Rechtsprechung
BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14 |
Volltextveröffentlichungen (24)
- lexetius.com
UWG § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
- MIR - Medien Internet und Recht
Durchgestrichener Preis II - Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel und Verkehrsverständnis
- openjur.de
§ 5 Abs. 1 Satz 2 UWG
Durchgestrichener Preis II
- bundesgerichtshof.de
Durchgestrichener Preis II
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 5 Abs 1 S 2 Nr 2 UWG
Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II - webshoprecht.de
Werbung mit durchgestrichenen Preisen (Durchgestrichener Preis II)
- damm-legal.de
Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis auch bei fehlender Erläuterung
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis auch bei fehlender Erläuterung
- IWW
§ 8 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 2, §§ 9, 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, § 242 BGB, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 UWG, § 97 Abs. 1 ZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Bedeutung der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis aus Sicht des Verbrauchers; Bewerbung von Ware mit einem höheren durchgestrichenen Preis und einem darunter gesetzten niedrigeren Preis; Durchgestrichene Preisangabe im Internethandel und auf einer Handelsplattform
- kanzlei.biz
Zur Bedeutung von durchgestrichenen Preisen im Internet
- online-und-recht.de
Werbung mit einem durchgestrichenen Preis
- Betriebs-Berater
Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel
- rewis.io
Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2
- rechtsportal.de
Bedeutung der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis aus Sicht des Verbrauchers; Bewerbung von Ware mit einem höheren durchgestrichenen Preis und einem darunter gesetzten niedrigeren Preis; Durchgestrichene Preisangabe im Internethandel und auf einer Handelsplattform
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Durchgestrichener Preis II
- datenbank.nwb.de
Wettbewerbsverstoß: Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel - Durchgestrichener Preis II
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zur Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel ("Durchgestrichener Preis II")
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Zulässige Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internethandel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen erlaubt
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internet zulässig
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Durchgestrichene Preise auf dem Amazon-Marktplatz
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel nicht wettbewerbswidrig
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen auch im Internethandel uneingeschränkt zulässig
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Durchgestrichener Preis II
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internethandel nicht wettbewerbswidrig
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Auch im Internethandel erkennt der Verbraucher in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früheren vom Unternehmer verlangten Preis
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Streichpreise müssen nicht erklärt werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Durchgestrichene Preise im Online-Shop müssen nicht gesondert erklärt werden
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Streichpeise im Online-Shop nicht mehr gesondert zu erläutern?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Durchgestrichene Preise können auch im Internet zulässig sein müssen aber nicht.
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Werbung mit durchgestrichenem Preis (ohne aufklärenden Hinweis) ist grundsätzlich zulässig
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Zur Zulässigkeit von Streichpreisen
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Zulässige Werbung mit durchgestrichenem Preis
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- ZIP 2016, 948
- MDR 2016, 663
- GRUR 2016, 521
- MMR 2016, 451
- MIR 2016, Dok. 010
- BB 2016, 849
- DB 2016, 1072
- K&R 2016, 352
- WRP 2016, 590
Wird zitiert von ... (67) Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Hamm, 24.01.2013 - 4 U 186/12
Verbraucherschutz - unzulässige Werbung einer Postenbörse mit durchgestrichenen …
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
aa) Ohne Erfolg beruft sich die Revision auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm (WRP 2013, 1073), das die Werbung einer sogenannten Postenbörse mit durchgestrichenen "Statt"-Preisen als mehrdeutig und irreführend angesehen hat, weil nicht klargestellt wurde, um welchen Vergleichspreis es sich bei dem durchgestrichenen Preis handelte, und nicht alle in Betracht kommenden Bedeutungen der Werbeaussage zutrafen.Auch das Oberlandesgericht Hamm geht davon aus, dass der Verbraucher in einem durchgestrichenen Preis im Regelfall den früher vom Werbenden selbst geforderten, nunmehr aber gegenstandslosen Preis sieht (OLG Hamm, WRP 2013, 1073, 1076).
- BGH, 17.03.2011 - I ZR 81/09
Original Kanchipur
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
Werden Preise für ein Angebot durchgestrichenen Preisen gegenübergestellt, so muss sich aus der Werbung klar und deutlich ergeben, worum es sich bei dem durchgestrichenen Preis handelt (BGH, Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09, GRUR 2011, 1151 Rn. 22 = WRP 2011, 1587 - Original Kanchipur).Dementsprechend hat der Bundesgerichtshof bei einer Werbung mit einem "Einführungspreis", dem ein durchgestrichener Preis gegenübergestellt wird, angenommen, der Verbraucher werde vermuten, bei dem durchgestrichenen Preis handele es sich um den nach Ende des Einführungsangebots von dem Unternehmer verlangten Normalpreis, so dass Bezugspunkt der Werbung mit dem durchgestrichenen Preis ein eigener Preis des Werbenden sei (vgl. BGH, GRUR 2011, 1151 Rn. 22 - Original Kanchipur).
- BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10
Marktführer Sport
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
Irreführend ist eine Werbung, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers oder die von ihm angebotene Leistung hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (vgl. BGH…, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 219/06, GRUR 2009, 888 Rn. 18 = WRP 2009, 1080 - Thermoroll; Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 Rn. 19 = WRP 2012, 1216 - Marktführer Sport).
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 167/97
Orient-Teppichmuster - Irreführung/Beschaffenheit; Mitgliederzahl; Bestimmtheit …
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97, GRUR 2000, 619, 621 = WRP 2000, 517 - Orient-Teppichmuster;… Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184 Rn. 19 = WRP 2012, 194 - Branchenbuch Berg). - OLG Düsseldorf, 29.06.2010 - 20 U 28/10
"Statt 49,99 Euro nur 19,99 Euro" ist nicht irreführend
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
Sie können dabei ohne weiteres erkennen, dass es sich bei dem durchgestrichenen Preis um den früher für diese Ware von dem Händler verlangten Preis handelt (vgl. OLG Stuttgart, WRP 1996, 791, 794 f.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. Juni 2010 - 20 U 28/10, juris Rn. 15). - BGH, 18.09.2013 - I ZR 65/12
Wettbewerbsverstoß in der Internet-Werbung: Irreführung über einen akademischen …
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass sich die Beurteilung, ob eine Werbung irreführend ist, maßgeblich danach richtet, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung aufgrund ihres Gesamteindrucks versteht (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 18. September 2013 - I ZR 65/12, GRUR 2014, 494 Rn. 14 = WRP 2014, 559 - Diplomierte Trainerin, mwN). - BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06
Thermoroll
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
Irreführend ist eine Werbung, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der umworbenen Verkehrskreise irrige Vorstellungen über die Eigenschaften oder die Befähigung des Unternehmers oder die von ihm angebotene Leistung hervorzurufen und die zu treffende Marktentschließung in wettbewerblich relevanter Weise zu beeinflussen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Februar 2009 - I ZR 219/06, GRUR 2009, 888 Rn. 18 = WRP 2009, 1080 - Thermoroll;… Urteil vom 8. März 2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 Rn. 19 = WRP 2012, 1216 - Marktführer Sport). - OLG Stuttgart, 08.03.1996 - 2 U 149/95
Zur Zulässigkeit der 'Werbung mit durchgestrichenen Preisen
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
Sie können dabei ohne weiteres erkennen, dass es sich bei dem durchgestrichenen Preis um den früher für diese Ware von dem Händler verlangten Preis handelt (vgl. OLG Stuttgart, WRP 1996, 791, 794 f.; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 29. Juni 2010 - 20 U 28/10, juris Rn. 15). - BGH, 30.06.2011 - I ZR 157/10
Branchenbuch Berg
Auszug aus BGH, 05.11.2015 - I ZR 182/14
In diesem Zusammenhang kommt es auf die Sichtweise eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97, GRUR 2000, 619, 621 = WRP 2000, 517 - Orient-Teppichmuster; Urteil vom 30. Juni 2011 - I ZR 157/10, GRUR 2012, 184 Rn. 19 = WRP 2012, 194 - Branchenbuch Berg).
- LG München I, 09.06.2021 - 37 O 5667/20
Vorverkaufsgebühren für Veranstaltungstickets
Die Äußerungen konnten von einem informierten, verständigen und angemessen aufmerksamen Durchschnittsverbraucher (vgl.: BGH, Urt. v. 05.11.2015, Az.: I ZR 182/14 = GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II) nicht als Behauptung einer bereits seitens der Rechtsprechung entschiedenen oder eindeutig geklärten Rechtslage verstanden werden. - BGH, 11.10.2017 - I ZR 78/16
Tiegelgröße - Wettbewerbsverstoß: Urteilsauspruch über einen auf Irreführung …
bb) Wird - wie im Streitfall - ein Unterlassungsanspruch auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützt, wird der durch die materiell-rechtliche Regelung des § 5 Abs. 1 UWG verselbständigte, für die Festlegung des Klagegrundes maßgebliche Lebensvorgang mithin maßgeblich dadurch bestimmt, durch welche Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe bei diesem angesprochenen Verkehrskreis auslöst und ob diese Vorstellung unwahr ist (vgl. BGH…, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 55 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II;… Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 30 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting;… Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität;… BGH, WRP 2018, 190 Rn. 18 - Betriebspsychologe). - LG München I, 14.07.2020 - 33 O 14041/19
Werbung mit Autopilot irreführend für Verbraucher
Erforderlich ist in diesem Zusammenhang, dass durch die jeweils in Streit stehende Äußerung eine Vorstellung bei den angesprochenen Verkehrskreisen erweckt wird, die mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht in Einklang steht (BGH GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020, § 5 Rn. 1.56).Vorliegend ist daher im Ergebnis auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers abzustellen, der der Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (BGH GRUR 2004, 793, 796 - Sportlernahrung II; BGH GRUR 2012, 1053 - FrühlingsgeFlüge; BGH GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II).
Zwar ist bei der Beurteilung einer bestimmten Werbeaussage als irreführend regelmäßig entscheidend, wie der angesprochene Verkehr die beanstandete Werbung auf Grund des Gesamteindrucks versteht (BGH GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, UWG, 38. Aufl. 2020, § 5 Rn. 1.81).
- BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15
Geo-Targeting - Werbung im Internet für Telekommunikationsdienstleistungen: …
Dabei kommt es auf die Vorstellung des verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers an (BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552 = WRP 2002, 799 - Elternbriefe; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II). - LG München I, 04.06.2019 - 33 O 6588/17
Irreführung durch blickfangmäßige Garantie
Es ist demnach auf die Sicht dieser angesprochenen Verkehrskreise auf Grundlage eines objektiven Empfängerhorizonts abzustellen (BGH GRUR 1995, 612, 614 - Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie; BGH GRUR 1996, 910, 912 - Der meistverkaufte Europas; BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft;… BGH GRUR 2015, 1019 Rn. 19 - Mobiler Buchhaltungsservice; BGH GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II). - LG München I, 10.10.2022 - 42 O 9140/22
Unlautere Preiswerbung durch eine Vergleichsplattform mit Direktverkauf
Erforderlich ist in diesem Zusammenhang, dass durch die jeweils in Streit stehende Äußerung eine Vorstellung erweckt wird, die mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht in Einklang steht (BGH GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, UWG, 40. Aufl. 2022, § 5 Rn.Damit kommt es auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers an, der der Darstellung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (BGH GRUR 2016, 521 Rn. 10 - Durchgestrichener Preis II).
(c) Werden Preise für ein Angebot durchgestrichenen Preisen gegenübergestellt, muss sich aus der Werbung klar und deutlich ergeben, worum es sich bei dem durchgestrichenen Preis handelt (BGH WRP 2011, 1587, Rn. 22 - Original Kanchipur; BGH GRUR 2016, 521 Rn. 9 - Durchgestrichener Preis II).
Soweit sich für die maßgeblichen Verbraucher eindeutig ergibt, dass es sich um einen früheren Preis des Werbenden oder bei Einstandspreisen um den zukünftig verlangten Preis handelt, ist dies nicht zu beanstanden (BGH, Urteil vom 05.11.2016, I ZR 182/14 - Durchgestrichener Preis II, Rn. 8, Rn. 11;… OLG München GRUR-RR 2019, 129, Rn. 41; Köhler/Bornkamm/Feddersen, 40. Auflage 2022, UWG, § 5, Rn. 3.142).
Die Preisgünstigkeit des Angebots des Werbenden soll sich in diesem Fall aus dem Vergleich mit einem anderen, weiterhin gültigen Preis ergeben, der regelmäßig näher erklärt werden muss (BGH GRUR 2016, 521 Rn. 13 - Durchgestrichener Preis II;… Köhler/Bornkamm/Feddersen/Bornkamm/Feddersen, 40. Aufl. 2022, UWG § 5 Rn. 3.126).
- BGH, 19.04.2018 - I ZR 244/16
Verpflichtung des Mitarbeiters eines Unternehemens zur Mitteilung seines Namens …
Überdies ist nach dem europäischen Verbraucherleitbild auf den durchschnittlich informierten und verständigen Verbraucher abzustellen, der einer Werbung die der Situation angemessene Aufmerksamkeit entgegenbringt (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II, mwN). - BGH, 05.10.2017 - I ZR 184/16
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage: Verfahrensfehlerhafte Abweichung des …
Wird - wie im Streitfall - ein Unterlassungsanspruch auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützt, wird der durch die materiell-rechtliche Regelung des § 5 Abs. 1 UWG verselbständigte, für die Festlegung des Klagegrundes maßgebliche Lebensvorgang mithin maßgeblich durch die Fragen bestimmt, durch welche - bereits erfolgte (Wiederholungsgefahr) oder in naher Zukunft bevorstehende und sich konkret abzeichnende (Erstbegehungsgefahr) - Angabe welcher konkrete Verkehrskreis angesprochen wird, welche Vorstellungen die Angabe bei diesem angesprochenen Verkehrskreis auslöst und ob diese Vorstellung unwahr ist (vgl. BGH…, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 100/11, GRUR 2013, 631 Rn. 55 = WRP 2013, 778 - AMARULA/Marulablu; Urteil vom 5. November 2015 - I ZR 182/14, GRUR 2016, 521 Rn. 10 = WRP 2016, 590 - Durchgestrichener Preis II;… Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 23/15, GRUR 2016, 1073 Rn. 30 = WRP 2016, 1228 - Geo-Targeting;… Urteil vom 3. November 2016 - I ZR 227/14, GRUR 2017, 418 Rn. 13 = WRP 2017, 422 - Optiker-Qualität). - KG, 25.03.2021 - 5 U 15/20
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Werbung mit …
bb) Gemessen an diesen Maßstäben ist die von dem Kläger beanstandete Werbung bei der gebotenen Betrachtung des Gesamteindrucks, den sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen hervorruft (BGH, Urteil vom 05. November 2015 - I ZR 182/14, Rn. 10, juris - Durchgestrichener Preis II;… Urteil vom 24. September 2013 - I ZR 89/12, Rn. 15, juris - Matratzen Factory Outlet) geeignet, bei einem relevanten Teil der angesprochenen Verkehrskreise eine Fehlvorstellung über die Preiswürdigkeit der im Onlineshop der Beklagten unterbreiteten Angebote für den Erwerb gebrauchter Bekleidung zu wecken.(2) Aus der Werbung muss sich jedoch klar und deutlich ergeben, um was für einen Preis es sich handelt, der dem eigenen (aktuellen) Preis gegenübergestellt wird (vgl. BGH, Urteil vom 05. November 2015 - I ZR 182/14, Rn. 9, juris - Durchgestrichener Preis II;… Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09, Rn. 22, juris - Original Kanchipur;… MüKoUWG/Busche, 3. Aufl. 2020 Rn. 451, § 5 Rn. 451).
Stellt der Werbende einen Preisvergleich nicht mit einem eigenen zu einem früheren Zeitpunkt verlangten Preis, sondern mit einem anderen als dem von ihm zuvor verlangten Preis an, muss dies regelmäßig näher erläutert werden (BGH, Urteil vom 05. November 2015 - I ZR 182/14, Rn. 13, juris - Durchgestrichener Preis II).
(1) Werden Preise für ein Angebot durchgestrichenen Preisen gegenübergestellt, so muss sich aus der Werbung klar und deutlich ergeben, worum es sich bei dem durchgestrichenen Preis handelt (BGH, Urteil vom 05. November 2015 - I ZR 182/14, Rn. 9, juris - durchgestrichener Preis II;… Urteil vom 17. März 2011 - I ZR 81/09, Rn. 22, juris - Original Kanchipur m. zahlreichen wN).
Eine Irreführung im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG ist ferner gegeben, wenn eine Angabe mehrdeutig und deshalb unklar ist (BGH, Urteil vom 05. November 2015 - I ZR 182/14, Rn. 16, juris - Durchgestrichener Preis II;… Urteil vom 08. März 2012 - I ZR 202/10, Rn. 17, juris - Marktführer Sport).
- OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 190/17
Irreführung des Kunden durch unzutreffende Mitteilung über die Wirksamkeit einer …
Der verallgemeinernde Teil des Klageantrages stellt jedoch unmissverständlich klar, dass sich das Unterlassungsbegehren allein gegen die einseitige Änderung der Preisänderungsklausel richtet (vgl. zum Verständnis eines solchen Unterlassungsantrages BGH GRUR 2016, 521 [BGH 05.11.2015 - I ZR 182/14] - Durchgestrichener Preis II, Rn. 20, 21). - OLG München, 17.08.2017 - U 2184/15
Adblocker und Whitelists sind kartell-, wettbewerbs- und urheberrechtlich …
- OLG Nürnberg, 19.04.2016 - 3 U 1974/15
Unterlassung von Werbung mit einem eigenen Sternesystem für Hotels auf einem …
- LG Mannheim, 27.11.2019 - 14 O 181/19
Wettbewerbsrechtliche Rechtmäßigkeit des Faktenchecks von Facebook
- OLG Düsseldorf, 22.11.2018 - 15 U 74/17
Nachahmung eines Unternehmenskonzepts & Gastronomiekonzepts
- OLG Hamburg, 09.12.2021 - 5 U 180/20
Hausverkauf zum Höchstpreis - Wettbewerbswidrige Werbung: Werbung eines …
- OLG Düsseldorf, 10.02.2022 - 15 U 16/21
Bewerbung eines Angebots von Mobilfunkdienstleistungen; Bewerbung mit "Bester …
- OLG Koblenz, 03.02.2021 - 9 U 809/20
Wettbewerbsverstoß: Werbung für E-Zigaretten
- OLG München, 22.03.2018 - 6 U 3026/17
Irreführung durch Eindruck einer nicht erfolgten Preisreduzierung in …
- OLG Celle, 30.01.2018 - 13 U 106/17
Irreführung durch Bewerbung eines Hotels unter Verwendung sternenähnlicher …
- OLG Düsseldorf, 28.04.2022 - 20 U 227/20
- OLG München, 08.11.2018 - 6 U 454/18
Irreführende Bewerbung eines Online-Dating-Portals ("Deutschlands größte …
- OLG München, 27.01.2022 - 29 U 3556/19
Pflicht zur Offenbarung der Verkäuferidentität beim Vertrieb von …
- OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 191/17
Keine Befugnis des Fernwärmeversorgers zur einseitigen Änderung von …
- OLG Köln, 29.06.2018 - 6 U 60/18
BAKTAT oder SUNTAT - Wem gehört die Sonne?
- LG Düsseldorf, 11.11.2022 - 38 O 144/22
Streichpreise müssen nicht erläutert werden
- OLG Köln, 17.01.2020 - 6 U 101/19
Unterlassung irreführender Werbung
- BGH, 07.04.2022 - I ZR 5/21
Wettbewerbsverstoß: Verkehrsverständnis bei einer Werbung mit der Angabe …
- OLG Nürnberg, 16.08.2022 - 3 U 747/22
Blickfangwerbung eines Küchenhändlers mit Rabatten für den Erwerb einer …
- OLG München, 09.03.2017 - U 2962/16
Teilweise erfolgreiche Unterlassungsklage gegen den Vertrieb von Handtuchrollen …
- OLG Nürnberg, 23.12.2022 - 3 U 1720/22
Gesamtrabattankündigung eines Möbelhauses
- OLG Bamberg, 29.06.2016 - 3 U 32/16
Bezeichnung "Detox" als unzulässige gesundheitsbezogene Angabe auf einem …
- KG, 04.10.2022 - 5 U 1048/20
Ansprüche auf Unterlassung von unzulässiger Werbung für "Biform Pflanzliches …
- OLG Koblenz, 03.02.2022 - 9 U 809/20
- LG München I, 13.08.2021 - 37 O 13490/20
Coronavirus, SARS-CoV-2, Unterlassungsanspruch, AGB, Klagebefugnis, Abmahnung, …
- OLG München, 29.07.2021 - U 2962/16
Keine Markenverletzung durch Wiederbefüllung eines Behältnisses mit Waren eines …
- OLG Düsseldorf, 13.06.2019 - 2 U 55/18
Unzulässige Verkaufsfördermaßnahmen mit dem Hinweis auf eine Neueröffnung
- OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23
Werbung mit der besonderen Umweltverträglichkeit eines biologisch hergestellten …
- OLG Köln, 06.02.2019 - 6 U 141/18
Werbung für Plüschtiere - Verbraucher können Höhe und Diagonale unterscheiden
- OLG Düsseldorf, 02.12.2021 - 15 U 29/21
Werbung einer Apotheke mit vierundzwanzigstündiger Öffnungszeit und zweistündiger …
- OLG Brandenburg, 26.06.2020 - 6 W 38/20
- OLG München, 16.07.2020 - 29 U 3721/19
Alleinstellungswerbung durch Bezeichnung eines markenrechtlich geschützten …
- OLG Brandenburg, 21.07.2020 - 6 W 38/20
- LG München I, 01.06.2021 - 33 O 7498/20
Zulässigkeit einer Geschäftsbezeichnung für Online-Bestellung von Dokumenten im …
- OLG Düsseldorf, 18.06.2020 - 20 U 35/19
- OLG Düsseldorf, 14.03.2019 - 2 U 53/18
Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines einer Einkaufsgenossenschaft angehörenden …
- KG, 22.02.2023 - 5 U 49/21
Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung für den kostenlosen Versand …
- LG Münster, 02.08.2021 - 25 O 56/17
- KG, 22.02.2023 - 5 U 50/21
Matratzen "auf Lager"
- OLG Frankfurt, 09.06.2022 - 6 U 12/22
Irreführende Werbung mit Siegel der Stiftung Warentest (ausgezeichnete Matratze)
- KG, 16.03.2021 - 5 U 86/19
Premium Filler aus Berlin - Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen …
- OLG Hamm, 11.03.2021 - 4 U 173/20
Irreführende Werbung mit Streichpreisen in einem Online-Shop; Sichtweise eines …
- LG Berlin, 18.07.2023 - 102 O 129/22
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für die Ultraschallbehandlung mittels …
- OLG Düsseldorf, 01.06.2023 - 15 U 16/23
- OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1385/18
Darlegungs- und Beweislast, Sachverständiger, Rechtsmissbräuchliches Verhalten, …
- LG Karlsruhe, 22.02.2017 - 18 O 62/16
Girobest - Wettbewerbsverstoß: Vergleichende Werbung für ein kostenloses …
- LG Traunstein, 30.03.2023 - 1 HKO 2790/22
Unlautere Werbung für ein Hotel mit Sterneklassifizierung
- LG München I, 22.06.2021 - 33 O 6490/21
Hit-Giganten
- OLG Düsseldorf, 12.11.2020 - 20 U 87/19
Abmahnung wegen Verwendung der Angabe 'Kinderzahnarztpraxis' Keine …
- LG Berlin, 19.07.2019 - 102 O 5/19
Irreführung bei "Premium Filler aus Berlin" und Auswärtsherstellung
- OLG Düsseldorf, 10.12.2020 - 20 U 38/19
Bewerbung zahnärztlicher Leistungen unter der Bezeichnung "Kieferorthopädin" oder …
- OLG München, 05.03.2020 - 29 U 830/19
Werbung einer Zahnarztpraxis mit der Aussage "Zahnspezialisten"
- OLG Bamberg, 27.04.2017 - 3 U 170/16
Unzulässigkeit einer gesundheitsbezogenen Werbeaussage
- LG Berlin, 25.07.2023 - 102 O 121/22
Unsichtbar
- LG Berlin, 30.11.2021 - 91 O 21/21
Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Rabatt-Werbung für durch Dritte …
- LG München I, 31.08.2021 - 33 O 10339/20
Irreführende Werbung für eine Apothekenzeitschrift mit Ergebnissen einer …
- LG Köln, 12.01.2021 - 31 O 31/20
- LG Köln, 10.09.2019 - 31 O 354/18