Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.11.2017 - 6 U 166/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46022
OLG Frankfurt, 02.11.2017 - 6 U 166/16 (https://dejure.org/2017,46022)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.11.2017 - 6 U 166/16 (https://dejure.org/2017,46022)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. November 2017 - 6 U 166/16 (https://dejure.org/2017,46022)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    § 5a UWG, § 3 PKW-EnVKV
    Anforderungen an die "deutliche Sichtbarkeit" von Verbrauchs- und Emissionsangaben eines PKW auf einem Messestand

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die "deutliche Sichtbarkeit" von Verbrauchs- und Emissionsangaben eines PKW auf einem Messestand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5a; PKW-EnVKV § 3
    Wettbewerb; Verbrauchsangaben; Emissionsangaben; Ausstellung; Sichtbarkeit

  • rechtsportal.de

    UWG § 5a; PKW-EnVKV § 3
    Anforderungen an die Sichtbarkeit der Pflichtangaben gem. § 3 Abs. 1 PKW-EnVKV

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Anforderungen an die "deutliche Sichtbarkeit" von Verbrauchs- und Emissionsangaben eines Pkw auf einem Messestand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Deutliche Sichtbarkeit" von PKW-EnVKV-Angaben auf Messestand

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2018, 241
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 175/17

    Wettbewerbsverstoß durch Unterlassen lebensmittelrechtlich gebotener Angaben zur

    Dies ist zugleich der Grund dafür, warum die Verletzung der unionsrechtlich verankerten Informationspflichten der LMIV zwar den Anwendungsbereich des § 3a UWG eröffnet, da es sich um Marktverhaltensregelungen handelt, gleichwohl die gebotene richtlinienkonforme Auslegung die Subsumtion der weiteren in § 5a Abs. 2, Abs. 4 normierten Tatbestandsvoraussetzungen erfordert (Senat, WRP 2018, 241, Rdn. 26; Köhler/Bornkamm, UWG, § 3a Rdn. 1.18).
  • OLG Frankfurt, 08.08.2019 - 6 U 40/19

    Irreführung durch Behauptung der Markeninhaberschaft

    Gründe dafür, warum die Vorenthaltung der Informationen für die geschäftliche Entscheidung ausnahmsweise ohne Bedeutung sein soll (vgl. hierzu BGH GRUR 2017, 922 - Komplettküchen; Senat WRP 2018, 241; juris-Rn. 26), hat die Antragsgegnerin nicht dargetan.
  • OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 196/17

    Informationspflicht über Verbrauchs- und Emissionswerte von Kraftfahrzeugen in

    Bei richtlinienkonformer Auslegung dieser Vorschrift kann die Vorenthaltung solcher Informationen allerdings nur dann als spürbare Beeinträchtigung der Interessen der Verbraucher eingestuft werden, wenn zugleich die Tatbestandsvoraussetzungen des § 5a II UWG erfüllt sind (vgl. Senat WRP 2018, 241, Rn. 27 sowie allgemein zum Verhältnis von § 3a UWG und § 5a II UWG bei Verletzung von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern BGH Urteil vom 31.10.2018 - I ZR 73/17, Rn. 31).
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