Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,16812
OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.06.2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16812) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Unterlassung; Ordnungsmittel; Kernverstoß; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Schutzumfang eines Unterlassungstitels hinsichtlich der Verwendung des Begriffs "ringtaxi"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrecht: Verbotsumfang und Organisationsverschulden bei der Unterlassungsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Auch Variationen von gerichtlich verbotenen Keywords bei AdWords-Werbung können unzulässig sein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Pflichten des Unterlassungsschuldners im Rahmen des sog. Organisationsverschuldens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 390
  • WRP 2018, 1108
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 28.01.2019 - 9 W 648/18

    Werbeverbot auf dem Friedhof kann auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck erfassen -

    Dies geht nach dem Vorstehenden zu seinen Lasten (vgl. BGH, a.a.O.; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2018, 390, 391, Rdnr. 12; Köhler/Bornkamm/Feddersen-Köhler/Feddersen, UWG, 37. Aufl. 2019, § 12, Rdnr. 6.7; Lensing-Kramer/Timmann in: Hasselblatt, MAH Gewerblicher Rechtsschutz, 5. Auflage 2017, Teil B., § 5, Rdnr. 150, m.w.N.).
  • LG Köln, 15.01.2019 - 31 O 397/17
    Selbst wenn man zugunsten der Klägerin die Bekanntheit der Marke "U" im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG unterstellt (siehe dazu OLG Köln, Beschluss vom 09.05.2018, Az. 6 W 43/18), ist indes keine Rechtsverletzung gegeben.

    Die Beklagte begibt sich damit nicht in die Sogwirkung der Marke U (anders als in folgenden Fällen: OLG Hamburg GRUR-RR 2017, 389 - Abnehmen mit ALMASED; OLG Köln, Beschluss vom 09.05.2018, Az. 6 W 43/18).

  • LG Berlin, 26.01.2021 - 102 O 23/19
    Zur Unterbindung von Wettbewerbsverstößen durch Mitarbeiter und Beauftragte gehört es, gerade im Fall verbotener Werbeaussagen, auf sie durch Belehrungen und Anordnungen einzuwirken und deren Beachtung genau zu überwachen (vgl. KG WRP 2019, 1483; OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 245 und WRP 2018, 1108; OLG Zweibrücken GRUR 2000, 921; OLG Köln GRUR-RR 2001, 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht