Rechtsprechung
| LG München I, 24.01.2017 - 33 O 7366/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Titelerschleichung durch Umgehung der prozessualen Wahrheitspflicht - Eine rechtsmissbräuchlich und unter Verstoß gegen Treu und Glauben erwirkte Beschlussverfügung ist aufzuheben
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BGB § 242; ZPO § 937 Abs. 2
Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung im Verfügungsverfahren
- JurPC
Rechtsmissbräuchliche Erwirkung einer einstweiligen Verfügung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Prozessuale Wahrheitspflicht verletzt: Einstweilige Verfügung ohne Bestand!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Erschlichene einstweilige Verfügung ist rechtsmissbräuchlich und aufzuheben - wahrheitswidrige Angabe wonach Gegner nicht auf Abmahnung reagiert hat
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Rechtsmissbräuchlich erwirkte Verfügung ist aufzuheben
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Verstoß gegen Treu und Glauben führt zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation und Auszüge)
Verschweigen der Reaktion des Abgemahnten im Verfügungsverfahren ist rechtsmissbräuchlich
- tw-law.de (Kurzinformation)
Verschweigen der Reaktion eines Abgemahnten vor Gericht ist rechtsmissbräuchlich
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Erschlichene einstweilige Verfügung ist wegen Verstoß gegen Treu und Glauben aufzuheben
Papierfundstellen
- MDR 2017, 602
- MMR 2017, 423
- MIR 2017, Dok. 011
- WRP 2017, 496
Wird zitiert von ...
- LG München I, 14.03.2017 - 33 O 2806/17
Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
Bei der Frage, ob die Interessenlage der Parteien eine Entscheidung im Beschlusswege - insbesondere eine solche ohne Anhörung des Antragsgegners - erfordert bzw. sachgerecht erscheinen lässt, ist auch zu berücksichtigen, ob zuvor eine Abmahnung erfolgt ist und der Antragsgegner daher die Möglichkeit hatte, sich gegenüber dem Abmahnenden zu äußern (…vgl. Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig/Retzer, UWG, 4. Auflage, § 12 Rdnr. 374 ff.; LG München I, Urteil vom 24.01.2017, 33 O 7366/16).
Rechtsprechung
| LG Hamburg, 10.01.2017 - 406 HK O 188/16 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- webshoprecht.de
Irreführende Werbung eines Optikers für Brillen mit einer veralteten unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unverbindliche Preisempfehlung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Irreführende Werbung für Brillen mit unverbindlicher Preisempfehlung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit altem UVP-Preis nur mit aufklärendem Zusatz erlaubt
- tw-law.de (Kurzinformation)
Werbung mit altem UVP-Preis verstößt gegen Wettbewerbsrecht
- wettbewerb.law (Kurzinformation)
Papierfundstellen
- WRP 2017, 496