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Rechtsprechung
   LG München I, 24.01.2017 - 33 O 7366/16   

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https://dejure.org/2017,2805
LG München I, 24.01.2017 - 33 O 7366/16 (https://dejure.org/2017,2805)
LG München I, Entscheidung vom 24.01.2017 - 33 O 7366/16 (https://dejure.org/2017,2805)
LG München I, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 33 O 7366/16 (https://dejure.org/2017,2805)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Titelerschleichung durch Umgehung der prozessualen Wahrheitspflicht - Eine rechtsmissbräuchlich und unter Verstoß gegen Treu und Glauben erwirkte Beschlussverfügung ist aufzuheben

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 242; ZPO § 937 Abs. 2
    Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung im Verfügungsverfahren

  • JurPC

    Rechtsmissbräuchliche Erwirkung einer einstweiligen Verfügung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prozessuale Wahrheitspflicht verletzt: Einstweilige Verfügung ohne Bestand!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben - wahrheitswidrige Angabe wonach Gegner nicht auf Abmahnung reagiert hat

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchlich erwirkte Verfügung ist aufzuheben

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Treu und Glauben führt zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Verschweigen der Reaktion des Abgemahnten im Verfügungsverfahren ist rechtsmissbräuchlich

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Verschweigen der Reaktion eines Abgemahnten vor Gericht ist rechtsmissbräuchlich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erschlichene einstweilige Verfügung ist wegen Verstoß gegen Treu und Glauben aufzuheben

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 602
  • MMR 2017, 423
  • MIR 2017, Dok. 011
  • WRP 2017, 496
 
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Wird zitiert von ...

  • LG München I, 14.03.2017 - 33 O 2806/17

    Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung

    Bei der Frage, ob die Interessenlage der Parteien eine Entscheidung im Beschlusswege - insbesondere eine solche ohne Anhörung des Antragsgegners - erfordert bzw. sachgerecht erscheinen lässt, ist auch zu berücksichtigen, ob zuvor eine Abmahnung erfolgt ist und der Antragsgegner daher die Möglichkeit hatte, sich gegenüber dem Abmahnenden zu äußern (vgl. Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig/Retzer, UWG, 4. Auflage, § 12 Rdnr. 374 ff.; LG München I, Urteil vom 24.01.2017, 33 O 7366/16).
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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 10.01.2017 - 406 HK O 188/16   

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https://dejure.org/2017,7410
LG Hamburg, 10.01.2017 - 406 HK O 188/16 (https://dejure.org/2017,7410)
LG Hamburg, Entscheidung vom 10.01.2017 - 406 HK O 188/16 (https://dejure.org/2017,7410)
LG Hamburg, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - 406 HK O 188/16 (https://dejure.org/2017,7410)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Werbung für Brillen mit unverbindlicher Preisempfehlung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit altem UVP-Preis nur mit aufklärendem Zusatz erlaubt

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit altem UVP-Preis verstößt gegen Wettbewerbsrecht

  • wettbewerb.law (Kurzinformation)

Papierfundstellen

  • WRP 2017, 496
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