Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  UWG § 2 Nr. 1; UWG § 3; UWG § 5 Abs. 1 S. 1; UWG § 8 Abs. 1; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
  Irreführung durch Bewerbung der Langlebigkeit eines Bauteils

• webshoprecht.de

  Wettbewerbsverstoß durch Herausstellung der Langlebigkeit eines Bauteils des beworbenen Produkts

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Irreführende Werbung mit "Langlebigkeit", wenn sich die Aussage nur auf ein Bauteil des Produkts beschränkt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung durch Bewerbung der Langlebigkeit eines Bauteils

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführung durch Bewerbung der Langlebigkeit eines Bauteils

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführungsgefahr bei besonderer Herausstellung der Langlebigkeit eines Bauteils des beworbenen Produkts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist die Werbung mit der Langlebigkeit eines Bauteils irreführend?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit Langlebigkeit

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung mit der Langlebigkeit von Produkten (hier: Scannern)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Unlautere Werbung für Scanner - Hersteller warb mit der Langlebigkeit eines Bauteils, obwohl der Scanner selbst bei weitem nicht so lange "durchhält"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Werbung mit Langlebigkeit irreführend, wenn nicht das gesamte Produkt betreffend

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Werbung: Wann dürfen Händler für eine besondere Langlebigkeit ihrer Produkte werben?

Besprechungen u.ä. (2)

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Irreführungsgefahr bei besonderer Herausstellung eines Produkts

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Werbung mit der Langlebigkeit eines Bauteils kann irreführend sein! (IBR 2015, 362)

Papierfundstellen

• K&R 2015, 264
• BauR 2015, 876
• WRP 2015, 472

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 47/15

  Wettbewerbsverstoß: Angaben zu Ausmaß und Dauer der Gewichtsabnahme in …

  Die für den Unterlassungsausspruch anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, WRP 2015, 472 ff., juris Rn. 48; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Mai 2007 - 2 U 73/05, zitiert nach juris).
• OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 123/14

  Lebensmittelwerbung: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein …

  Die für die Vollstreckung des Unterlassungsausspruchs anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, WRP 2015, 472 ff., juris Tz. 48; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Mai 2007 - 2 U 73/05, zitiert nach juris).
• OLG Celle, 06.09.2019 - 13 U 69/18

  Unzulässige Bewerbung von Nahrungsmitteln mit nährwert- und gesundheitsbezogenen …

  Die für die Vollstreckung der Unterlassungsaussprüche anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (vgl. Senatsurteil vom 22. Januar 2015 - 13 U 25/14, juris Rn. 48).
• OLG Stuttgart, 22.02.2018 - 2 U 122/17

  Wettbewerbsrechtliche Abmahnung: Anspruch auf Abmahnkostenersatz

  Auf die Frage, ob vorsteuerabzugsberechtigte Abmahner Umsatzsteuer erstattet verlangen können (vgl. BFH, Urteil vom 21. Dezember 2016 - XI R 27/14, GRUR 2017, 826; OLG Celle, WRP 2015, 472, 474;… Hess, in: Juris-PK UWG, 4. Aufl., Stand: 22. November 2017, Rz. 44.1 zu § 12 UWG), kommt es vorliegend nicht an, da der Kläger unstreitig nicht zu diesem Personenkreis gehört.
• KG, 18.12.2020 - 5 W 1005/20

  Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis im Wettbewerbsprozess: …

  Eine Abmahnung wird also in ihrer rechtlichen Wirkung nicht dadurch beeinflusst, dass die dort geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung zu weit geht (OLG Celle WRP 2015, 472, 474 OLG Koblenz GRUR-RR 2016, 294, 299).