Rechtsprechung
   OLG München, 17.03.2016 - 29 U 3187/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • BAYERN | RECHT

    MarkenG § 127 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1, § 128 Abs. 1
    Irreführende geografische Herkunftsangabe für Bier

  • damm-legal.de

    "Chiemseer" ist unzulässige Bezeichnung für in Rosenheim gebrautes Bier

  • online-und-recht.de

    Irreführende Bier-Bezeichnung "Chiemseer"

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung eines Rosenheimer Bieres mit "Chiemseer" ist irreführend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 127 Abs. 1
    Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 128 Abs. 1 S. 1
    Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der geographischen Herkunftsangabe i.S. von § 127 Abs. 1 MarkenG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    "Chiemseer" ist unzulässige Bezeichnung für in Rosenheim gebrautes Bier

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    In Rosenheim gebrautes Bier darf nicht Chiemseer heißen - irreführende geographische Herkunftsangabe

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Chiemseer" für ein in Rosenheim gebrautes Bier nicht zulässig

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung eines in Rosenheim gebrauten Bieres als "Chiemseer" irreführend

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Chiemseer Bier

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 745
  • GRUR-RR 2016, 272
  • WRP 2016, 758



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 01.02.2018 - 29 U 885/17

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche

    Diesem Verkehrsverständnis steht auch die Senatsentscheidung vom 17. März 2016 (vgl. WRP 2016, 758 - Chiemseer) nicht entgegen, in der der Senat festgestellt hat, dass es sich bei der Bezeichnung Chiemseer um eine geographische Herkunftsangabe handele, weil sie in adjektivischer Form auf den Chiemsee Bezug nimmt und wegen der deutschlandweiten Bekanntheit des Chiemsees nach der Verkehrsauffassung dahin verstanden werde, dass das so bezeichnete Bier von einer an diesem See gelegenen Brauerei hergestellt wird.
  • OLG Karlsruhe, 08.03.2017 - 6 U 166/16

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung einer Werbung mit dem Begriff "Schwarzwaldmarie"

    Insoweit liege der Sachverhalt auch anders als derjenige in dem von dem Kläger angeführten Urteil des Oberlandesgerichts München (WRP 2016, 758 ff.).
  • LG München I, 24.04.2018 - 33 O 4186/17

    Erstattung von Abmahnkosten

    Denn der durch die Aufmachung ebenfalls erweckte Eindruck des Klosters als Herstellungsort wird durch den unauffälligen Hinweis auf dem Rückenetikett nicht entkräftet (OLG München, GRUR-RR 2016, 272 - Chiemseer).
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