Weitere Entscheidung unten: BGH, 29.03.2018

Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16   

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https://dejure.org/2018,15513
BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16 (https://dejure.org/2018,15513)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2018 - I ZR 187/16 (https://dejure.org/2018,15513)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 (https://dejure.org/2018,15513)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    Art. 89 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 6/2002, § ... 42 Abs. 1 DesignG, § 4 Nr. 3 Buchst. b UWG, § 823 Abs. 1 BGB, § 545 Abs. 2 ZPO, Art. 81 Buchst. a GGV, Art. 82 Abs. 1 GGV, Art. 82 Abs. 4 Buchst. b GGV, Art. 82 Abs. 2 GGV, § 39 ZPO, Art. 85 Abs. 1 Satz 1 GGV, Art. 4 Abs. 1 GGV, Art. 5 GGV, Art. 6 GGV, Art. 8, 9 GGV, Art. 10 Abs. 1 GGV, Art. 10 Abs. 2 GGV, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b, Art. 7 Abs. 1 GGV, § 559 Abs. 1 ZPO, § 98 UrhG, § 43 Abs. 1 Satz 1 DesignG, § 4 Nr. 9 UWG, § 4 Nr. 3 UWG, Art. 96 Abs. 1 GGV, § 256 Abs. 1 ZPO, § 945 ZPO, § 4 Nr. 9 Buchst. b UWG, § 4 Nr. 3 Buchst b UWG, § 4 Nr. 9 Buchst. a UWG, § 4 Nr. 3 Buchst. a UWG, Art. 14 GG, § 138 Abs. 1 ZPO, § 826 BGB, § 138 ZPO, Art. 45, 47 GGV

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Ballerinaschuh

  • Wolters Kluwer

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier: Ballerinaschuh) ; Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch unberechtigte Schutzrechtsverwarnung; Ersatzfähiger Schaden des Verwarnten infolge der Vertriebseinstellung nach Erhebung einer Klage wegen der Schutzrechtsverletzung

  • Betriebs-Berater

    Schutzumfang eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters

  • online-und-recht.de

    Schadensersatz-Ansprüche bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung: Ballerinaschuh

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier: Ballerinaschuh); Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch unberechtigte Schutzrechtsverwarnung; Ersatzfähiger Schaden des Verwarnten infolge der Vertriebseinstellung nach Erhebung einer Klage wegen der Schutzrechtsverletzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Designrecht: Ballerinaschuh

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Im Internet angebotene Produkte gehören zum vorbekannten Formenschatz - Bei Prüfung von Schutzumfang eines Geschmacksmusters zu beachten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1073
  • GRUR 2018, 832
  • MMR 2018, 561
  • BB 2018, 1473
  • WRP 2018, 950
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OLG Frankfurt, 30.04.2019 - 11 U 27/18

    Verantwortlichkeit einer aus den Vereinigten Staaten von Amerika operierenden

    Auch ist die Entstehung eines Schadens wahrscheinlich (vgl. BGH, Urteil vom 11.1.2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh Rn. 54 mwN).
  • BGH, 24.01.2019 - I ZR 164/17

    Prüfung der Verletzung eines Klagemusters durch wettbewerbswidrige Nachahmung;

    Die Prüfung, ob ein Modell in den Schutzbereich eines Geschmacksmusters eingreift, erfordert, dass der Schutzumfang des Geschmacksmusters bestimmt sowie sein Gesamteindruck und derjenige des angegriffenen Modells ermittelt und verglichen werden (BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16, GRUR 2018, 832 Rn. 19 = WRP 2018, 950 - Ballerinaschuh, mwN).

    Je größer der Abstand ist, desto größer ist der Schutzumfang des Klagemusters zu bemessen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli 2012 - I ZR 102/11, GRUR 2013, 285 Rn. 32 = WRP 2013, 341 - Kinderwagen II; Urteil vom 28. Januar 2016 - I ZR 40/14, GRUR 2016, 803 Rn. 31 = WRP 2016, 1135 - Armbanduhr, mwN; BGH, GRUR 2018, 832 Rn. 21 - Ballerinaschuh).

    Der anerkannte Grundsatz, dass der Schutzumfang eines Geschmacksmusters von dessen Abstand zum vorbekannten Formenschatz abhängt, gilt auch für die Bestimmung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters nach Art. 10 Abs. 2 GGV (vgl. BGH, GRUR 2018, 832 Rn. 21 - Ballerinaschuh, mwN; vgl. auch EuG, Urteil vom 18. März 2010 - T-9/07, Slg. 2010, II-981 = GRUR Int. 2010, 602 Rn. 72 - PepsiCo/Grupo Promer).

    Das schließt allerdings nicht aus, dass zunächst die Merkmale bezeichnet werden, die den Gesamteindruck der in Rede stehenden Muster bestimmen, um den Abstand des Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz zu ermitteln (BGH, GRUR 2018, 832 Rn. 21 - Ballerinaschuh, mwN).

  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152-16
    Allerdings wird eine ursprünglich zulässig erhobene Feststellungsklage nicht dadurch unzulässig, dass im Laufe des Rechtstreits die Voraussetzungen für einen Übergang zu einer Leistungsklage eintreten (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 2010 - I ZR 181/08 [unter B I 1 b]; Urteil vom 28. Juni 2007 - I ZR 132/04 - INTERCONNECT/T-InterConnect [unter II 1 b]; Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B IV 1 a]).

    a) Unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb kann die unberechtigte Verwarnung aus einem gewerblichen Schutzrecht - eine solche liegt vor, wenn der geltend gemachte Anspruch mangels Rechtsverletzung tatsächlich nicht besteht - gemäß § 823 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz verpflichten; dies beruht auf der Erwägung, dass der notwendige Ausgleich zwischen dem durch Art. 14 GG verfassungsrechtlich geschützten Interesse des Schutzrechtsinhabers, sein Recht geltend machen zu können, und dem gleichfalls durch das Grundgesetz geschützten Interesse des Wettbewerbs, sich außerhalb des Schutzbereichs bestehender Rechte unter Beachtung der Gesetze frei entfalten zu können, nicht mehr wirksam gewährleistet wäre, wenn es dem Schutzrechtsinhaber gestattet wäre, Schutz in einem Umfang zu beanspruchen, der ihm nicht zusteht, und wenn er den wirtschaftlichen Nutzen aus einer schuldhaften Verkennung des Umfangs des ihm zustehenden Schutzes ziehen dürfte, ohne für einen hierdurch verursachten Schaden seiner Mitbewerber einstehen zu müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 15.Juli 2005 - GSZ 1/04 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung [unter B II und B III 2]; Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B V 2 a]).

    Eine Schutzrechtsverwarnung ist - wie bereits unter A III 2 a aufgezeigt - unberechtigt, wenn der geltend gemachte Anspruch mangels Rechtsverletzung tatsächlich nicht besteht (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B V 2 a]).

    Insbesondere gilt für den Schadensersatzanspruch wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung ebenso wie für andere Schadensersatzansprüche, dass im Wege des Schadensersatzes kein Ersatz für solche Kosten beansprucht werden kann, die auch bei rechtskonformem Verhalten des Schädigers entstanden wären (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B IV 2]).

    Deshalb scheiden Ansprüche wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung aus, wenn dem Abgemahnten zwar keine Schutzrechtsverletzung unterlaufen ist, er sein Verhalten aber aus anderen Gründen nicht fortsetzen darf (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018, a.a.O.).

  • LG Düsseldorf, 05.12.2018 - 38 O 152/16
    Allerdings wird eine ursprünglich zulässig erhobene Feststellungsklage nicht dadurch unzulässig, dass im Laufe des Rechtstreits die Voraussetzungen für einen Übergang zu einer Leistungsklage eintreten (vgl. BGH, Urteil vom 18. März 2010 - I ZR 181/08 [unter B I 1 b]; Urteil vom 28. Juni 2007 - I ZR 132/04 - INTERCONNECT/T-InterConnect [unter II 1 b]; Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B IV 1 a]).

    a) Unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb kann die unberechtigte Verwarnung aus einem gewerblichen Schutzrecht - eine solche liegt vor, wenn der geltend gemachte Anspruch mangels Rechtsverletzung tatsächlich nicht besteht - gemäß § 823 Abs. 1 BGB zum Schadensersatz verpflichten; dies beruht auf der Erwägung, dass der notwendige Ausgleich zwischen dem durch Art. 14 GG verfassungsrechtlich geschützten Interesse des Schutzrechtsinhabers, sein Recht geltend machen zu können, und dem gleichfalls durch das Grundgesetz geschützten Interesse des Wettbewerbs, sich außerhalb des Schutzbereichs bestehender Rechte unter Beachtung der Gesetze frei entfalten zu können, nicht mehr wirksam gewährleistet wäre, wenn es dem Schutzrechtsinhaber gestattet wäre, Schutz in einem Umfang zu beanspruchen, der ihm nicht zusteht, und wenn er den wirtschaftlichen Nutzen aus einer schuldhaften Verkennung des Umfangs des ihm zustehenden Schutzes ziehen dürfte, ohne für einen hierdurch verursachten Schaden seiner Mitbewerber einstehen zu müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 15.Juli 2005 - GSZ 1/04 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung [unter B II und B III 2]; Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B V 2 a]).

    Eine Schutzrechtsverwarnung ist - wie bereits unter A III 2 a aufgezeigt - unberechtigt, wenn der geltend gemachte Anspruch mangels Rechtsverletzung tatsächlich nicht besteht (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B V 2 a]).

    Insbesondere gilt für den Schadensersatzanspruch wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung ebenso wie für andere Schadensersatzansprüche, dass im Wege des Schadensersatzes kein Ersatz für solche Kosten beansprucht werden kann, die auch bei rechtskonformem Verhalten des Schädigers entstanden wären (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16 - Ballerinaschuh [unter B IV 2]).

    Deshalb scheiden Ansprüche wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung aus, wenn dem Abgemahnten zwar keine Schutzrechtsverletzung unterlaufen ist, er sein Verhalten aber aus anderen Gründen nicht fortsetzen darf (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018, a.a.O.).

  • OLG Karlsruhe, 24.10.2018 - 6 U 120/16

    Forderungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) in Höhe von

    Denn für Schadensersatzansprüche ist das jeweils zum Zeitpunkt inkriminierten Handlung geltende materielle Recht maßgeblich (BGH, Urteile vom 28. Juni 2011 - KZR 75/10, Rn. 13 - ORWI; vom 12. Juni 2018 - KZR 56/16, Rn. 33 - Grauzementkartell II; vgl. ferner BGH, Urteile vom 16. Juli 2009 - I ZR 50/07, Rn. 15 - Kamerakauf im Internet; vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16, Rn. 45 - Ballerinaschuh).
  • OLG Frankfurt, 11.12.2018 - 11 U 12/18

    Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Modeschmuck

    Eine Nachahmung liegt vor, wenn das angegriffene Produkt dem Originalprodukt so ähnlich ist, dass es sich in ihm wiedererkennen lässt (BGH, Urteil vom 11.1. 2018, I ZR 187/16, GRUR 2018, 832 - Ballerinaschuh).
  • BGH, 28.06.2018 - I ZR 221/16

    Verwendung einer Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton durch einen

    Für die Ansprüche auf Erstattung von Abmahnkosten, Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht kommt es allein auf die Rechtslage im Zeitpunkt der Vornahme des beanstandeten Verhaltens an (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2018 - I ZR 187/16, GRUR 2018, 832 Rn. 45 = WRP 2018, 950 - Ballerinaschuh; Urteil vom 26. Juli 2018 - I ZR 64/17, GRUR 2018, 1044 Rn. 9 = WRP 2018, 1202 - Dead Island).
  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Grundsätzlich ist bei der Beurteilung des Schutzumfangs zum einen der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Designs (§ 38 II DesignG) und zum andern auch der Abstand des Klagedesigns zum vorbekannten Formenschatz zu berücksichtigen (vgl. wegen der weiteren Einzelheiten zuletzt BGH GRUR 2018, 832 [BGH 11.01.2018 - I ZR 187/16] Rn. 21 - Ballerinaschuh m.w.N.; Senat GRUR-RR 2018, 331 Rn. 33 ff. - Küchenmesser).
  • OLG Frankfurt, 25.10.2018 - 6 U 233/16

    Wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Uhrenmodell nach

    Aus der Entscheidung "Ballerinaschuh" (GRUR 2018, 832 [BGH 11.01.2018 - I ZR 187/16] ) ergibt sich dies jedenfalls nicht, da der BGH dort nur dem Berufungsgericht für das weiteren Verfahren die Prüfung aufgegeben hat, ob insoweit unter dem Gesichtspunkt der Serie ein Leistungsschutz zu begründen ist.
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Rechtsprechung
   BGH, 29.03.2018 - I ZB 17/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,14590
BGH, 29.03.2018 - I ZB 17/17 (https://dejure.org/2018,14590)
BGH, Entscheidung vom 29.03.2018 - I ZB 17/17 (https://dejure.org/2018,14590)
BGH, Entscheidung vom 29. März 2018 - I ZB 17/17 (https://dejure.org/2018,14590)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Papierfundstellen

  • MIR 2018, Dok. 027
  • WRP 2018, 950
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.05.2019 - 27 W (pat) 37/17
    Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Beschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 17/17 - m. w. N.).
  • BPatG, 26.02.2019 - 27 W (pat) 557/17
    Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts des Beschwerdeverfahrens im Markenlöschungsstreit ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke (vgl. BGH, Beschluss vom 29. März 2018 - I ZB 17/17 - m. w. N.).
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