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   OLG Celle, 15.07.2014 - 13 U 76/14   

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https://dejure.org/2014,19730
OLG Celle, 15.07.2014 - 13 U 76/14 (https://dejure.org/2014,19730)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.07.2014 - 13 U 76/14 (https://dejure.org/2014,19730)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. Juli 2014 - 13 U 76/14 (https://dejure.org/2014,19730)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Irreführende Werbung: Verwendung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels; Verwendung von Qualitätskennzeichen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verzierung einer Hotelfassade mit 6 Sternen im Eingangsbereich ist eine Irreführung

  • ra-skwar.de

    Hotelsterne - Irreführende Werbung

  • kanzlei.biz

    Irreführende Hotel-Werbung mit 6 Sternen an der Außenfassade

  • rabüro.de

    Irreführende Werbung durch Sterne an Hotelfassade

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 Abs. 3 Anh. 2; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Irreführende Werbung durch Verwendung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 Abs. 3 Anh. 2; UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Hotels mit 6 Sternen auf der Außenfassade

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Keine rein dekorative Verwendung von Sternen bei Hotels

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit 6-Hotel-Sternen ist ohne formelle Verleihung irreführend

  • lexea.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Hotel mit sechs Sternen an der Fassade

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hotelfassade mit 6 Sternen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hotel mit 6 Sternen - auf der Außenfassade

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Reiserecht - Hotel und die Werbung mit 6 Sternen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verwendung von sechs Sternen auf einer Hotel-Außenfassade kann irreführende Werbung darstellen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verwendung von sechs Sternen auf einer Hotel-Außenfassade kann irreführende Werbung darstellen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung durch Sterne an Hotelfassade

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hotel-Werbung mit 6 Sternen ohne Klassifizierung irreführend

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Sechs Sterne Hotel irreführend?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung: Hotel mit sechs Sternen an der Fassade

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung mit 6 Sternen auf der Außenfassade eines Hotels

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende Werbung durch Sterne an Hotelfassade

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2014, 1216
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15

    Unterlassung von Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem

    Vielmehr geht er in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (etwa OLG München, Urteil v. 05.12.2013, Az.: 6 U 3624/13, Anlage K 7; OLG Celle, WRP 2014, 1216 ff.) von einem solchen Erfordernis nur dann aus, wenn die Sternevergabe nicht durch eine neutrale Stelle nach einem objektiven Bewertungsverfahren erfolgt.
  • OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17

    Irreführende Werbung: Sternenähnliche Symbole auf Internetseite eines Hotels

    Die Werbung der Beklagten mit den drei sternenähnlichen Symbolen wäre nicht mehr zu beanstanden, wenn sie eine entsprechende Klassifizierung nicht von der DEHOGA, sondern von einem neutralen Dritten mit entsprechender Kompetenz nach objektiven Prüfkriterien erhalten hätte (vgl. bereits Senat, Beschluss vom 15. Juli 2014 - 13 U 76/14, WRP 2014, 1216, juris Rn. 3; offengelassen: OLG Nürnberg, WRP 2016, 428 juris Rn. 30).
  • LG Freiburg, 20.06.2016 - 12 O 137/15

    Unlauterer Wettbewerb im Internet: Hotelwerbung mit Sternen im Logo

    Deshalb ist ein Verstoß gegen die vorgenannte Vorschrift unter keinem Gesichtspunkt gegeben (vgl. OLG Celle, WRP 2014, 1216 m.w.N).
  • LG Essen, 04.04.2019 - 43 O 151/18

    Werbung für ein Hotelzimmer mit "4-Sterne-Niveau"

    aa) Der Verweis auf ein "4-Sterne-Niveau" des Hotels ist geeignet, den angesprochenen Verkehrskreis der Verbraucher - zu dem auch die Kammermitglieder gehören - darüber zu täuschen, dass das Hotel nicht über eine offizielle Klassifizierung, d.h. die Einordnung des Hotels in eine bestimmte Komfort- und Qualitätskategorie, verfügt (so auch für die bloße Verwendung von Sternensymbolen OLG Celle WRP 2014, 1216ff., Rn. 8 - 13 U 76/14; OLG Nürnberg WRP 2016, 1040ff., Rn. 18 - 3 U 1974/15).

    dd) Unbeachtlich ist, ob die erforderliche Zertifizierung durch eine neutrale Stelle hätte erfolgen können (OLG Celle WRP 2014, 1216ff., Rn. 10 - 13 U 76/14).

    Nach der Verkehrsauffassung rechtfertigt eine höhere Anzahl von Hotel-Sternen einen höheren Preis bzw. lässt einen angebotenen Preis als besondere Gelegenheit erscheinen (vgl. OLG Celle WRP 2014, 1216ff., Rn. 13 - 13 U 76/14).

  • LG Nürnberg-Fürth, 21.08.2015 - 4 HKO 6806/14

    Anspruch auf Unterlassung einer waagrecht nach der Geschäftsbezeichnung

    d) Ein Fall des Anhangs Nr. 2 zu § 3 III UWG liegt nicht vor (OLG Celle, Beschluss vom 15.07.2014, Az.: 13 U 76/14).

    e) Auf die tatsächliche Qualität des Hotels ... d. h. ob dieses die Voraussetzungen von drei Sternen gem. der Deutschen Hotelklassifizierung erfüllt, kommt es nicht an (OLG Celle, WRP 2014, 1216).

  • LG Stendal, 22.02.2018 - 31 O 30/17

    Irreführende Werbung: Sternchensymbole auf der Website eines Hotels

    Die Auszeichnung eines Hotels mit Sternen ist demgemäß irreführend, wenn diese Sterne nicht von dem hierfür zuständigen Verband verliehen worden sind (OLG Karlsruhe, a.a.O.; OLG Nürnberg Urteil vom 19.04.2016 -3 U 1974/15-; OLG Celle Beschluss vom 15.07.2014 -13 U 76/14-; OLG Schleswig Urteil vom 18.05.1999 -6 U 87/98- ; Landgericht Hannover Urteil vom 09.04.2014 -23 O 83/13- ; Landgericht Koblenz Urteil vom 09.07.2013- 1 HKO 133/12- jeweils zitiert nach juris).
  • LG Verden, 24.07.2017 - 9 O 10/17

    Unterlassungsanspruch gegenüber dem Hotelbetreiber wegen unlauterer Handlung und

    Eine Irreführung könnte deshalb auch bereits deshalb festzustellen sein, weil mit einem Qualitätskennzeichen geworben wird, ohne dass dieses von einer unabhängigen Stelle vergeben worden ist (vgl. OLG Celle, Beschl. vom 15.07.2014, 13 U 76/14).
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