Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 5 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Geo-Targeting - Zur Irreführung durch eine bundesweite Internetwerbung für Telekommunikationsdienstleistungen eines allein lokal oder regional ausgerichteten Unternehmens

  • IWW

    § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG, § ... 5 UWG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, §§ 3, 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 1 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, § 3 Abs. 2 UWG, Art. 5 Abs. 1, 2 der Richtlinie 2005/29/EG, § 5 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG, Art. 267 AEUV, Richtlinie 2005/29/EG, Art. 7 Abs. 4 der Richtlinie 2005/29/EG, § 97 Abs. 1 ZPO

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Geo-Targeting

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Geo-Targeting

    § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 5 Abs 1 S 1 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG
    Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen: Begriff des Mitbewerbers; Werbung eines lokal ausgerichteten Unternehmens auf bundesweit ausgerichteten Portalen; Irrführung über die Verfügbarkeit eines Produkts; Veranlassung des Verbrauchers zu einer geschäftlichen Entscheidung beim Aufsuchen einer Internetseite - Geo-Targeting

  • webshoprecht.de

    Zur Irreführung über die Verfügbarkeit eines Produkts bei Geo-Targeting

  • damm-legal.de

    Geo-Targeting zum Ausschluss von Liefergebieten darf keine "Streuverluste" aufweisen / Irreführung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Irreführung eines relevanten Teil des Verkehrs durch die Werbung eines Mitbewerbers im Bereich Geo-Targeting

  • Betriebs-Berater

    Irreführende Werbung über die Verfügbarkeit eines Produkts - Geo-Targeting-Verfahren

  • online-und-recht.de

    Irreführende bundesweite Werbung eines regionalen Telekommunikationsanbieters

  • kanzlei.biz

    Werbung kann trotz Geo-Targeting irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung eines relevanten Teil des Verkehrs durch die Werbung eines Mitbewerbers im Bereich Geo-Targeting

  • rechtsportal.de

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3 ; UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Irreführung eines relevanten Teil des Verkehrs durch die Werbung eines Mitbewerbers im Bereich Geo-Targeting

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geo-Targeting

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Geo-Targeting

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Geo-Targeting zum Ausschluss von Liefergebieten darf keine "Streuverluste" aufweisen / Irreführung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung über Produktverfügbarkeit trotz Geotargeting wenn Werbung noch in einem spürbaren Umfang im Internet abrufbar bleibt

     
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung trotz Geo-Targeting

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung trotz Geo-Targeting

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung trotz Geo-Targeting

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Irreführendes Geo-Targeting ist Wettbewerbsverstoß

  • karief.com (Kurzinformation)

    Ist auch Ihre Werbung trotz Geo-Targeting rechtswidrig?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kabel BW muss in Internetwerbung auf regionale Beschränkungen hinweisen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3310
  • MDR 2016, 1100
  • GRUR 2016, 1073
  • MMR 2016, 680
  • MIR 2016, Dok. 025
  • BB 2016, 2049
  • K&R 2016, 672
  • WRP 2016, 1228


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Wird zitiert von ... (34)  

  • OLG Hamburg, 02.03.2017 - 3 U 122/14

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Angaben zum Wertersatz nach Widerruf …

    Diese Änderung beinhaltet gegenüber der bisherigen Rechtslage keine inhaltliche Änderung (vgl. BGH GRUR 2016, 1073, Rn. 16 - Geo-Targeting).

    In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH GRUR 2016, 1073, Rn. 16 - Geo-Targeting).

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 258/15

    Motivkontaktlinsen - Unlauterer Wettbewerb: Verantwortlichkeit des Händlers für …

    Da der Kläger den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, ist seine Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten des Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig war als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, GRUR 2016, 1200 Rn. 11 = WRP 2016, 1359 - Repair-Kapseln;… Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 13 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 16 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting, jeweils mwN).
  • BGH, 10.11.2016 - I ZR 29/15

    Hörgeräteausstellung - Wettbewerbsverstoß: Preisangabenrichtlinie als alleinige …

    a) Da die Klägerin den geltend gemachten Unterlassungsanspruch auf Wiederholungsgefahr gestützt hat, wäre ihre Klage nur begründet, wenn das beanstandete Verhalten der Beklagten sowohl zum Zeitpunkt seiner Vornahme rechtswidrig gewesen wäre als auch noch zum Zeitpunkt der Entscheidung in der Revisionsinstanz rechtswidrig wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, GRUR 2016, 1200 Rn. 11 = WRP 2016, 1359 - Repair-Kapseln;… Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 13 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 16 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting, jeweils mwN).
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