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   BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16   

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https://dejure.org/2017,46851
BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,46851)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,46851)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2017 - I ZB 45/16 (https://dejure.org/2017,46851)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW

    § 125b Nr. 1, § ... 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, Art. 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94, Verordnung (EG) Nr. 40/94, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94, Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 90 Abs. 2 Satz 1 MarkenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    OXFORD/Oxford Club

  • rechtsprechung-im-internet.de

    OXFORD/Oxford Club

    Art 7 Abs 3 EGV 40/94, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club

  • Wolters Kluwer

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke (hier: Wortmarke "Oxford Club"); Nachweis über die Überwindung des Schutzhindernisses im Inland im Eintragungsverfahren; Nachweis einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft; ...

  • Betriebs-Berater

    Originär schutzunfähige Unionsmarke - Erlangung der Unterscheidungskraft infolge Benutzung - OXFORD/Oxford Club

  • kanzlei.biz

    Markenrechtliche Unterscheidungskraft zwischen OXFORD und Oxford Club

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Durchschnittliche Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke (hier: Wortmarke "Oxford Club"); Nachweis über die Überwindung des Schutzhindernisses im Inland im Eintragungsverfahren; Nachweis einer durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft; ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: OXFORD/Oxford Club

  • datenbank.nwb.de

    Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Unterscheidungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke bei Erlangung von Unterscheidungskraft infolge Benutzung - OXFORD ./. Oxford Club

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 220
  • GRUR 2018, 79
  • BB 2017, 3009
  • WRP 2018, 82
 
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Wird zitiert von ... (103)

  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

    Anforderungen an die markenrechtlichen Feststellung der Nutzung eines Namens als

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur EuGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - C-16/06 P, Slg. 2008, I-10053 = GRUR-RR 2009, 356 Rn. 45 f. - Les Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH, Beschluss vom 9. Juli 2015 - I ZB 16/14, GRUR 2016, 283 Rn. 7 = WRP 2016, 210 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; Beschluss vom 14. Januar 2016 - I ZB 56/14, GRUR 2016, 382 Rn. 19 = WRP 2016, 336 - BioGourmet; Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 45/16, GRUR 2018, 79 Rn. 7 = WRP 2018, 82 - OXFORD/Oxford Club).

    Vielmehr müssen besondere Umstände vorliegen, die es rechtfertigen, in einem zusammengesetzten Zeichen einzelne oder mehrere Bestandteile als selbständig kennzeichnend anzusehen (BGH, GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2018, 79 Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club).

  • BGH, 09.07.2020 - I ZB 80/19

    YOOFOOD/YO - Beurteilung der Verwechslungsgefahr von sich gegenüberstehenden, zu

    Die Beurteilung des Gesamteindrucks liegt dabei weitgehend auf tatsächlichem Gebiet und kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob ihr ein unzutreffender Rechtsbegriff zugrunde liegt, sie gegen Erfahrungssätze oder Denkgesetze verstößt oder wesentliche Umstände nicht berücksichtigt (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2017 - I ZB 45/16, GRUR 2018, 79 Rn. 38 = WRP 2018, 82 - OXFORD/Oxford Club, mwN).
  • BPatG, 02.07.2020 - 29 W (pat) 16/18
    Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch des Bundesgerichtshofes unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. hierzu z.B. EuGH GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933 Rn. 32 - BARBARA BECKER/HABM; BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP; GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; GRUR 2016, 283 Rn. 7 - BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure).

    Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 17 - KNEIPP; GRUR 2019, 173 Rn. 17 - combit/Commit; GRUR 2018, 79 Rn. 7 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2017, 914 Rn. 13 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2016, 283 Rn. 7, BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMA-NAGEMENTAKADEMIE; s. auch Hacker in: Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 41 ff m. w. N.).

    Eine Ähnlichkeit von Waren oder Dienstleistungen ist anzunehmen, wenn diese bei Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen - insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- oder Erbringungsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder anderer für die Frage der Verwechslungsgefahr wesentlicher Gründe - so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus denselben oder gegebenenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen, sofern sie - was zu unterstellen ist - mit identischen Marken gekennzeichnet sind (vgl. EuGH GRUR 2006, 582 Rn. 85 - The Sunrider Corp./HABM [VITAFRUIT]; BGH GRUR 2018, 79 Rn. 11 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2014, 378 Rn. 38 - OTTO CAP; GRUR 2008, 719 Rn. 29 - idw Informationsdienst Wissenschaft).

    Von einer Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen kann nur ausgegangen werden, wenn trotz (unterstellter) Identität der Zeichen die Annahme einer Verwechslungsgefahr wegen des Abstands der Waren oder Dienstleistungen von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. BGH GRUR 2018, 79 Rn. 11 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2014, 378 Rn. 38 - OTTO CAP; GRUR 2008, 719 Rn. 29 - idw Informationsdienst Wissenschaft).

    Vielmehr müssen besondere Umstände vorliegen, die es rechtfertigen, in einem zusammengesetzten Zeichen einzelne oder mehrere Bestandteile als selbstständig kennzeichnend anzusehen (BGH GRUR 2019, 1058 Rn. 34 - KNEIPP; GRUR 2018, 79 Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

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