Rechtsprechung
   KG, 17.10.2017 - 5 W 233/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 547
  • GRUR-RR 2018, 155
  • MMR 2018, 245
  • MIR 2018, Dok. 002
  • WRP 2018, 224



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Frankfurt, 22.02.2019 - 6 W 9/19

    Amazon kann sich gegen "gekaufte" Produktbewertungen wehren

    Der Verbraucher muss jedoch auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel (BGH GRUR 2013, 644 Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; KG WRP 2018, 224 Rn. 13) erkennen können, dass der Handlung ein kommerzieller Zweck zugrunde liegt.
  • LG Karlsruhe, 21.03.2019 - 13 O 38/18

    Soziale Medien: Verbot von Schleichwerbung durch "Taggen" von Fotos ohne

    Hingegen genügt es nicht, wenn der durchschnittliche Leser erst nach einer analysierenden Lektüre des Beitrags dessen werbliche Wirkung erkennt (BGH, GRUR 2013, 644 Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; KG, WRP 2018, 224 Rn. 13; Köhler/Bornkamm/Feddersen/Köhler, a.a.O., § 5a Rn. 7.80a).

    Diese Voraussetzung ist ohne weiteres erfüllt (vgl. KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 -, juris Rn. 73; OLG Celle, MMR 2017, 769 Rn. 19; KG, MMR 2018, 245 Rn. 14; OLG Braunschweig, Beschluss vom 08.01.2019 - 2 U 89/18, vorgelegt als Anlage K43, S. 6).

    Typisch für moderne Werbung, insbesondere auch Influencer-Werbung ist gerade, dass Marke und Image des Herstellers beworben werden, was sich mittelbar in Absatzsteigerung auswirkt (vgl. KG, MMR 2019, 114; Ladeur, ZUM 1999, 672, 673; Schröder, Anm. zu KG, MMR 2018, 245).

  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 3 O 299/18

    Unterlassungsansprüche bei Anbieten/Veröffentlichenlassen von gekauften

    Der Verbraucher kann bei den Kundenrezensionen auf www.....de nämlich nicht auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel (vgl. hierzu BGH, GRUR 2013, 644 [BGH 31.10.2012 - I ZR 205/11] Rn. 21 - Preisrätselgewinnauslobung V; KG WRP 2018, 224 Rn. 13) erkennen, dass der Handlung ein kommerzieller Zweck zugrunde liegt.

    Dazu gehört also nicht nur die Entscheidung für einen Vertragsschluss, etwa zum Kauf des getarnt beworbenen Produkts (vgl. BGH, WRP 2012, 194 [BGH 30.06.2011 - I ZR 157/10] Rn. 30 - Branchenbuch Berg; BGH, GRUR 2013, 644 [BGH 31.10.2012 - I ZR 205/11] Rn. 26 - Preisrätselgewinnauslobung V) oder zum Erwerb eines Markenprodukts, das über Instagram getarnt beworben wurde (KG, WRP 2018, 224 [BGH 21.09.2017 - I ZB 8/17] Rn. 14), sondern beispielsweise auch die Entscheidung, an einer getarnten Verkaufsveranstaltung teilzunehmen oder das Aufsuchen einer Internetseite, auf der Produkte oder Dienstleistungen unmittelbar bestellt werden können (BGH, WRP 2016, 1228 [BGH 28.04.2016 - I ZR 23/15] Rn. 34 - Geo-Targeting).

  • LG Berlin, 03.05.2018 - 15 O 250/17
    30 Mit dem Kammergericht (WRP 2018, 224 = Magazindienst 2017, 1169 - Schleichwerbung in sozialen Medien - Rn. 9; WRP 2018, 98 = Magazindienst 2017, 1171 - Influencer Marketing - Rn. 10) spricht die Lebenserfahrung dafür, dass die Warenpräsentation durch sog. Influencer nicht ideell motiviert ist, sondern wenn nicht durch Geldzahlungen etwa über Klick-Prämien, so doch durch sonstige geldwerte Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben, oder auch nur Überlassung der präsentierten Produkte von dritter Seite honoriert wird.
  • KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels

    Ob die Schuldnerin eine Gegenleistung erhalten hat, hat hier seinerzeit demgegenüber - anders als in sonstigen Erkenntnisverfahren, wie z.B. Senat WRP 2018, 98 ; WRP 2018, 224 , und auch anders als von den Parteien und dem Landgericht im hiesigen Vollstreckungsverfahren thematisiert - keine Rolle für die Frage gespielt, ob "Werbung" vorliegt oder nicht.
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