Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 18.02.2016 - I-15 U 54/15 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Zur pflichtgemäßen Widerrufsbelehrung auch bei Printwerbung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wettbewerbswidrigkeit eines Werbeprospekts mit unvollständiger Information über die Bedingungen, Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts
- kanzlei.biz
Begrenzte Darstellungsmöglichkeit von Pflichtinformationen bei einem Werbeprospekt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbswidrigkeit eines Werbeprospekts mit unvollständiger Information über die Bedingungen, Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts
- rechtsportal.de
Wettbewerbswidrigkeit eines Werbeprospekts mit unvollständiger Information über die Bedingungen, Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Widerrufsbelehrung in Printmedien mit Bestellmöglichkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur pflichtgemäßen Widerrufsbelehrung auch bei Printwerbung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Print-Werbeprospekt mit Bestellmöglichkeit muss Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular enthalten
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Printwerbung (mit Bestellmöglichkeit) nur mit Widerrufsrecht
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Fernabsatzrechtliche Informationspflichten über Widerrufsbelehrung bei Printwerbung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Werbeprospekt mit unvollständiger Information über Details zum Widerrufsrecht wettbewerbswidrig
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Keine Ausnahmen bei Widerrufsbelehrungen in Katalogen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vollständige Widerufsbelehrung auch bei Print-Werbung
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)
Printwerbung mit Bestellmöglichkeit: Praktisch unmöglich geworden
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Printwerbung mit Bestellmöglichkeit
- tw-law.de (Kurzinformation)
Printwerbung muss Widerrufsbelehrung enthalten
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 21.07.2015 - 11 O 40/15
- OLG Düsseldorf, 18.02.2016 - I-15 U 54/15
- BGH, 14.06.2017 - I ZR 54/16
- Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2018 - C-430/17
- EuGH, 23.01.2019 - C-430/17
- BGH, 11.04.2019 - I ZR 54/16
Papierfundstellen
- K&R 2016, 354
- WRP 2016, 739
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 14.06.2017 - I ZR 54/16
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Verbraucherrechtsrichtlinie …
Das Berufungsgericht (OLG Düsseldorf, WRP 2016, 739) hat dieses Urteil teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:. - BGH, 11.04.2019 - I ZR 54/16
Erfüllen der Informationspflichten durch einen Unternehmer vor Absendung des …
Das Berufungsgericht (OLG Düsseldorf, WRP 2016, 739) hat dieses Urteil teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:. - OLG Hamm, 10.08.2017 - 4 U 101/15
Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung einer unvollständigen Widerrufsbelehrung bei …
Sie vertritt mit näheren Ausführungen weiterhin die Ansicht, eine Telefonnummer sei in der Widerrufsbelehrung nicht zu nennen, und verweist auf das im Verfahren I-15 U 54/15 ergangene Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 18.02.2016.Die von ihr gewählte Form der Widerrufsbelehrung erweckt den sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht unzutreffenden Eindruck, der Widerruf könne ihr gegenüber nur schriftlich erklärt werden (so bereits Senat, Beschluss vom 03.03.2015 - I-4 U 171/14; Senat, Beschluss vom 24.03.2015 - I-4 U 30/15; OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 04.02.2016 - 6 W 10/16, BeckRS 2016, 4874; anderer Ansicht: OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2016 - I-15 U 54/15, BeckRS 2016, 8022).