeichnung für Bekleidung

    a) Aufgrund der von jeder Markenverletzung ausgehenden Gefährdung für die geschützte Marke besteht ein berechtigtes Interesse des Markeninhabers, weitere Verletzungshandlungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes alsbald zu unterbinden; insoweit kann der in der Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 Abs. 2 UWG zum Ausdruck kommende allgemeine Rechtsgedanke auch auf das Markenrecht angewendet werden (Senat, WRP 2014, 981 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 19.06.2017 - 5 W 63/17

    Eintragung eines Widerspruchs gegen die Richtigkeit des Grundbuchs im

    Diese gesetzliche Dringlichkeitsvermutung kann insbesondere durch langes Zuwarten widerlegt sein (sog. "Selbstwiderlegung", vgl. OLG Hamm, NJW-RR 90, 1236; OLG Saarbrücken, MDR 2008, 335, 336; OLG Frankfurt, Urteil vom 06. September 1984 - 6 U 49/84 -, juris und Urteil vom 27. März 2014 - 6 U 243/13 -, Rn. 29, juris; Zöller/Vollkommer, ZPO, 31. Aufl., § 940 Rn. 4 m.w.N.).

    Dabei gelten die allgemeinen Grundsätze über die Wissenszurechnung entsprechend § 166 Abs. 1 BGB (OLG Frankfurt, Urteil vom 27. März 2014 - 6 U 243/13 -, Rn. 30, juris; OLG Frankfurt, WRP 2013, 1068 Rn 4), so dass sich die Antragsteller - wenn sie nicht schon eigene Tatsachenkenntnis hatten - jedenfalls die Kenntnisse ihres Rechtsanwalts in Bezug auf die Tatsachen, ggf. welche die Unrichtigkeit des Grundbuches begründen, zurechnen lassen müssen.

  • OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17

    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung

    Darüber hinaus kann im Einzelfall auf das Wissen eines Sachbearbeiters abzustellen sein, von dem nach seiner Funktion erwartet werden darf, dass er das "Störende" des zu beanstandenden Verhaltens erkennt und seine Kenntnis auch an diejenigen Personen seines Unternehmens weitergibt, die zur Entscheidung über das Einleiten entsprechender Reaktionen befugt sind (OLG Frankfurt a.M., MMR 2014, 753; OLG Frankfurt a.M., NJW 2000, 1961, 1962; Köhler, a.a.O.).
  • OLG Frankfurt, 02.02.2017 - 6 U 151/16

    Erstbegehungsgefahr für Verletzung einer Unionsmarke nach Erwerb einer

    aa) Aufgrund der von jeder Markenverletzung ausgehenden Gefährdung für die geschützte Marke besteht ein berechtigtes Interesse des Markeninhabers, weitere Verletzungshandlungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes alsbald zu unterbinden; insoweit kann der in der Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 Abs. 2 UWGzum Ausdruck kommende allgemeine Rechtsgedanke auch auf das Markenrecht angewendet werden (Senat, WRP 2014, 981 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der

    Aufgrund der von jeder Markenverletzung ausgehenden Gefährdung für die geschützte Marke besteht ein berechtigtes Interesse des Markeninhabers, weitere Verletzungshandlungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes alsbald zu unterbinden; insoweit kann der in der Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 Abs. 2 UWGzum Ausdruck kommende allgemeine Rechtsgedanke auch auf das Markenrecht angewendet werden (Senat, WRP 2014, 981 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 11.09.2014 - 6 U 58/14

    Geschmacksmusterrechtliche Voraussetzungen für den Schutz einer Sportbrille sowie

    Die §§ 935, 940 ZPO setzen vielmehr die vorgenannte Bestimmung in nationales Recht um, indem sie effektiven Rechtsschutz durch einstweilige Verfügung zur Sicherung und Teilverwirklichung von Unterlassungsansprüchen bei Wiederholungs- bzw. Erstbegehungsgefahr von Schutzrechtsverletzungen ermöglichen (so zum Markenrecht: Senat, Urteil vom 27.03.2014, 6 U 243/13, WRP 2014, 981).
  • OLG Frankfurt, 02.04.2015 - 6 U 35/15

    Keine Unternehmenskennzeichenverletzung durch beschreibende Verwendung des

    Ebenso wenig vermittelt der angegriffene Verbandsname des Antragsgegners den Eindruck, der Antragsgegner handele im Auftrag der Antragstellerin oder stehe mit ihr in einer wirtschaftlichen Verbindung (vgl. hierzu Senat WRP 2014, 981; juris-Tz. 21).
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