Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.10.2017 - 2 U 162/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53664
OLG Stuttgart, 12.10.2017 - 2 U 162/16 (https://dejure.org/2017,53664)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.10.2017 - 2 U 162/16 (https://dejure.org/2017,53664)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 2 U 162/16 (https://dejure.org/2017,53664)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung: Analoge Anwendung der Dringlichkeitsvermutung des UWG; Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten und verzögernde Verfahrensanträge

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Eilbedürftigkeit einer auf Markenrecht gestützten Unterlassungsverfügung; Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2; ZPO § 935; ZPO § 940
    Analoge Anwendung des § 12 UWG auf Markensache; Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2 ; ZPO § 935 ; ZPO § 940
    Voraussetzungen der Eilbedürftigkeit einer auf Markenrecht gestützten Unterlassungsverfügung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Analoge Anwendung von § 12 UWG im Markenrecht und Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 2018, 369
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Stuttgart, 05.07.2018 - 2 U 167/17

    Unterlassungsantrag gegen die Anbringung von Firmenschildern des

    Jedoch sind die Besonderheiten des Falles zu berücksichtigen (OLG Stuttgart, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 U 162/16, juris Rn. 49).

    Den Zeitpunkt der Kenntnisnahme vom Verstoß hat der Schuldner darzulegen und glaubhaft zu machen, da es ihm obliegt, die gesetzliche, durch den Verstoß begründete Vermutung zu widerlegen und nicht bloß zu erschüttern (OLG Stuttgart, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 U 162/16, juris Rn. 48).

  • LG München I, 16.04.2019 - 33 O 2323/19

    Arzneimittel-Vertriebswege nach dem Brexit

    Anhaltspunkte für das Vorliegen dringlichkeitsschädlicher Umstände, insbesondere in Form eines längeren Zuwartens der Antragstellerin (vgl. nur BGH GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung; OLG München WRP 2008, 972, 976; OLG Hamburg GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz GRUR 2011, 451, 452; OLG Stuttgart WRP 2018, 369 Rn. 41) waren für die Kammer nicht ersichtlich.
  • OLG Hamburg, 21.03.2019 - 3 U 105/18

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zögerliches Verhalten der

    Die Vermutung der Dringlichkeit ist widerlegt, wenn der Antragsteller durch sein Verhalten selbst zu erkennen gibt, dass es "ihm nicht eilig ist" (st. Rspr. BGH, GRUR 2000, 151, 152 - Späte Urteilsbegründung; OLG München, WRP 2008, 972, 976; OLG Hamburg, GRUR-RR 2010, 57; OLG Koblenz, GRUR 2011, 451, 452; OLG Celle, WRP 2014, 477, 478; KG, GRUR-RR 2015, 181, 182; OLG Stuttgart, WRP 2018, 369, Rn. 41).
  • OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche

    Teilweise wird auch in aktuelleren Entscheidungen eine analoge Anwendbarkeit bejaht (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 2 U 162/16, Rn. 48).
  • OLG Stuttgart, 07.06.2018 - 2 U 156/17

    Werbung einer Bank für ein "Null-Gebühren"-Girokonto

    Nach der Rechtsprechung des Senates (Urteil vom 12.10.2017 - 2 U 162/16; Beschluss vom 22.02.2018 - 2 W 37/17) ist eine Zeitspanne von unter einem Monat - abgesehen von Fällen der besonderen Dringlichkeit, wie sie beispielsweise bei Messe- oder Marktsachen häufig gegeben sein wird - regelmäßig unschädlich.
  • OLG Stuttgart, 22.02.2018 - 2 W 37/17

    Wettbewerbsverstoß: Übersendung von Bildträgern ohne Jugendfreigabe durch

    Nach der Rechtsprechung des Senates (Urteil vom 12.10.2017 - 2 U 162/16) ist eine Zeitspanne von unter einem Monat - abgesehen von Fällen der besonderen Dringlichkeit, wie sie beispielsweise bei Messe- oder Marktsachen häufig gegeben sein wird - regelmäßig unschädlich.

    Stets sind die Besonderheiten des Falles zu berücksichtigen, insbesondere Zeitläufte bloßen Zuwartens, die nicht mehr mit einer beschleunigten Sachbearbeitung zum Zwecke der raschen Anspruchsdurchsetzung zu begründen sind, etwa Fristverlängerungs- oder Terminverlegungsanträge im gerichtlichen Verfahren (OLG Stuttgart, Urteil vom 12.10.2017 - 2 U 162/16).

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