Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 07.04.2015

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,12828
OLG Hamburg, 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21.05.2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 3 U 2/12 (https://dejure.org/2015,12828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,12828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • damm-legal.de

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Auswirkung des Verfalls einer nationalen Marke auf eine entsprechende Gemeinschaftsmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen des Verzichts auf eine nationale Marke während eines anhängigen Löschungsverfahrns

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Sperrwirkung einer wegen Verfalls gelöschten nationalen Marke auf Gemeinschaftsmarke

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Auswirkungen des Verzichts auf eine nationale Marke

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 437
  • WRP 2015, 926
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.02.2017 - I ZR 126/15

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Markenrichtlinie und der

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437).
  • BGH, 08.11.2018 - I ZR 126/15

    Feststellung der Ungültigkeit wegen Verfalls nachträglich auf Antrag im Hinblick

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2015, 437 = WRP 2015, 926).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.04.2015 - 7 W 49/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,9970
OLG Hamburg, 07.04.2015 - 7 W 49/15 (https://dejure.org/2015,9970)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.04.2015 - 7 W 49/15 (https://dejure.org/2015,9970)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. April 2015 - 7 W 49/15 (https://dejure.org/2015,9970)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,9970) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • damm-legal.de

    Zur Bestimmtheit eines Urteilstenors auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 929 Abs. 2
    Wahrung der Vollziehungsfrist bei wesentlicher Änderung der Beschlussverfügung durch Urteil

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Bestimmtheit eines Urteilstenors auf Veröffentlichung einer Gegendarstellung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Berufungsurteil das die erstinstanzliche einstweilige Verfügung erheblich abändert, muss erneut zugestellt werden

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wahrung der Vollziehungsfrist bei wesentlicher Änderung der Beschlussverfügung durch Urteil

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2273
  • MDR 2015, 1265
  • ZUM 2015, 817
  • afp 2016, 157
  • WRP 2015, 926
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht