Rechtsprechung
BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- MIR - Medien Internet und Recht
Vollsynthetisches Motorenöl - Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware durch unrichtige Angaben über die Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Vollsynthetisches Motorenöl
- IWW
§ 5 Abs. 1 Satz 1, 2 Nr. 1 UWG, § 5 Abs. 1 UWG, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein Motorenöl; Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie als wesentliches Merkmal einer Ware; Bezeichnung eines Motorenöls als "vollsynthetisch"
- Betriebs-Berater
Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware - Vollsynthetisches Motorenöl
- rewis.io
Wettbewerbsverstoß: Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware - Vollsynthetisches Motorenöl
- ra.de
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Unterlassungsanspruch wegen irreführender Angaben über Zugehörigkeit einer Ware zu einer Produktkategorie
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein Motorenöl; Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie als wesentliches Merkmal einer Ware; Bezeichnung eines Motorenöls als "vollsynthetisch" - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Vollsynthetisches Motorenöl
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Auch falsche Angabe der Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie kann Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware begründen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Vollsynthetisches Motorenöl - Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Vollsynthetisches Motorenöl - Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wesentliche Merkmale auch bei Zugehörigkeit zu einer Produktkategorie
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware - Vollsynthetisches Motorenöl
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bezeichnung eines Motorenöls als "vollsynthetisch" ohne nähere Erläuterung irreführend
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Falsche Produktkategorie kann in die Irre führen
Verfahrensgang
- LG Köln, 26.05.2015 - 33 O 227/13
- OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
- BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 102
- MDR 2018, 1513
- GRUR 2018, 1263
- MIR 2018, Dok. 048
- BB 2018, 2625
- DB 2018, 2753
- WRP 2018, 1458
Wird zitiert von ... (12)
- BGH, 06.06.2019 - I ZR 216/17
Identitätsdiebstahl
Für die Beurteilung kommt es darauf an, welchen Gesamteindruck sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen hervorruft (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 24. September 2013 - I ZR 89/12, GRUR 2013, 1254 Rn. 15 = WRP 2013, 1596 - Matratzen Factory Outlet;… Urteil vom 21. April 2016 - I ZR 151/15, GRUR 2016, 1193 Rn. 20 = WRP 2016, 1354 - Ansprechpartner; Urteil vom 21. Juni 2018 - I ZR 157/16, GRUR 2018, 1263 Rn. 11 = WRP 2018, 1458 - Vollsynthetisches Motorenöl). - BGH, 24.01.2019 - I ZR 200/17
Das beste Netz
Mit dieser Rüge greift die Revision die im Wesentlichen auf tatsächlichem Gebiet liegenden Feststellungen der Verkehrsauffassung durch das Berufungsgericht an, die in der Revisionsinstanz nur darauf nachprüfbar sind, ob das Berufungsgericht bei seiner Würdigung einen falschen rechtlichen Maßstab angelegt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Urteil vom 21. Juli 2016 - I ZR 26/15, GRUR 2016, 1076 Rn. 37 = WRP 2016, 1221 - LGA tested;… Urteil vom 27. April 2017 - I ZR 55/16, BGHZ 215, 12 Rn. 19 - Preisportal; Urteil vom 21. Juni 2018 - I ZR 157/16, GRUR 2018, 1263 Rn. 13 = WRP 2018, 1458 - Vollsynthetisches Motorenöl, jeweils mwN). - BGH, 04.07.2019 - I ZR 161/18
IVD-Gütesiegel
Eine Irreführung liegt vor, wenn das Verständnis, das eine Angabe bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 21. Juni 2018 - I ZR 157/16, GRUR 2018, 1263 Rn. 11 = WRP 2018, 1458 - Vollsynthetisches Motorenöl, mwN).
- BGH, 25.06.2020 - I ZR 96/19
LTE-Geschwindigkeit
aa) Allerdings trifft es zu, dass die Annahme einer Irreführung auch in Betracht kommt, wenn der angesprochene Verkehr mit einer werblichen Angabe keine klare Vorstellung verbindet, sofern dem beworbenen Produkt gerade diejenigen Merkmale fehlen, in denen der Verkehr aufgrund der werblichen Angabe den Vorteil des Angebots erblickt (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juni 1958 - I ZR 33/57, BGHZ 28, 1, 7 - Buchgemeinschaft II; Urteil vom 7. Februar 1961 - I ZR 123/59, GRUR 1961, 361 = WRP 1961, 154 - Hautleim; Urteil vom 21. Juni 2018 - I ZR 157/16 , GRUR 2018, 1263 Rn. 25 = WRP 2018, 1458 - Vollsynthetisches Motorenöl). - OLG Frankfurt, 24.11.2022 - 6 U 276/21
Irreführung durch irrtümlich überhöhte Preisforderung
Für die Beurteilung kommt es darauf an, welchen Gesamteindruck sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen hervorruft (BGH GRUR 2013, 1254 Rn 15 - Matratzen Factory Outlet; BGH GRUR 2016, 1193 Rn 20 - Ansprechpartner; BGH GRUR 2018, 1263 Rn 11 - Vollsynthetisches Motorenöl; BGH GRUR 2019, 1202 Rn 18 - Identitätsdiebstahl). - OLG Düsseldorf, 23.08.2018 - 20 U 123/17
Wettbewerbswidrigkeit der Vergabe eines Gütesiegels für Kleb- und Dichtstoffe …
Eine Irreführung liegt vor, wenn das Verständnis, das eine Angabe bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (BGH GRUR 2018, 1263 - Vollsynthetisches Motorenöl). - OLG Düsseldorf, 10.02.2022 - 15 U 16/21
Bewerbung eines Angebots von Mobilfunkdienstleistungen; Bewerbung mit "Bester …
Eine Irreführung liegt vor, wenn das Verständnis, das eine Angabe bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (BGH GRUR 2018, 1263- Vollsynthetisches Motorenöl; BGH GRUR 2020, 299 - IVD-Gütesiegel; BGH GRUR 2020, 1226 - LTE-Geschwindigkeit). - LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 38 O 84/18
Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Bewerbung des Produkts "apoGirokonto" als …
Das ist zu bejahen, wenn das Verständnis, das die geschäftliche Handlung bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt, wobei es auf den hervorgerufenen Gesamteindruck ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2018 - I ZR 157/16 - Vollsynthetisches Motorenöl [unter II 1]). - OLG Frankfurt, 09.06.2022 - 6 U 12/22
Irreführende Werbung mit Siegel der Stiftung Warentest (ausgezeichnete Matratze)
Irreführend ist eine Angabe, wenn sie bei den Adressaten eine Vorstellung erzeugt, die mit den wirklichen Verhältnissen nicht im Einklang steht (BGH GRUR 2013, 1254 Rn 15 - Matratzen Factory Outlet; BGH GRUR 2016, 1193 Rn 20 - Ansprechpartner; BGH GRUR 2018, 1263 Rn 11 - Vollsynthetisches Motorenöl). - OLG Hamburg, 23.06.2022 - 5 U 173/19
Ganzkörperkältetherapie - Wettbewerberverstoß im Internet: Irreführung bei …
Eine Angabe ist irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt, wobei es für die Beurteilung darauf ankommt, welchen Gesamteindruck sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen hervorruft (BGH GRUR 2018, 1263 Rn. 11 - Vollsynthetisches Motorenöl). - LG Düsseldorf, 07.12.2018 - 34 O 34(17
- LG Frankfurt/Main, 20.01.2021 - 6 O 186/20