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   OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18   

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https://dejure.org/2018,16812
OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.06.2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - 6 W 43/18 (https://dejure.org/2018,16812)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Unterlassung; Ordnungsmittel; Kernverstoß; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Schutzumfang eines Unterlassungstitels hinsichtlich der Verwendung des Begriffs "ringtaxi"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrecht: Verbotsumfang und Organisationsverschulden bei der Unterlassungsvollstreckung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Auch Variationen von gerichtlich verbotenen Keywords bei AdWords-Werbung können unzulässig sein

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Pflichten des Unterlassungsschuldners im Rahmen des sog. Organisationsverschuldens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kerngleicher Verstoß bei verbotener AdWords-Werbung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 390
  • WRP 2018, 1108
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 28.01.2019 - 9 W 648/18

    Ordnungsgeld für Friedhofswerbung - Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung

    Dies geht nach dem Vorstehenden zu seinen Lasten (vgl. BGH, a.a.O.; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2018, 390, 391, Rdnr. 12; Köhler/Bornkamm/Feddersen-Köhler/Feddersen, UWG, 37. Aufl. 2019, § 12, Rdnr. 6.7; Lensing-Kramer/Timmann in: Hasselblatt, MAH Gewerblicher Rechtsschutz, 5. Auflage 2017, Teil B., § 5, Rdnr. 150, m.w.N.).
  • LG Köln, 15.01.2019 - 31 O 397/17
    Selbst wenn man zugunsten der Klägerin die Bekanntheit der Marke "U" im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG unterstellt (siehe dazu OLG Köln, Beschluss vom 09.05.2018, Az. 6 W 43/18), ist indes keine Rechtsverletzung gegeben.

    Die Beklagte begibt sich damit nicht in die Sogwirkung der Marke U (anders als in folgenden Fällen: OLG Hamburg GRUR-RR 2017, 389 - Abnehmen mit ALMASED; OLG Köln, Beschluss vom 09.05.2018, Az. 6 W 43/18).

  • LG Limburg, 04.06.2021 - 5 O 30/16
    In diesem Fall haben die neben der in Bezug genommenen konkreten Verletzungshandlung abstrakt formulierten Merkmale die Funktion, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsformen erfasst sein sollen (vgl. z.B. OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 05.06.2018, 6 W 43/18, m.w.N.).

    Darüber hinaus muss die Bemessung des Ordnungsgeldes auch den wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners Rechnung tragen (vgl. hierzu insgesamt z.B. OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.06.2018, 6 W 43/18).

  • LG Berlin, 26.01.2021 - 102 O 23/19

    Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung gegen einen wettbewerbsrechtlichen

    Zur Unterbindung von Wettbewerbsverstößen durch Mitarbeiter und Beauftragte gehört es, gerade im Fall verbotener Werbeaussagen, auf sie durch Belehrungen und Anordnungen einzuwirken und deren Beachtung genau zu überwachen (vgl. KG WRP 2019, 1483; OLG Frankfurt a. M., WRP 2018, 245 und WRP 2018, 1108; OLG Zweibrücken GRUR 2000, 921; OLG Köln GRUR-RR 2001, 24).
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