Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.05.2015 - I-20 U 30/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12113
OLG Düsseldorf, 19.05.2015 - I-20 U 30/14 (https://dejure.org/2015,12113)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.05.2015 - I-20 U 30/14 (https://dejure.org/2015,12113)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Mai 2015 - I-20 U 30/14 (https://dejure.org/2015,12113)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Art. 104 Abs. 3 GMV
    Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen der Verletzung einer Gemeinschaftsmarke ohne Sicherheitsleistung im Hinblick auf ein anhängiges Nichtigkeitsverfahren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Maßnahmen des Gemeinschaftsmarkenrechts bei Aussetzung des Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aussetzung eines auf eine Gemeinschaftsmarke gestützten Verletzungsverfahrens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2015, 905
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 313/16

    Konkurrent klagt gegen Energydrink "Rockstar Revolt" von PepsiCo

    Da die Klägerin die Klagemarke für den Oberbegriff " Mineralwässer und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke" und nicht für die Untergruppe der " Energiegetränke " hat eintragen lassen, muss sich die Beurteilung ihrer Benutzungshandlungen an dem wesentlich größeren Markt der alkoholfreien Getränke sowie mineral- und kohlensäurehaltigem Wasser orientieren (vgl. EuGH, a. a. O. Rn. 44; vgl. zu Bekleidungsstücken: OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.5.2015 - 20 U 30/14, BeckRS 2015, 09732).

    104 Abs. 1 UMV begründet für den Fall eines vor Erhebung der Verletzungsklage gestellten Antrags auf Erklärung der Klagemarke für nichtig ein Regel-Ausnahme-Verhältnis zugunsten der Aussetzung, wie die Formulierung "soweit keine (...)" unmissverständlich klarstellt (vgl. OLG Düsseldorf , Beschl. v. 19.5.2015 - 20 U 30/14, BeckRS 2015, 09732).

  • OLG Frankfurt, 03.07.2017 - 6 W 54/17

    Voraussetzungen für die Aussetzung des Rechtsstreits wegen Verletzung einer

    Wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, stellt bei Vorliegen der sonstigen Tatbestandvoraussetzungen des Art. 104 I UMV die Aussetzung nach dem klaren Wortlaut der Vorschrift den Regelfall dar, während eine Fortsetzung des Rechtsstreits nur in Betracht kommt, wenn besondere Gründe dies gebieten (vgl. auch OLG Düsseldorf WRP 2015, 905).
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